21. 12. 08

+ Washington: Keine Entspannung im Ukraine-Konflikt
+ Koblenz: Ermittlungen wegen gefälschter Impfpässe
+ Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Zwischen den USA und Russland bleiben die Beziehungen weiter angespannt. Der Videogipfel, den es zwischen den beiden Regierungschefs Biden und Putin gegeben hatte, brachte auch keine Entspannung in den Ukraine-Konflikt. Das Gespräch hatte gut zwei Stunden gedauert. Dabei machte Biden deutlich, dass Russland bei einer Invasion der Ukraine mit starken Wirtschaftsmaßnahmen rechnen müsse. Hintergrund des Streits ist der Wunsch der Ukraine, Nato-Partner zu werden.

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Koblenz - mikeXmedia -
Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt gegen mehrere Beschuldigte im Alter von 21 bis 33 Jahren ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der bandenmäßigen gewerbsmäßigen Urkundenfälschung. Die drei Männer und eine Frau sollen mit gefälschten Impfpässen gehandelt haben. Am Dienstag hatte es dazu vor allem in Rheinland-Pfalz umfangreiche Durchsuchungen gegeben. Dabei wurde umfangreiches Beweismaterial sichergestellt. Die Ermittlungen dauern weiter an.

21. 12. 08

+ Berlin: Scholz zum neuen Bundeskanzler ernannt
+ Berlin: Razzien in mehreren Bundesländern
+ Berlin: Beratungen zu Corona-Regeln
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Olaf Scholz ist in Berlin zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. In geheimer Abstimmung entfielen auf ihn rund 400 von über 700 abgegebenen Stimmen. Im Anschluss wurde er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier zum Regierungschef ernannt. Die Prognosen für den SPD-Politiker fallen unterdessen schlecht aus. Einer aktuellen Umfrage zufolge glauben fast zwei Drittel der Bürger, dass Scholz nicht länger als vier Jahre im Amt bleiben wird. 20 Prozent der Befragten rechnen damit, dass die Ampelkoalition noch vor der nächsten Bundestagswahl auseinanderbrechen wird.

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Berlin - mikeXmedia -
In mehreren Bundesländern ist die Polizei in einer großangelegten Aktion gegen ein mutmaßliches Schleusernetzwerk vorgegangen. Die Schwerpunkte der Razzien lagen in Berlin und Brandenburg, wie von einer Polizeisprecherin mitgeteilt worden ist. Objekte wurden auch in Bremen und Niedersachsen durchsucht. Die Polizei vollstreckte auch mehrere Haftbefehle.

 

21. 12. 08

+ Kopenhagen: Feinstaubbelastungen noch zu hoch
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Kopenhagen - mikeXmedia -
Der Europäischen Umweltagentur EEA zufolge, ist die große Mehrheit der städtischen Bevölkerung in Europa immer noch einer gesundheitsschädigenden Menge an Schadstoffen in der Luft ausgesetzt. In den 27 Mitgliedsstaaten sind das 97 Prozent der Bevölkerung, wie aus einer aktuellen Untersuchung hervorgeht. In den meisten Fällen liegen die Feinstaubkonzentrationen dabei auch immer noch über den neuen Richtwerten der Weltgesundheitsorganisation. Höher sind vor allem die Konzentrationen an Stickstoffdioxid und Ozon in Bodennähe, so die EEA weiter.

21. 12. 08

+ Brüssel: Mehrere Balkanländer in Forschungsprogramm
+ Berlin: Bislang 3 Mrd. Euro an Flutschäden bezahlt
+ Stuttgart: Kommunen wollen Steuern und Abgaben erhöhen
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Brüssel - mikeXmedia -
Die EU hat mehrere Balkanstaaten in ihr Forschungsprogramm aufgenommen. Der zuständigen Kommissarin zufolge könne der Beitritt Innovation und Wachstum in den Ländern fördern. Dazu zählen jetzt unter anderem Israel, Georgien, Serbien oder das Kosovo. Mit der Aufnahme können die Forscher und Einrichtungen der jeweiligen Länder unter den gleichen Bedingungen an dem Programm teilnehmen.

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Berlin - mikeXmedia -
Wie die deutschen Versicherer mitgeteilt haben, sind knapp fünf Monate nach der Flutkatastrophe an der Ahr bislang mehr als ein Drittel der versicherten Schäden bezahlt worden. An die Kunden wurden mehr als drei Milliarden Euro ausgezahlt. Damit sollen die Schäden an Hausrat, Gebäuden, Betrieben und Fahrzeugen behoben werden, so der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft weiter.

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Stuttgart - mikeXmedia -
Einer aktuellen Umfrage zufolge wollen zahlreiche Kommunen wegen der Corona-Pandemie kräftig auf die Ausgabenbremse treten und sich zusätzliche Einnahmequellen sichern. Darunter fallen unter anderem höhere Steuern und Abgaben. Im Vorjahresvergleich fassen dies sechs Prozent der Gemeinden ins Auge, wie aus der Umfrage weiter hervorgeht. Für die Erhebung waren gut 300 Kommunen in Deutschland mit mindestens 20.000 Einwohnern befragt worden.

21. 12. 07

+ Washington: Putin und Biden sprechen über die Ukraine
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Washington - mikeXmedia -
Bei einem Videogipfel haben sich US-Präsident Biden und der russische Präsident Putin über die Spannungen im Ukraine-Gipfel ausgetauscht. Zwischen Moskau und Washington verschärft sich der Ton. Die USA drohten der russischen Regierung im Fall einer militärischen Eskalation mit schwerwiegenden Konsequenzen. Die Kosten würden sehr hoch ausfallen, wenn sich Russland zu einem solchen Vorgehen entscheiden würden, hieß es von einem amerikanischen Regierungsvertreter. Putin müsse mit erheblichen wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen der USA und auch Europas rechnen.

21. 12. 07

+ Kopenhagen: WHO mit Details zur Corona-Pandemie
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Kopenhagen - mikeXmedia -
Bis zum Ende der Woche hat jeder zehnte Europäer eine nachgewiesene Corona-Infektion hinter sich. Das geht aus Informationen der Weltgesundheitsorganisation hervor. In den vergangenen zwei Monaten haben sich die Neuinfektionen, aber auch die Todeszahlen mehr als verdoppelt. Die Zahl der Todesfälle bleibt aber deutlich unter den vorherigen Höchstständen, wie von der WHO weiter mitgeteilt wurde. Dort kommt man zur Einschätzung, dass die Sterblichkeit ohne Impfungen erheblich schlimmer gewesen wäre.