22. 07. 06

+ London: Javid ruft Kollegen indirekt zum Sturz Johnsons auf
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London - mikeXmedia -
Der britische GesundheitsministerJavid hat nach seinem Rücktritt seine ehemaligen Kollegen indirekt zum Sturz von Premierminister Johnson aufgerufen. Nichts zu tun sei eine aktive Entscheidung, so Javid im Parlament. Diejenigen die von uns in der Position dazu sind, haben die Verantwortung etwas zu ändern. Etwas laufe grundsätzlich falsch, so Javid weiter. Er war am Dienstag zurückgetreten hatte damit zahlreich weitere Rücktritte konservativer Amtsträger ausgelöst. Das Team sei immer so gut wie sein Kapitän, sagte Javid weiter, ohne Johnsons Namen zu nennen.

22. 07. 06

+ Berlin: Streit über Corona-Gutachten hält an
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22. 07. 06

+ Berlin: Warmwasser darf nicht rationiert werden
+ Berlin: Gesundheitssystem gerät wieder an seine Grenzen
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Berlin - mikeXmedia -
Nach Ansicht von Bundesbauministerin Geywitz darf eine Wohnungsgenossenschaft ihren Mietern nicht das warme Wasser abdrehen, um Energie zu sparen. Das zeitweise Abstellen des Warmwassers ist rechtswidrig, so die Ministerin. In Sachsen hatte eine Wohnungsgenossenschaft entschieden, zur noch zu den Hauptzeiten, morgens, mittags und Abends warmes Wasser zur Verfügung zu stellen. Begründet wurde dies mit den gestiegenen Energiepreisen.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Ärzteverband Marburger Bund hat vor Einschränkungen bei der Gesundheitsversorgung gewarnt. Man sehe derzeit vor allem in Schleswig-Holstein bereits Engpässe in Kliniken und Krankenhäusern. Nicht jedoch wegen hoher Corona-Infektionszahlen, sondern wegen fehlendem Personal. Auch in anderen Bundesländern kommt es beim Rettungsdienst oder den Notaufnahmen und Stationen bereits zu massiven Engpässen. Man muss außerdem davon ausgehen, dass in den kommenden Wochen noch mehr Personal ausfällt. Insgesamt gerate das Gesundheitssystem stellenweise wieder an seine Grenzen. Die meisten würden sich dabei im Privatleben und nicht im Dienst anstecken, hieß es weiter. Dass das Gesundheitssystem über viele Jahre kaputtgespart worden ist, wird zwar häufig öffentlich kritisiert, von politischer Seite jedoch hartnäckig immer wieder relativiert. Zuletzt von Gesundheitsminister Lauterbach im Fernsehen. So habe er eine Abschaffung der Fallpauschalen bei der Patientenversorgung mitverantwortet. Dass er zuvor an der Einführung der Fallpauschalen maßgeblich beteiligt war, verschweigt der Minister gerne.

22. 07. 06

+ Stuttgart: Onlineapotheken im Boom
+ Berlin: Wahlrechtsreform weiter im Blick
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22. 07. 06

+ New York: Finnland und Schweden rücken der Nato-Mitgliedschaft näher
+ Berlin: Politik schwört Deutsche auf harte Zeiten ein
+ Berlin: Beamtenbund gegen Englisch als Amtssprache
+ Berlin: Anspruch auf Ganztagsbetreuung nicht umsetzbar
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New York - mikeXmedia -
Finnland und Schweden sind im Nato-Beitritt einen Schritt weiter. Die beiden Ländern dürfen ab jetzt an Sitzungen des Sicherheitsbündnisses teilnehmen. Abstimmen dürfen sie jedoch noch nicht. Dies muss erst noch von allen Nato-Partnern gebilligt werden. In den vergangenen Jahrzehnten hatten sich die beiden Nordländer immer gegen eine Nato-Mitgliedschaft ausgesprochen. Der Ukraine-Krieg führte jedoch zu einem Umdenken.

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Berlin - mikeXmedia -
Auf die Bundesbürger kommen harte Zeiten zu. Immer mehr Politiker schwören Deutschland auf große Herausforderungen ein, so auch Wirtschaftsminister Habeck. Die Angst vor einer Rezession, vor der Zukunft, und zwar schon vor der unmittelbaren Zukunft ist überwältigend groß, so Habeck weiter. Auch die CDU/CSU Fraktionsspitze Merz und Dobrindt spricht von großen Herausforderungen.

22. 07. 05

+ Wiesbaden: Einzelhandel rechnet mit sinkenden Umsätzen
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