+ Berlin: Frist an Maduro gesetzt
+ Dresden: Kretschmer sieht Chance für Sachsen
+ Berlin: Rente ab 63 beliebt
+ Berlin: Holocaust-Gedenktag
+ Berlin: Mehr Migranten nach Europa gekommen
Berlin - mikeXmedia -
Dem umstrittenen Staatschef Venezuelas, Maduro, ist zur Ankündigung von freien und fairen Wahlen, durch Berlin, Paris und Madrid eine Frist von acht Tagen gesetzt worden. Via Twitter ließ Bundeskanzlerin Merkel, Vize-Regierungssprecherin Fietz fordern: "Das Volk Venezuelas muss frei und in Sicherheit über seine Zukunft entscheiden können". Sollten die Wahlen nicht innerhalb von acht Tagen verkündet werden, sei man bereit Juan Guaido als Interimspräsidenten anzuerkennen, heißt es weiter.
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Dresden - mikeXmedia -
In den Ergebnissen der Kohlekommission sieht der Sächsische Ministerpräsident Kretschmer eine Chance für sein Bundesland. Der CDU-Politiker sagte, dass 40 Milliarden Euro für drei Reviere eine unglaublich gewaltige Zahl sei. Unter anderem soll das Geld für den Ausbau von Straßen und Bahnverbindungen sowie das Ansiedeln von Forschungseinrichtungen investiert werden. Nach einem Verhandlungsmarathon hatte die Kommission eine Einigung gefunden. Demnach soll bis 2038 schrittweise aus der Kohlenutzung zur Stromgewinnung ausgestiegen werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Weiterhin beliebt ist die Rente ab 63. In einem Zeitungsbericht der sich auf die Deutsche Rentenversicherung beruft heißt es, dass im vergangenen Jahr etwa 251.000 neue Anträge gestellt wurden. Eigenen Angaben zufolge wurden damit bei der Rentenversicherung fast 1,2 Millionen Anträge eingereicht. Mit 63 in Rente gehen kann jeder der mindestens 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat. Dem Arbeitsmarkt würden durch die Regelung dringend gebrauchte Facharbeiter entzogen, kritisiert die Wirtschaft.
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Berlin - mikeXmedia -
Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages hat Bundeskanzlerin Merkel dazu aufgerufen, gegenüber Hass und Antisemitismus, null Toleranz zu zeigen. "Dieser Tag lässt uns daran erinnern, was Rassenwahn, Hass und Menschenfeindlichkeit anrichten können", so Merkel in ihrem Video-Podcast. Mit dem heutigen Gedenktag wird der sechs Millionen ermordeten Juden gedacht. Außerdem erinnert er an Sinti und Roma, Zwangsarbeiter und vielen anderen Opfern des Nationalsozialismus.
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Berlin - mikeXmedia -
Medienberichten zufolge sind 2018 aus der Türkei mehr Migranten in die EU gekommen. In einem Zeitungsbericht der sich auf die EU-Kommission beruft heißt es, dass die Gesamtzahl der Ankünfte bei fast 51.000 lag. Im Vorjahr lag die Zahl noch bei rund 42.000. Es handelt sich bei den Migranten vor allem um Syrer, Iraker, Türken und Afghanen. In einem Abkommen mit der EU hatte sich die Türkei verpflichtet, die Grenzen des Landes so zu sichern, das Migranten möglichst nicht mehr illegal nach Europa kommen können.