+ De Nang: Erklärung zum Syrien-Krieg
+ Aden: Blockaden von See- und Flughäfen teilweise aufgehoben
+ Berlin: Grüne erheben bereits Ressortansprüche
+ Berlin: Überplanmäßige Aufwendungen für Elterngeld
+ Weitere Meldungen des Tages
De Nang - mikeXmedia -
Beim Apec-Gipfel in Vietnahm haben die USA und Russland eine Erklärung zum Syrien-Krieg veröffentlicht. Beide Seiten sind der Ansicht, dass es eine militärische Lösung für den Konflikt nicht gebe. Man müsse den Bürgerkrieg im Rahmen des Genfer Friedensprozesses und unter Führung der UN beendet werden. Ausgearbeitet wurde die Erklärung von den Außenministern der USA und Russlands. Im gegenseitigen Verhältnis sieht der russische Präsident Putin unterdessen auch weiterhin eine tiefe Krise. Man sei aber bereit, eine neue Seite aufzuschlagen und weiter vorwärts zu gehen, so Putin zum Abschluss des Apec-Gipfels in Vietnam. Mit US-Präsident Trump hatte er dort kein Einzelgespräch geführt. Den Vorwurf, Russland habe sich 2016 in die US-Präsidentenwahl eingemischt, warf Putin erneut zurück.
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Aden - mikeXmedia -
Die Anfang der Woche verhängten Blockaden von See- und Flughäfen des Bürgerkriegslandes Jemen sind von Saudi-Arabien teilweise aufgehoben worden. Ab heute können mehrere Städte wieder angeflogen werden, darunter auch Aden. Am vergangenen Montag waren die Flug- und Seehäfen geschlossen worden. Die von Saudi-Arabien geführte Koalition hatte damit auf einen Angriff schiitischer Huthi-Rebellen auf die saudische Hauptstadt Riad reagiert. Die Rakete war jedoch nicht eingeschlagen, weil sie zuvor abgefangen werden konnte.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Grünen wollen das Umwelt-, Agrar- oder Vekehrsministerium beanspruchen, wenn es zu einer Jamaika-Koalition kommt. Das hat der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann gegenüber einer Boulevardzeitung mitgeteilt. Bei seiner Partei stehe der Klimaschutz an erster Stelle. Die Grünen garantieren, dass dieses Thema ganz oben auf der politischen Agenda stehe. Am kommenden Donnerstag sollen die Sondierungsgespräche abgeschlossen sein. CDU, CSU, FDP und Grüne wollen dann prüfen, ob sie in Koalitionsverhandlungen eintreten.
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Berlin - mikeXmedia -
Einem Zeitungsbericht zufolge hat das Bundesfamilienministerium 140 Millionen Euro zusätzlich als überplanmäßige Ausgabe für den Bereich Elterngeld bewilligt. Grund dafür ist die steigende Geburtenrate und damit die steigende Nachfrage nach Elterngeld. Bislang waren für das laufende Jahr 6,4 Milliarden Euro veranschlagt, die jedoch nun nicht ausreichen. Vieles spreche laut Familienministerin Barley dafür, dass sich der positive Trend der letzten Jahre auch weiter fortsetzen werde.
