+ Den Haag: Haftbefehle gegen Netanjahu und Andere
+ Berlin: SPD fordert schnelle Scholz-Entscheidung
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Den Haag - mikeXmedia -
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsident Netanyahu, den ehemaligen Außenminister Gallant sowie den Hamas-Anführer Al-Masri erlassen. Wie das Gericht mitteilte, wird den Beschuldigten die Verantwortung für mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gazastreifen vorgeworfen.
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Berlin - mikeXmedia -
In der Debatte um die Kanzlerkandidatur fordern sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete eine rasche Entscheidung für Scholz. Auch der SPD-Politiker Ralf Stegner äußerte Kritik: "Die derzeitige Unklarheit verunsichert die Partei und erschwert unsere Lage." Er mahnte an, dass die SPD ein klares Signal brauche, um Geschlossenheit und Entschlossenheit zu demonstrieren – insbesondere angesichts der schlechten Umfragewerte.
+ Reykjavik: Vulkanausbruch auf Island
+ Moskau: Angeblich Raketen abgefangen
+ Wiesbaden: Zahl der Firmenpleiten steigt weiter
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Reykjavik - mikeXmedia -
Auf der Reykjanes-Halbinsel südwestlich von Reykjavik ist es erneut zu einem Vulkanausbruch gekommen. Im Gegensatz zu früheren Ausbrüchen gab es diesmal kaum Vorwarnzeichen. Lediglich ein kleiner Erdbebenschwarm und erste Hinweise auf Magma unter der Oberfläche wurden etwa 45 Minuten vor Beginn registriert. Die Reykjanes-Halbinsel war in den vergangenen Jahren wiederholt Schauplatz spektakulärer Vulkanausbruch.
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Moskau - mikeXmedia -
Russland hat nach eigenen Angaben erstmals zwei von der Ukraine abgefeuerte Marschflugkörper des Typs Storm Shadow abgefangen. Diese Waffen stammen aus britischer Lieferung und sollen laut dem russischen Verteidigungsministerium über russischem Territorium abgefangen worden sein. Sollte sich der Einsatz bestätigen, wäre dies der erste bekannte Einsatz dieser weitreichenden Waffensysteme auf russischem Boden seit Beginn des Krieges. Storm Shadow-Marschflugkörper gelten als präzise Langstreckenwaffen, die speziell für strategische Ziele eingesetzt und auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Eine Option im weiteren Kriegsverlauf, wie Russland bereits anklingen ließ. Der ehemalige deutsche General Roland Karter rät zur Aufmerksamkeit. Auch Russland hatte einen Marschflugkörper in die Ukraine geschickt. Die Rakete wurde laut Berichten ebenfalls abgefangen. Der Sprengkopf der Rakete war nicht atomar bestückt, wie die Ukraine weiter mitteilte.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Zahl der Firmeninsolvenzen in Deutschland ist auch im Oktober weiter zweistellig gestiegen. Laut vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts gab es fast 23 Prozent mehr Insolvenzanmeldungen als im Oktober 2023. Dieser Trend hält bereits seit Juni 2023 mit Ausnahme eines kurzen Rückgangs im Juni 2024 an. Ob alle gemeldeten Verfahren von den Gerichten tatsächlich eröffnet werden, bleibt abzuwarten, doch der deutliche Anstieg zeigt die anhaltende wirtschaftliche Belastung vieler Unternehmen.
+ Berlin: Migration und Terrorgefahr bereiten Sorgen
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Berlin - mikeXmedia -
Laut einer repräsentativen Umfrage sorgen sich die EU-Bürger am stärksten um irreguläre Migration und die Terrorgefahr. Etwa 25 Prozent der mehr als 26.000 Befragten in den 27 Mitgliedstaaten gaben an, dass der nicht funktionierende Grenzschutz die größte Bedrohung für den Frieden in Europa darstellt. Terroranschläge und große Cyberattacken werden ebenfalls als erhebliche Gefahren wahrgenommen.
+ Athen: Streiks in Griechenland
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Athen - mikeXmedia -
In Griechenland haben viele Beschäftigte für 24 Stunden die Arbeit niedergelegt. Der Generalstreik folgt einem Aufruf der Dachverbände der griechischen Gewerkschaften, die gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung protestieren. Sie fordern Maßnahmen gegen die Inflation, höhere Löhne und bessere Sozialleistungen. Während der Stoßzeiten streiken Metro, Busse und Bahnen, nehmen den Betrieb jedoch zeitweise wieder auf, um Teilnehmer zu den Protesten zu bringen. Schulen, Kitas, Behörden und Ämter blieben geschlossen, in staatlichen Krankenhäusern gab es nur Notbetrieb.
+ Moskau: Deutscher festgesetzt
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Moskau - mikeXmedia -
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einen deutschen Staatsbürger wegen des Verdachts auf Terrorismus festgenommen. Der Mann aus Hamburg wurde bei der Einreise aus Polen in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad aufgegriffen. In seinem Auto wurden laut FSB 50 Gramm Flüssigsprengstoff gefunden worden. Nach Angaben der russischen Behörden soll der Mann den Auftrag für einen Anschlag von einem ebenfalls in Hamburg lebenden Ukrainer erhalten haben. Zudem wird er verdächtigt, im März 2023 einen Sprengstoffanschlag auf eine Gasverteilerstation in Kaliningrad verübt zu haben.
+ Gaza: Tote bei Angriff im Gazastreifen
+ München: Industrie sieht kaum Hoffnung
+ Berlin: Ministerpräsidenten wollen erneut beraten
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Gaza - mikeXmedia -
Bei einem nächtlichen israelischen Angriff im nördlichen Gazastreifen sind nach Angaben eines Krankenhauses mindestens zwölf Menschen getötet worden. Unter den Opfern sind auch Frauen und Minderjährige. Zudem sollen mindestens zehn Personen unter den Trümmern verschüttet sein. Die Angaben konnten bislang nicht unabhängig überprüft werden. Die israelische Armee äußerte sich auf Anfrage nicht zu dem Vorfall.
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München - mikeXmedia -
Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie hat sich laut einer Umfrage des Ifo-Instituts dramatisch verschlechtert. Rund 2.000 befragte Unternehmen bewerten ihre Position schlechter als jemals zuvor seit Beginn der Erhebung im Jahr 1994. Im EU-Vergleich liegt Deutschland gemeinsam mit Belgien, Österreich und Finnland am unteren Ende, während die Industrie in Italien und Frankreich optimistischer ist. Besonders stark betroffen sind energieintensive Branchen, die vor allem im Export mit Schwierigkeiten kämpfen. Die Einschätzungen sind quer durch alle Branchen überwiegend negativ.
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Berlin - mikeXmedia -
Im Streit um eine Gebührenerhöhung bei ARD und ZDF wollen die Ministerpräsidenten der Länder Mitte Dezember erneut beraten. Die öffentlich rechtlichen Sender haben unterdessen Verfassungsbeschwerde eingereicht, um eine geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro durchzusetzen. Sie kritisieren, dass die Bundesländer bislang keinen Beschluss gefasst haben, um eine fristgerechte Anhebung zum 1. Januar 2025 zu ermöglichen. In den vergangenen Monaten hatten zahlreiche Skandale um die Finanz- und Personalpolitik dem öffentlich rechtlichen Rundfunk schwer geschadet.