+ Kopenhagen: Lecks an Gasleitungen wurden verursacht
+ Schwerin: Demos gegen Energie- und Russlandpolitik
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Kopenhagen - mikeXmedia -
Die Lecks an den Nordstream 1 und 2 Pipelines müssen ersten Ermittlungen zufolge durch Spezialkräfte einer Militäreinheit oder durch ein U-Boot verursacht worden sein. Die Lecks waren in dänischen und schwedischen Gewässern entdeckt worden. Wegen der Zwischenfälle wurden bereits Energieunternehmen dazu aufgefordert, bei der Sicherheit ihrer Anlagen besonders aufmerksam zu sein. Druckabfälle in Gasleitungen oder gar Lecks kämen höchst selten vor, so die zuständigen Behörden weiter.

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Schwerin - mikeXmedia -
In mehreren Städten vor allem aber in Ostdeutschland haben Tausende Menschen gegen die hohen Preise sowie die Russland- und Energiepolitik der Bundesregierung protestiert. Über Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gab es keine Angaben. Wie den Preisentwicklungen vor allem bei den Energiekosten entgegengewirkt werden soll, ist unterdessen weiter unklar. Der Bundesrechnungshof hatte die Regierung zuletzt ermahnt, die ausufernden Staatsfinanzen im Blick zu behalten. Wirtschaftsminister Lindner will keine neuen Schulden machen und ist auf der Suche nach neuen Geldquellen.

+ Berlin: Deutschland rutscht in die Rezession
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Berlin - mikeXmedia -
Die führenden Wirtschaftsinstitute in Deutschland rechnen mit einer Rezession. In ihrer gemeinsamen Konjunkturprognose gehen sie davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt im kommenden Jahr um um 0,4 Prozent zurückgehen wird. Für das laufende Jahr gehen sie nur noch von einem geringen Plus von 1,4 Prozent aus. Die Gemeinschaftsdiagnose wird am Donnerstag offiziell vorgestellt. Im Frühjahr waren die Wirtschaftsforscher noch von einem Wachstum von fast 3 Prozent in diesem und über 3 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen.

+ Teheran: Einsetzung von Sondergerichten
+ Berlin: Viele Änderungen ab Oktober
+ Frankfurt/Main: Flugsicherheitskonzept vorgestellt
+ Karlsruhe: Generalbundesanwaltschaft ermittelt

Teheran - mikeXmedia -
Der Iran plant die Einsetzung von Sondergerichten für Festgenommene. Das hat der Chef für die Justiz in der Hauptstadt Teheran mitgeteilt. Auf Anführer der vom Ausland angeheuerten Unruhestifter soll keinerlei Rücksicht genommen werden, hieß es weiter. Mit ihnen soll genau so umgegangen werden, wie mit Vergewaltigern und Schwerverbrechern, hieß es in Medienberichten weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Ab kommendem Monat gibt es viele Änderungen. Für viele Arbeitnehmer wird es ein Gehaltsplus geben. Der Mindestlohn steigt auf 12 Euro pro Stunde. Minijobber dürfen künftig mehr verdienen. Auf die Verbraucher kommen aber auch neue Pflichten zu. Es gelten neue Corona-Regeln. Im ÖPNV müssen dann FFP2-Masken getragen werden. Pflegeheime und Kliniken dürfen nur noch mit einem negativen Test betreten werden. Deutschland geht damit weiterhin einen strengen Sonderweg. Fast alle anderen Ländern weltweit haben die Corona-Pandemie für beendet erklärt.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia - Cockpit
Unter dem Namen "SafeSKY 2022“ hat die Gewerkschaft Cockpit ein Flugsicherheitskonzept vorgestellt. Es zeigt Herausforderungen für die Flugsicherheit auf, identifiziert Schwachstellen im Luftfahrtsystem und stellt Maßnahmen für den Erhalt und die Verbesserung der Flugsicherheit vor. Neben themenspezifischen Handlungsfeldern werden auch maßgeblich beitragende und die Flugsicherheit beeinflussende Faktoren aufgezeigt, die einen themenübergreifenden Blickwinkel erlauben. Unfälle und Vorfälle im Luftverkehr entstehen meist nicht durch ein einzelnes Problem, sondern durch eine Verkettung von Ereignissen und Problemen. Daher ist im Sinne der Erhöhung der Flugsicherheit ein Zusammenwirken möglichst aller Beteiligten und Faktoren notwendig.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Nach dem Angriff eines Reichsbürgers auf SEK-Beamte im Main-Tauber-Kreis laufen die Ermittlungen weiter. In einem Beschluss des Bundesgerichtshof heißt es, dass der Täter mit einem vollautomatischen Gewehr mehrere dutzendmal aus fünf verschiedenen Positionen auf 14 Polizisten geschossen habe. Dabei wurden zwei Beamte verletzt. Nach der Tat im April war zunächst von nur einem Beamten die Rede. Die Polizei war damals ausgerückt, um bei dem Mann nach einer illegalen Waffe zu suchen. Er hatte daraufhin das Feuer eröffnet. In dem Haus des Schützen fand die Polizei später Waffenkammern, Reichsflaggen und massenhaft Munition. Die Ermittlungen wurden wegen der Schwere der Tat von der Generalbundesanwaltschaft übernommen.

+ Berlin: Enteignung der Wohnungsbranche gefordert
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Berlin - mikeXmedia -
Die „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ fordert jetzt auch die Vergesellschaftung von Energiekonzernen. Das hat die Initiative in Berlin zum Wochenbeginn mitgeteilt. Dem Senat in Berlin wurde vorgeworfen, die schnelle Umsetzung des Volksentscheids über eine Enteignung großer Wohnungsunternehmen zu blockieren. Mit diesem Vorstoß war die Initiative vor einem Jahr erfolgreich. Gut 60 Prozent der Wähler hatten sich für Enteignungen in der Wohnungsbranche ausgesprochen. Seit dem Volksentscheide habe sich die Situation nun nochmals verschlimmert, hieß es weiter. Viele wüssten nicht, wie sie über den Winter kommen und die Konzerne fahren immer noch satte Gewinne ein. Sie werden immer reicher, weil die Bürger immer ärmer werden.

+ Rom: Berlusconi kehrt zurück
+ Berlin: Baerbock fordert Sanktionen für den Iran
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Rom - mikeXmedia -
Silvio Berlusconi ist neun Jahre nach seinem Ausschluss aus dem Parlament wegen einer Verurteilung nun in die Italienische Spitzenpolitik zurückgekehrt. Der ehemalige Regierungschef errang in Monza das Direktmandat für den Senat. Er war für das Rechtsbündnis angetreten in der neben seiner Forza Italia auch die Fratelli d Italia und die Lega vertreten sind.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach den gewaltsamen Niederschlagungen von regimekritischen Demonstrationen hat Außenministerin Baerbock für den Iran neue Sanktionen gefordert. Man werde im EU-Kreis jetzt schnell über weitere Konsequenzen sprechen müssen. Dazu gehören auch Sanktionen gegen Verantwortliche. Der Versuch, jetzt friedliche Proteste mit noch mehr tödlicher Gewalt zu unterdrücken, darf nicht unbeantwortet bleiben, so Baerbock. Hintergrund war der Tod einer jungen Frau im Iran, die sich deutlich gegen die Politik in dem Land aufgelehnt hatte.