+ Moskau: Russland wirft Rebellen in Syrien Giftgaseinsatz vor
+ Berlin: Mögliche NS-Wurzeln im Kanzleramt sollen geprüft werden
+ Augsburg: SPD-Politiker in Bayern tritt von Ämtern zurück
+ Berlin: Wohnungseinbrecher werden künftig härter bestraft
+ Weitere Meldungen des Tages
Moskau - mikeXmedia -
Bodenproben und Analyseergebnissen zufolge soll von den Rebellen in Syrien Senfgas eingesetzt worden sein. Das hat das russische Militär nach entsprechenden Untersuchungen angeklagt. Die Ergebnisse habe man Vertretern der Anti-Chemiewaffen-Organisation in Syrien übergeben worden, hieß es von einem Sprecher. Vermutlich hatten die Rebellen die Kampfstoffe selber hergestellt. In den vergangenen fünf Jahren kam es im Bürgerkrieg in Syrien immer wieder zum Einsatz von Chemiewaffen. Nachweislich auch schon durch das syrische Regime.
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Berlin - mikeXmedia -
Im Kanzleramt sollen mögliche NS-Wurzeln aus den Nachrkriegsjahren genauer untersucht werden. Das geht aus einem Magazinbericht unter Berufung auf Kulturstaatsministerin Grütters hervor. Dabei geht es um die personelle Kontinuität und Diskontinuität zur Zeit vor 1945 sowie um die Netzwerkbildung zwischen Kanzleramt, Ministerien und Landesbehörden. Hintergrund der Untersuchung ist die Person Hans Globke. Unter Adenauer war er langjähriger Kanzleramtschef. 1936 hatte er einen Kommentar zu den „Nürnberger Rassegesetzen“ verfasst. Damit wurde ihm immer eine mögliche NS-Nähe unterstellt.
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Augsburg - mikeXmedia -
Nach staatsanwaltlichen Ermittlungen hat der bayerische SPD-Politiker Förster sein Landtagsmandat niedergelegt und seiner Partei den Rücken gekehrt. Er soll illegal Fotos von einer erwachsenen Frau gemacht haben und steht unter dem Verdacht der Körperverletzung. Die Landtagsfraktion kommentierte Försters Entscheidung damit, dass sie richtig und notwendig sei.
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Berlin - mikeXmedia -
Wohnungseinbrüche sollen künftig härter bestraft werden. Das sieht ein Vorschlag von Justizminister Maas vor. Er fordert eine Mindeststrafe von sechs Monaten. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll noch vor Weihnachten kommen, so der Minister. Die Verschärfung war allerdings schon im Koalitionsvertrag vorgesehen. Maas forderte zudem, dass die Aufklärungsquote steigen müsse und deutlich mehr Polizisten von Nöten seien. Mit dem Bundeshaushalt 2017 sollen 2000 weitere Stellen geschaffen werden, so Maas weiter.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Einen fünften Tag Pilotenstreiks wirds bei der Lufthansa heute erst einmal nicht geben. Das hat die Gewerkschaft Cockpit mitgeteilt. Demnach wolle man einen Tag mit den Arbeitsniederlegungen pausieren. Wegen der vergangenen Tage kommt es aber dennoch zu Verspätungen und Ausfällen. Die Lufthansa riet allen Passagieren, sich im Internet vor Reiseantritt über den jeweiligen Flug zu informieren. Schon in der kommenden Woche könnte es aber mit den Streiks der Piloten weitergehen. Das zuletzt von der Lufthansa vorgelegte Angebot hatte die Gewerkschaft erneut ausgeschlagen.
