+ Paris: Bahnstreiks in Frankreich
+ Nürnberg: Zahl der Arbeitslosen gestiegen
+ Berlin: Mehr als 20 Objekte durchsucht
+ Weitere Meldungen des Tages

Paris - mikeXmedia -
Bahnreisende müssen sich im deutsch-französischen Reiseverkehr auf erhebliche Behinderungen einstellen. Im Nachbarland führen die Bahnbeschäftigten einen Großstreik durch. Betroffen sind etliche ICE- und TGV-Verbindungen zwischen den beiden Ländern. Auch in Frankreich kommt es zum Erliegen des Bahnverkehrs. Tickets können noch bis zum 3. Februar genutzt werden. Den Bahnreisenden wird empfohlen auf andere Verbindungen umzusteigen.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar deutlich gestiegen. Mit einem Plus von 162.000 waren insgesamt 2,6 Millionen Menschen ohne Job. Das hat die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitgeteilt. Die Arbeitslosenquote stieg auf 5,7 Prozent. Auswirkungen der geopolitischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten seien weiterhin erkennbar, hieß es aus Nürnberg weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin sind am Morgen mehr als 20 Objekte durchsucht worden. Die Behörden ermitteln wegen gewerbsmäßigen Drogenhandels. Weitere Durchsuchungen hatte es auch in Niedersachsen gegeben. An der Aktion waren mehr als 300 Einsatzkräfte beteiligt. Weitere Angaben wurden von den Behörden zunächst nicht bekanntgegeben.

+ Berlin: Änderungen zum Februar
+ Weitere Meldungen des Tages

+ Amsterdam: Philips streicht mehr Stellen als geplant
+ Berlin: Tarifstreit im öffentlichen Dienst geht weiter
+ Berlin: Debatte um Kampfjets hält an
+ Berlin: Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung endet

Amsterdam - mikeXmedia -
Beim angeschlagenen Medizintechnikhersteller Philips sollen in den kommenden Jahren rund 6000 Stellen gestrichen werden. Das sind gut 2000 mehr, als bislang geplant. Mit den Maßnahmen soll die Profitabilität kräftig gesteigert werden. Der niederländische Konzern steht seit einiger Zeit wegen Problemen mit einigen Beatmungsgeräten unter Druck und muss sparen. Ob der geplante Stellenabbau auch deutsche Mitarbeiter betrifft, ist derzeit noch nicht klar.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes hat Beamtenbundchef Silberbach mit einem „Lockdown“ durch flächendeckende Streiks gedroht. Wenn die Arbeitgeber nach drei Verhandlungsrunden kein Angebot vorliegen, reichen Nadelstiche durch Warnstreiks nicht mehr aus, hieß es weiter. Verdi und der Beamtenbund fordern 10,5 Prozent mehr Lohn oder mindestens 500 Euro mehr für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten. Die Forderungen wurden als nicht leistbar zurückgewiesen.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Debatte um die militärische Unterstützung der Ukraine geht auch in dieser Woche weiter. Doch nicht überall gibt es in der Politik eine ablehnende Haltung in der Frage, ob nach Kampfpanzern auch Kampfflugzeuge geliefert werden. Der CDU-Außenpolitiker Hardt warnte die Bundesregierung davor, bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine rote Linien zu ziehen. Scholz scheint inzwischen genervt und machte dies auch in einem kurzen Statement deutlich. In der Bevölkerung gehen die Meinungen auseinander. Es gibt pro und contra Stimmen.

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Berlin - mikeXmedia -
Heute endet die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung von Immobilienbesitzern. Bislang haben rund 60 Prozent diese Erklärung elektronisch übermittelt, rund 10 Prozent der Erklärungen waren auf einem Papiervordruck eingegangen, wie vom Bundesfinanzministerium mitgeteilt wurde. Der Bund hingegen lässt sich bei seinen Immobilien weiter Zeit. Die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung gilt bis September.

+ Islamabad: Tote und Verletze bei Anschlag
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Islamabad - mikeXmedia -
In Pakistan sind bei einem Selbstmordanschlag in einer Moschee Dutzende Menschen ums Leben gekommen und über 150 Personen verletzt worden. Unter den Opfern hatten sich auch viele Polizisten befunden. Die Explosion hatte sich während des Mittagsgebets ereignet. Zunächst bekannte sich niemand zu dem Anschlag.

+ Berlin: Maaßen zu CDU-Austritt aufgefordert
+ München: Klage zum Soli abgewiesen
+ Halberstadt: Großflächiger Stromausfall im Harz
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Berlin - mikeXmedia -
Der CDU-Parteivorstand hat Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen einstimmig zum Austritt aus der Partei aufgefordert. Andernfalls wolle man ein Ausschlussverfahren gegen Maaßen einleiten, wie weiter mitgeteilt wurde. Ihm wird unter anderem Antisemitismus oder die Verbreitung von Verschwörungstheorien vorgeworfen.

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München - mikeXmedia -
Der Bundesfinanzhof hat eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag abgewiesen. Geklagt hatte ein Ehepaar. Es hielt den Soli für nicht mehr zeitgemäß und sah einen Verstoß gegen das Gleichheitsgesetz, weil nur Besserverdienende belastet werden. Die Richter stuften den Solidaritätszuschlag jedoch nicht als verfassungswidrig ein. Die Regierung nimmt durch die Abgabe, die als versteckte Reichensteuer kritisiert wird, jährlich zweistellige Milliardenbeiträge ein.

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Halberstadt - mikeXmedia -
In der vergangenen Nacht ist es im Landkreis Harz zu einem großflächigen Stromausfall gekommen. Zehntausende Haushalte waren bis zum Vormittag lahmgelegt. Wie ein Sprecher des Landkreises mitteilte, sollen die Störungen schnellstmöglich behoben werden. Angaben zu den Ursachen wurden nicht gemacht.