+ Kiew: Habeck zu Besuch in der Ukraine
+ Appenweier: Viele Unfälle durch Unwetter
+ Offenburg: Mordprozess gegen 15-jährigen
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Vizekanzler Habeck ist zu Besuch in Kiew. Begleitet wird er von einer Wirtschaftsdelegation. Die Reise konzentriert sich auf die jüngsten Angriffe Russlands auf die ukrainische Energieinfrastruktur, Nothilfe, die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft und die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland. Habeck wird auch die Vorbereitungen für die Wiederaufbaukonferenz im Juni in Berlin vorantreiben. Bei seiner Ankunft betonte Habeck, dass die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit jede Unterstützung benötige.

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Appenweier - mikeXmedia -
Heftiger Regen und Hagel führten auf der A5 im Westen Baden-Württembergs zu 13 Unfällen, bei denen sieben Menschen leicht verletzt wurden. Ein Polizeisprecher berichtete, dass insgesamt 20 Fahrzeuge mit 30 Insassen an den Unfällen zwischen Rastatt und Appenweier am Mittwochabend beteiligt waren. Der Sachschaden wird auf etwa 250.000 Euro geschätzt. Die A5 war zunächst komplett gesperrt, wurde jedoch am Morgen laut dem Polizeisprecher wieder freigegeben.

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Offenburg - mikeXmedia -
Vor dem Landgericht in Offenburg hat der Mordprozess gegen einen 15-jährigen begonnen. Er hatte vor fast einem halben Jahr in einer Schule tödliche Schüsse abgegeben. Dem Jugendlichen, der sich in Untersuchungshaft befindet, werden Mord und versuchter Mord vorgeworfen. Er hatte im November mit einer Waffe auf einen anderen Schüler geschossen, der später im Krankenhaus starb. Das Tatmotiv ist bislang noch unklar. Der Fall wird vor der Jugendkammer unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt.

+ Brüssel: Frieden und Demokratie besonders wichtig
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Brüssel - mikeXmedia -
Eine veröffentlichte Umfrage des EU-Parlaments zeigt, dass die Deutschen bei der bevorstehenden Europawahl vor allem die Verteidigung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als wichtig erachten. Die Teilnehmer wurden auch befragt, welche Werte das Europäische Parlament in den kommenden Jahren vorrangig verteidigen sollte. Dabei zeigten sich teils deutliche Unterschiede im Vergleich zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern.

+ Luxemburg: EU bemängelt Umgang mit Lobbyisten
+ Berlin: Bundesweiter Kontrolltag läuft weiter
+ Berlin: Kritik am 29-Euro-Ticket
+ Berlin: Cannabis unerwünscht
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Luxemburg - mikeXmedia -
Der EU-Rechnungshof hat gut ein Jahr nach dem Korruptionsskandal im Europaparlament Mängel im Umgang mit Lobbyisten bei den EU-Institutionen festgestellt. Laut dem Rechnungshof können Interessensvertreter noch immer Einfluss auf die EU-Gesetzgebung nehmen, ohne dass dies von der Öffentlichkeit bemerkt wird. Einige Lobbyisten könnten sogar bestimmte Transparenzvorgaben umgehen. Ein Mangel an Transparenz kann zu unzulässiger Einflussnahme, unfairem Wettbewerb oder sogar Korruption führen, so die Mahnung der Rechnungsprüfer.

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Berlin - mikeXmedia -
In dieser Woche findet der bundesweite Kontrolltag statt. Im Gegenteil zu den Vorjahren nehmen diesmal aber nicht alle Bundesländer an der Aktion teil. Einige sind der Meinung, dass auch der Kontrolltag nicht zu einer grundsätzlichen Verbesserung der Sicherheit beitragen. In Ostdeutschland bleibt man aber zuversichtlich und führt entsprechende Kontrollen durch.

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Berlin - mikeXmedia -
Der bayerische Verkehrsminister Bernreiter hat Kritik an der Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin Anfang Juli geäußert. Er betonte, dass Bayern das Angebot im öffentlichen Nahverkehr nur mit erheblichen finanziellen Mitteln aufrechterhalten könne, während Berlin als Hauptempfänger des Länderfinanzausgleichs quasi mit bayerischen Geldern das Ticket finanziere.Weiter sprach Bernreiter von einer Neuordnung des Länderfinanzausgleichs.

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Berlin - mikeXmedia -
Einer aktuellen Umfrage zufolge will die Mehrheit der Bundesbürger keinen Cannabis-Rauch in der Gastronomie. 48 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, dass Cannabis in gastronomischen Betrieben generell nicht erlaubt sein sollte. Nur 17 Prozent der Befragten sind mit dem Konsum etwa in Straßencafes oder Biergärten einverstanden. Ebenfalls 17 Prozent sind dafür, dass der Wirt Joints dort erlauben sollte, wo bisher auch schon Zigaretten geraucht werden durften.

+ Kopenhagen: Brandursache weiter unklar
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Kopenhagen - mikeXmedia -
Nach dem verheerenden Brand in der historischen Börse in Kopenhagen bleibt die Ursache des Feuers weiterhin unklar. Die Feuerwehr kämpfte fast einen ganzen Tag lang gegen die Flammen. Die 56 Meter hohe Turmspitze stürzte schon kurz nach Ausbruch des Feuers vom Dach der 400 Jahre alten Touristenattraktion. Besonders schwer wütete das Feuer im Bereich des Gebäudes, der nahe am Parlament liegt und wegen Restaurierungsarbeiten eingerüstet war. Trotzdem gelang es den Einsatzkräften, ein Übergreifen des Feuers auf den anderen Gebäudeteil zu verhindern.

+ Berlin: Lauterbach berät über Neuaufstellung der Krankenhäuser
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Berlin - mikeXmedia -
Die geplante Neuausrichtung der Krankenhäuser war erneut Thema bei Gesprächen zwischen Gesundheitsminister Lauterbach und den Gesundheitsministern der Länder. Dort sieht man aber weiterhin an vielen Stellen Änderungsbedarf. Man erwartet, dass Lauterbach die Bedenken und Bedürfnisse der Länder ernst nehme und entsprechend reagiere. Die Reformen sollen die Kliniken vom finanziellen Druck entlasten, immer mehr Fälle zu behandeln.