UKW- und Webradionachrichten. 15.05.2016 - 12 Uhr

16. 05. 15

 + Berlin: Umstrittenes Grenzprojekt
 + Berlin: Gabriel will nicht alleine Kanzlerkandidat werden
 + Berlin: Grüne kritisieren Abgasprüfungen
 + Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
In Eritrea und im Sudan soll ein Grenzschutzprojekt durch die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit durchgeführt werden. Das Projekt gilt als brisant, weil Flüchtlinge an der Grenze registriert und aufgehalten werden sollen. Fernsehberichten zufolge sind die Maßnahmen Teil eines Programms, dass die Bekämpfungen von Fluchtursachen zur Aufgabe hat. Da aber Eritrea oder der Sudan Herrscher haben, die als Grund für die Flucht von Menschen gelten, sind die Pläne zum Grenzschutzprojekt umstritten.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Gabriel will sich offenbar nicht alleine als Kanzlerkandidat der SPD aufstellen lassen. „Es wäre hervorragend, wenn sich im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der Partei fänden, die Ja zur Kandidatur sagen würden“. Bislang ist aber noch unklar, ob Gabriel selber in den Wahlkampfringen steigen wird. Wer Spitzenkandidat der SPD wird, soll zu gegebener Zeit per Mitgliedervotum entschieden werden.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Die Grünen kritisieren die gesetzlich vorgeschriebenen Abgasuntersuchungen bei Autos. Bemängelt werden dabei von der Umweltpartei die Methoden, mit denen gemessen wird. So werden bei neueren Fahrzeugmodellen nur noch die Bordcomputer ausgelesen. Eine Überprüfung der Emissionen am Auspuff findet nicht mehr statt. Auch die Dekra hatte sich zuvor bereits für eine umfangreiche Reform der Abgasprüfungen ausgesprochen. Die Versicherung sprach dabei von nicht mehr zeitgemäßen Vorgehensweisen.