23. 12. 19

+ Reykjavik: Vulkanausbruch auf Island
+ Karlsruhe: Bundestagswahl 2021 in Berlin muss wiederholt werden
+ Frankfurt/Main: Besetzung von Druckerei beendet
+ Weitere Meldungen des Tages

Auf der Reykjanes-Halbinsel in Island hat es nach einer langen Serie von Erdbeben einen Vulkanausbruch gegeben. Das hat das isländische Wetteramt mitgeteilt. Auf seiner Website warnte das Institut vor Lavaströmen. Orange-rot glühende Lava-Fontänen schossen in den dunklen Nachthimmel und erleuchteten diesen, wie auf Filmen und Fotos im Internet zu sehen war. Die Polizei mahnte Zuschauer, die Lava nicht zu betreten. Bereits im November wurde der nahegelegene Ort Grindavik aus Sorge vor einem Ausbruch geräumt.

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Die Bundestagswahl 2021 in Berlin muss wiederholt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Hintergrund sind die vielen Pannen, zu den es bei der Wahl gekommen war. Betroffen sind jetzt über 450 Bezirke und damit 30 mehr als noch im vergangenen Jahr vermutet. Einen Termin für die Wiederholungswahl gibt es noch nicht. Auch wenn sich am Wahlergebnis nichts ändern wird, könnte die AfD ihren Profit aus der Unzufriedenheit der Bürger mit der Bundesregierung ziehen.

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Frankfurt/MainAm Morgen hat die Polizei in Frankfurt am Main die Besetzung einer Druckerei unblutig beendet. Acht Personen wurden festgenommen, ein Aktivist leistete Widerstand und wurde bei der Festnahme verletzt. Die Aktivisten wollten trotz Kälte auch weiterhin auf dem Dach ausharren. Die Polizei hatte eine Räumung zuvor noch aus Sicherheitsgründen ausgeschlossen, dann jedoch unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit durchgeführt. Einem Aufruf der Goethe-Universität zur freiwilligen Räumung waren die Aktivisten nicht nachgekommen.

23. 12. 19

+ Iran macht Israel für Hackerangriff verantwortlich
+ Weitere Meldungen des Tages

Die iranische Regierung hat Israel für einen vermeintlichen Hackerangriff auf Tankstellen verantwortlich gemacht. Der Ölminister erklärte, dass der zionistische Feind und Amerika aufgrund ihres Scheiterns in anderen Bereichen unser Volk auf diese Weise herausfordern und belasten wollten. Unter anderem war das smarte Bezahlsystem an Zapfsäulen gestört. Etwa zwei Drittel der Tankstellen in dem Land mit fast 90 Millionen Einwohnern waren betroffen. 

23. 12. 19

+ Sydney: Schwere Unwetter durch Tropensturm
+ Vilnius: Grünes Licht für Truppenaufbau
+ Rüsselsheim: Stellantis übernimmt E-Fahrzeug-Förderung
+ Weitere Meldungen des Tages

Der Nordosten Australiens wird weiterhin von starken Regenfällen durch Tropenstrum "Jasper" heimgesucht. Im Nordosten musste ein Flughafen geschlossen werden, da die Zufahrtsstraßen überflutet waren. Flugzeuge, die geparkt waren, standen im Wasser. Laut der James-Cook-Universität, ist dieses Hochwasser das schwerste, das jemals in Cairns registriert wurde. Im Vergleich zu den Höchstständen aus dem Jahr 1977 waren die Pegel nochmals um bis zu 40 Prozent gestiegen.

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Verteidigungsminister Pistorius hat in Litauen die Vereinbarungen zur Stationierung einer Brigade in dem Land unterzeichnet. In ihrem Fahrplan, der in Vilnius unterzeichnet wurde, betonten die beiden Minister ihre Absicht, "einander und jeden Zentimeter des Bündnisgebietes jederzeit zu verteidigen und die Freiheit und Demokratie zu schützen".

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Der Autokonzern Stellantis übernimmt den gesamten Umweltbonus für seine Privatkunden und reagiert damit auf das abrupte Ende der staatlichen E-Auto-Förderung. Bis zum Jahresende wird die volle Prämie in Höhe von bis zu 6750 Euro garantiert. Zusätzlich will der Autokonzern, zu dem unter anderem Peugeot, Opel, Fiat und Jeep gehören, bereits bestellte E-Fahrzeuge die bis zum 29. Februar zugelassen werden, bis zu 4500 Euro an Prämie übernehmen. Der Umweltbonus werde in der jeweiligen Höhe als zusätzlich Nachlass gewährt, hieß es weiter.

23. 12. 18

+ Kigali: Deutschland unterstützt Afrika
+ Weitere Meldungen des Tages

Annalena Baerbock hat versprochen, dass Deutschland und die Europäische Union Afrika beim Kampf gegen Pandemien und andere Krankheiten unterstützen werden. Zu ihrem Besuch im ostafrikanischen Ruanda am Montag betonte die Politikerin, dass Krankheiten keine Grenzen oder Kontinente haben und dass die Solidarität auch nicht vernachlässigt werden darf. Baerbock hatte an einer Veranstaltung teilgenommen, bei der das Pharmaunternehmen Biontech aus Mainz ein wichtiges Teil seiner ersten Produktionsstätte für mRNA-Vakzine in Afrika präsentierte.

23. 12. 18

+ Belgrad: Vucic gewinnt vorgezogene Parlamentswahlen
+ Weitere Meldungen des Tages

Die Partei von Präsident Vucic hat die vorgezogene Parlamentswahl in Serbien deutlich für sich entscheiden können. Die Serbische Fortschrittspartei wurde nach der Auszählung von 90 Prozent der abgegebenen Stimmen mit 46 Prozent der Stimmen als deutlich stärkste Partei angesehen. Mit 128 von 250 Mandaten hätte sie eine absolute Mehrheit in der Volksversammlung erreicht. Die Wahl wurde durch Vorwürfe der Opposition überschattet.

23. 12. 18

+ Genf: WHO mit Vorwürfen an Israel
+ Berlin: Trecker-Protest in Berlin
+ Pirna: AfD-Politiker gewinnt OB-Wahl
+ Weitere Meldungen des Tages

Die WHO beschuldigt Israel, ein Krankenhaus im Norden des Gazastreifens zerstört zu haben. Am Sonntagabend schrieb der Generaldirektor der WHO, Ghebreyesus, "Die WHO ist entsetzt über die Zerstörung des Kamal-Adwan-Krankenhauses im Norden von Gaza." Demnach sollen mehrere Patienten, unter ihnen auch ein Kind, ums Leben gekommemn sein. Sie starben infolge einer unzureichenden medizinischen Versorgung, wie weiter mitgeteilt wurde. Israel wie die Vorwürfe zurück. Israelische Streitkräfte teilten unterdessen mit, dass man einen der bislang größten Tunnelsysteme der islamistischen Hamas freigelegt habe. Die Anlage ist mehr als 4 Kilometer lang und rund 50 Meter tief. Das System verläuft zwischen Israel und einem abgeriegelten Küstengebiet und ist so gut ausgebaut, dass es mit großen Fahrzeugen befahren werden kann.

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Landwirte haben in Berlin mit einer Trecker-Demonstration den Verkehr in der Stadt lahmgelegt. Sie protestierten damit gegen die geplante Streichung von Steuervergünstigungen durch die Ampel-Koalition. Unter dem Motto "Zu viel ist zu viel" gab es am Brandenburger Tor eine zentrale Veranstaltung. Der Deutsche Bauernverband fordert, dass die Regierung die Pläne zur Abschaffung von Steuervergünstigungen für die Landwirtschaft zurücknimmt.

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Die AfD geht selbstbewusst in das Wahljahr 2024, nachdem ihr Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl in Pirna gewonnen hat. Wir streben danach, hier in Sachsen einen deutlichen Sieg zu erringen und bis zu 40 Prozent zu erreichen, so Jörg Urban, der Vorsitzende der AfD in Sachsen. Am 1. September 2024 findet dort die nächste Landtagswahl statt. Schon im Juni werden die Kommunalwahlen und Europawahlen stattfinden.