+ Brüssel: Natoschiffe könnten schon bald ins Mittelmeer auslaufen
+ München: USA und Russland reden über Feuerpause in Syrien
+ München: Zschäpe stellt erneuten Befangenheitsantrag
+ Berlin: Tauziehen um Familiennachzug beendet
+ Berlin: Rademann in Berlin beigesetzt
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Nach der Zusage der Nato, sich am Anti-Schleuser-Einsatz im Mittelmeer zu beteiligen, rechnet Bundesverteidigungsministerin von der Leyen mit einem schnellen Beginn der Mission. Die Schiffe des Bündnisverbands können unter deutscher Führung sofort in Richtung Ägäis auslaufen, so von der Leyen zu den Möglichkeiten. Ein möglicherweise notwendiges Bundestagsmandat dazu zeichnet sich aus Sicht der Ministerin derzeit nicht ab.
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München - mikeXmedia -
Die USA und Russland diskutieren über eine mögliche Waffenruhe in Syrien. Dem russischen Botschafter zufolge, führe man vor der Syrien-Konferenz sehr wichtige Gespräche mit Washington. Dabei geht es auch um eine Verbesserung der humanitären Situation in dem Land und die notwendigen Schritte. Dem Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA zufolge, sei Russland bereit, über alle sinnvollen Vorschläge für eine Feuerpause in Syrien nachzudenken.
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München - mikeXmedia -
Im NSU-Prozess hat die Hauptangeklagte Zschäpe erneut einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter im Prozess gestellt. Sie warf Götzl vor, ihr faktisch den Anwalt ihres Vertrauens zu verweigern. Daraus könne sie nur folgern, das Götzl ihr gegenüber nicht mehr unparteiisch sei, so Zschäpes Begründung in einem Brief. Ende vergangener Woche war ein Antrag der mutmaßlichen Rechtsterroristin abgelehnt worden, in dem sie die Berufung eines neuen Pflichtverteidigers verlangt hatte.
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Berlin - mikeXmedia -
Das Tauziehen um den Familiennachzug von Flüchtlingen hat ein Ende. In Berlin haben sich Innen- und Justizminister de Maizere und Maas auf einen Kompromiss verständigt. Am Asylpaket II, dass von der Koalition beschlossen worden war, ändert sich nichts. Bei minderjährigen Flüchtlingen soll aber eine Härtefallregelung eingeführt werden, der den Nachzug der Eltern erlaubt. Darüber entscheide bei dringend humanitären Gründen dann das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Innenressort.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Fernsehproduzent Wolfgang Rademann ist heute in Berlin beigesetzt worden. In der Gedächtniskirche hatten Freunde und Weggefährten Abschied von Rademann genommen. Darunter ZDF-Intendant Bellut und Entertainer Harald Schmidt. Rademann war am 31. Januar mit 81 Jahren gestorben. Die Beisetzung des Erfinders der Schwarzwaldklinik und des Traumschiffs hatte nach der Trauerfeier im engsten Familienkreis stattgefunden.
