+ London: Lebensmittelpreise explodiert
+ Weitere Meldungen des Tages

+ Teheran: Hunderte Demonstranten angeklagt
+ Kiew: Steinmeier sichert Solidarität zu
+ Berlin: Strompreisbremse zum 1. Januar unwahrscheinlich
+ Rom: Meloni will Migration ausbremsen

Teheran - mikeXmedia -
Bei erneuten Protesten im Iran sind Hunderte Menschen angeklagt worden. Über 300 Demonstranten müssen sich laut Medienberichten vor dem Gericht verantworten. Ihnen wird unter anderem „Krieg gegen Gott“ vorgeworfen. Dem islamischen Rechtssystem nach droht ihnen die Todesstrafe. In den vergangenen Wochen hatte die Justiz in dem Land mitgeteilt, gnadenlos gegen Demonstranten vorgehen zu wollen.

# # #

Kiew - mikeXmedia -
Bei seinem überraschenden Besuch in der Ukraine ist Bundespräsident Steinmeier auch mit Präsident Selenskyj zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche ging es unter anderem auch um den ukrainisch-russischen Krieg. Schon zuvor hatte Steinmeier bei der Ankunft mit dem Zug in der Ukraine versichert, auch weiterhin an der Seite des Landes zu stehen.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft geht nicht davon aus, dass die Strompreisbremse vorgezogen werden kann. Eine Umsetzung zum 1. Januar ist eher unwahrscheinlich und sollte analog zur Gaspreisbremse zum 1. März 2023 greifen. Wirtschaftsminister Habeck hatte zuvor davon gesprochen, dass Entlastungen beim Strompreis spätestens zum Januar einsetzen müsse. Auf europäischer Ebene will man zudem bei der Energieversorgung besser zusammenarbeiten.

# # #

Rom - mikeXmedia -
Die neue italienische Ministerpräsidentin Meloni will die Ankünfte von Bootsmigranten verhindern. So werde die Regierung einen bis heute kaum beschrittenen Weg gehen. Die illegalen Abreisen sollen gestoppt werden und endlich der illegale Menschenhandel im Mittemeer zerbrechen, hieß es.

+ Kempten: Prozess um mutmaßliche Vergewaltigung
+ Weitere Meldungen des Tages

Kempten - mikeXmedia -
Im Prozess um eine mutmaßliche Vergewaltigung in Afghanistan hat ein Bundeswehrsoldat die Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Er soll eine Soldatin zum Sex gezwungen haben. Der Angeklagte betonte am Gericht dass der Sex einvernehmlich gewesen sein soll. Die Soldatin soll ihn dazu sogar animiert haben. Die Tat hatte sich vor zwei Jahren bei einem Auslandseinsatz in Afghanistan ereignet. Das Gericht in Kempten ist deutschlandweit für solche Straftaten zuständig.

+ London: Sunak neuer Premierminister in Großbritannien
+ Karlsruhe: Verhandlungen über AfD-nahe Stiftung
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Mit Rishi Sunak hat Großbritannien einen neuen Premierminister. Der 42-jährige wurde von König Charles III. mit der Regierungsbildung beauftragt. Sunak hat die Nachfolge von Liz Truss angetreten. Sie hatte im Zusammenhang mit Entlastungspaketen und Steuerreformen den Rückhalt der Regierung verloren.

# # #

Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt die Förderung der politischen Bildungsarbeit bei der AfD. Dabei geht es um die Desiderius-Erasmus-Stiftung. Sie erhält als einzige kein Geld vom Staat. Die AfD spricht von Benachteiligung und Ausgrenzung. Die gemeinnützigen politischen Stiftungen finanzieren sich überwiegend aus öffentlichen Mitteln. Im Haushalt des Bundesinnenministeriums sind dafür insgesamt 148 Millionen Euro für dieses Jahr vorgesehen.

+ Kiew: Ukrainie fordert 500 Mio. Euro pro Monat von Deutschland
+ Leipzig: Bürger protestieren gegen Regierungspolitik
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Bundespräsident Steinmeier ist zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen. Er war mit dem Zug in die Hauptstadt Kiew gefahren. Im Laufe des Tages steht ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj an. In Berlin findet unterdessen eine Wiederaufbaukonferenz statt. Die Ukraine dringt auf schnelle Investitionen in die stark zerstörte Infrastruktur des Landes. Von Deutschland fordert die Ukraine ebenfalls Unterstützung in Höhe von 500 Millionen Euro - pro Monat.

# # #

Leipzig - mikeXmedia -
Am Montagabend sind in zahlreichen Städten wieder Tausende Menschen auf die Straßen gegangen. Sie machten teils lautstark ihrem Unmut über die Krisenpolitik der Regierung und die stark gestiegenen Energiepreise Luft. Schwerpunkte der Protestaktionen lagen vor allem in Ostdeutschland, dort unter anderem in Wismar, Neubrandenburg und in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Bei einigen Veranstaltungen waren auch Gegendemonstranten zugegen. Zu Ausschreitungen kam es nicht.