+ Brüssel: Weitere Zinserhöhungen unabdingbar
+ Der Wochenrückblick: 12.09.2022 - 16.09.2022
+ Peking: Mehr Kooperation gefordert
+ Weitere Meldungen des Tages
+ Dover: Fast 40 Menschen aus dem Ärmelkanal gerettet
+ Berlin: Regierungserklärung zur Energiekrise von Scholz gefordert
+ Weitere Meldungen des Tages
Dover - mikeXmedia -
Wie britische Einsatzkräfte mitgeteilt haben, sind fast 40 Menschen aus dem Ärmelkanal aus Seenot gerettet worden. Die Migranten waren in einem Schlauchboot unterwegs und drohten unterzugehen. Einige Menschen hatten fast eine Stunde im Wasser verbracht, bevor sie an Bord eines sicheren Schiffes genommen worden. Sie wurden in Dover an Land gebracht. Todesopfer hatte es keine gegeben.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Die Spitze der Unionsfraktion fordert von Kanzler Scholz eine Regierungserklärung. Dabei geht es um die hohen Energiepreise. Ohne weiteren zeitlichen Verzug halten die beiden Unionsploitiker Dobrindt und Merz jetzt eine parlamentarische Debatte für erforderlich, hieß es ein einem Brief an Olaf Scholz. Ein Gesamtkonzept, wie die wirtschaftliche Lage stabilisiert werden könne, fehle bis heute und gefährdet Existenzen, hieß es in dem Schreiben weiter.
+ Berlin: Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung
+ Berlin: Neues Infektionsschutzgesetz beschlossen
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Die Rosneft Deutschland und weitere Betriebsteile sind von der Bundesnetzagentur unter Treuhandverwaltung genommen worden. Auch der Betrieb von Raffinerien in Bayern, Baden-Württemberg, im brandenburgischen Schwedt und Karlsruhe soll gewährleistet werden. Das hat das Wirtschaftsministerium in Berlin mitgeteilt. Hintergrund ist das Öl-Embargo gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs. Der russische Staatskonzern ist an den jeweiligen Betrieben beteiligt.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Grünes Licht für ein neues Infektionsschutzgesetz. Trotz erheblicher Kritik an den neuen Regeln durch die Öffentlichkeit und Experten kann Gesundheitsminister Lauterbach seine Pläne umsetzen. Auch diesen Herbst und Winter sind wieder Maskenpflichten in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen möglich. Weitere Grundrechtseinschränkungen können die Länder jeweils nach Bedarf vornehmen. Dazu gehört auch die Maskenpflicht bei Veranstaltungen unter freiem Himmel. Dies könnte vor allem im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Energie- und Corona-Politik der Bundesregierung wieder zu Versammlungsverboten führen.
+ Berlin: Noch viele Baustellen bei der Bundeswehr
+ Weitere Meldungen des Tages
+ Moskau: Russland profitiert trotz Sanktionen
+ Düsseldorf: Gas-Notstand bislang nicht abschätzbar
+ Grünheide: Tesla legt Batterieproduktion auf Eis
+ Weitere Meldungen des Tages
Moskau - mikeXmedia -
Russland profitiert offenbar weiterhin trotz internationaler Sanktionen vom Verzicht des Westens auf Gas und Öl. Der staatliche Ölkonzern Rosneft durch die gestiegenen Preisen im ersten Halbjahr einen Gewinn von 13 Prozent und damit über 7 Milliarden Euro gemacht. Das Ergebnis sei eine sichere Grundlage für eine Zwischendividende und angehobene Auszahlungen zum Jahresabschluss, hieß es vom Konzern. Obwohl der Absatz von Öl um fast 6 Prozent zulegte, machten sich dennoch Exportprobleme durch Strafmaßnahmen bemerkbar, wie von Rosneft eingeräumt wurde.
# # #
Düsseldorf - mikeXmedia -
Die Bundesnetzagentur kann derzeit noch nicht einschätzen, ob es zu einem Gas-Notstand kommen wird. Man wird vermutlich erst über einen Gasmangel Bescheid wissen, wenn er nicht mehr aufzuhalten ist. Wichtige Faktoren für die Verfügbarkeit von Gas sind das Wetter, das private Heizverhalten und die Situation in den Nachbarländern, so die Behörde. Alle drei Faktoren lassen sich nicht vorhersagen. Man arbeite derzeit aber an Modellen, wie man Politik und Wirtschaft einige Tage Vorwarnzeit vor einem Gasmangel geben könne. Mehr als eineinhalb Wochen könne man beim Gasverbrauch aber nicht vorhersehen, hieß es von der Behörde weiter. Für die DGB-Vorsitzende Fahimi ist weiter unklar, wie die Bürger für die explodierenden Preise noch aufkommen sollen. Arbeitgeberpräsident Dulger findet noch deutlichere Worte für die Regierung um Scholz, Habeck und Lindner.
# # #
Grünheide - mikeXmedia -
Der Autohersteller Tesla hat die Batterieproduktion für seine Fahrzeuge in Deutschland auf Eis gelegt. Grund dafür sind Steuererleichterungen, die der Produktionsstandort USA in Aussicht gestellt hat. Wie aus Medienberichten hervorgeht, pausiere Tesla mit dem Vorhaben, eigene Batterien in der neuen Autofabrik in Grünheide bei Berlin herzustellen. Wie es mit den Arbeitsplätzen in diesem Bereich weitergeht, ist bislang noch nicht klar.