+ Seoul: Atomstreit geht weiter
+ Berlin: Einwanderungsgipfel in Berlin
+ Berlin: Einigung beim Klimapaket
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Seoul - mikeXmedia -
Der Atomstreit zwischen Nordkorea und den USA geht weiter. Washington hat auf eine Frist reagiert, die von der Regierung in Pjöngjang bis zum Jahresende vorgegeben wurde. Dabei geht es um neue Verhandlungslösungen. Der US-Sonderbeauftragte appellierte an die Verantwortlichen in Nordkorea, zum Dialog zurückzukehren. Die USA haben keine Frist, unterstrich er dabei in deutlichen Worten. Die Atomverhandlungen zwischen Nordkorea und den USA waren zuletzt wieder ins Stocken gekommen und die Spannungen dadurch wieder verstärkt worden.
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Berlin - mikeXmedia
Im Kanzleramt kommen heute Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und die Regierung zu einem Einwanderungsgipfel zusammen. Dabei geht es um ein neues Gesetz für die Einwanderung von Fachkräften, dass schnell Wirkung zeigen soll. Es soll zum 1. März kommenden Jahres in Kraft treten. Bei dem Treffen in Berlin soll heute eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet werden. Am Wochenende hatte Bundeskanzlerin Merkel bereits darauf hingewiesen, dass Deutschland in den kommenden Jahren zunehmend auf Fachkräfte angewiesen sein wird, die aus der EU zuwandern.
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Berlin - mikeXmedia -
Bei den komplizierten Vermittlungsverhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder offenbar einen Durchbruch erreicht. Zum 1. Januar 2021 soll der CO2-Preis von 10 auf 25 Euro steigen. Bislang waren 35 Euro geplant. Damit ist auch der Weg für die Senkung der Mehrwertsteuer bei der Bahn zum 1. Januar kommenden Jahres frei. Das Klimapaket soll nun am Freitag wie geplant vom Bundesrat verabschiedet werden. Weil des für die Pläne zuvor noch keine Einigung gab, wurde der Vermittlungsausschuss angerufen.