21. 12. 02

+ Warschau: Weitere Einschränkungen im Grenzgebiet
+ Weitere Meldungen des Tages

Warschau - mikeXmedia -
Polen hat die Bewegungs- und Pressefreiheit in der polnisch-belarussischen Grenzgebietes auch nach dem Ende eines dreimonatigen Ausnahmezustandes weiter eingeschränkt. Das haben die Behörden in dem Land mitgeteilt. Hintergrund ist die weiter anhaltende Krise um Tausende Migranten an der EU-Außengrenze. Die betroffenen Bereiche bleiben bis zum 1. März für Ortsfremde gesperrt, so die polnische Regierung weiter. Man beruft sich auf ein neues Gesetz, dass in dieser Woche in Kraft getreten war.

21. 12. 02

+ Riga: Ukraine wünscht sich mehr Unterstützung
+ Weitere Meldungen des Tages

Riga - mikeXmedia -
Im Konflikt mit Russland hat sich die Ukraine eine noch stärkere Unterstützung durch die Nato gewünscht. Man werde die Verbündeten anrufen, gemeinsam mit der Ukraine, ein dreischichtiges Abschreckungspaket zu erstellen, so der Außenminister des Landes. Er hatte sich am Mittwoch auch mit seinen Kollegen aus den 30 Nato-Staaten getroffen. In der ersten Schicht soll Russland gegenüber verdeutlicht werden, welche Konsequenzen aggressive Handlungen haben. Dann soll es ein Maßnahmenpaket von Wirtschaftssanktionen gegen Russland geben. Drittens hat man eine noch stärkere Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Nato im militärischen Bereich und bei der Verteidigung im Blick.

21. 12. 01

+ Berlin: Corona-Hilfen verhindern Pleitewelle
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Private Banken gehen davon aus, dass eine Pleitewelle durch die verlängerten staatlichen Corona-Hilfen verhindert werden kann. Zugleich wurde aber davor gewarnt, zu früh die Normalität auszurufen. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheiten sei es noch zu früh, unterstützende Maßnahmen einzustellen, so auch der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken, Ossig.

21. 12. 01

+ Genf: WHO will weltweiten Corona-Pakt
+ München: Explosion durch Weltkriegsbombe
+ Weitere Meldungen des Tages

Genf - mikeXmedia -
Die Weltgesundheitsorganisation und die 194 Mitgliedsländer wollen einen weltweiten Corona-Pakt schließen. Darauf hat man sich in Genf zum Abschluss einer Sondersitzung verständigt. Damit soll geholfen werden, eine „Ich-zuerst-Mentalität“ vieler Länder zu verhindern. Am Ende soll es eine rechtlich bindende Vereinbarung geben, so die WHO und die Mitgliedsländer. Der Kampf gegen die Corona-Pandemie kommt unterdessen weiterhin nur schleppend voran. Die für Deutschland rund 30 Millionen angepeilten Impfdosen bis Weihnachten, sind von Experten als sehr ehrgeiziges Ziel eingestuft worden. Dies sei logistisch sehr schwer umzusetzen.

# # #

München - mikeXmedia -
Die Explosion auf einer Baustelle der Deutschen Bahn in München ist durch eine Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg ausgelöst worden. Das geht aus Informationen der Bahn hervor. Bei dem Zwischenfall am Mittwochmittag waren mehrere Personen zum Teil schwer verletzt worden. Nach der Explosion wurde der Bahnverkehr rund um den Hauptbahnhof zunächst stillgelegt.

21. 12. 01

+ Washington: Tote und Verletzte nach Amoklauf an Schule
+ Mainz: Polizeiaktion gegen Hass und Hetzte im Internet
+ Wiesbaden: Einzelhandel bangt ums Weihnachtsgeschäft
+ Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Bei einem Amoklauf in Oxford im US-Bundesstaat Michigan sind drei Schüler getötet worden. Ein 15-jähriger hatte dort an einer High School das Feuer eröffnet. Bei der Tat wurden sieben weitere Menschen verletzt. Der 15-jährige konnte festgenommen werden. Er kam in Jugendgewahrsam. Die Hintergründe der Tat liegen noch im Dunklen. Ersten Ermittlungen zufolge stammten die benutzten Waffen vom Vater des mutmaßlichen Täters.

# # #

Mainz - ots -
In einer deutschlandweite Aktion sind Ermittler in mehreren Bundesländern gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Es gab Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Anlass der Ermittlungen ist der Verdacht der Volksverhetzung, des öffentlichen Aufforderns zu Straftaten und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Internet. Es wurde umfangreiches Beweismaterial wie Handys und Datenträger sichergestellt.

# # #

Wiesbaden - mikeXmedia -
Der Einzelhandel bangt um das Weihnachtsgeschäft. Das umsatzstarke Schlussquartal hat mit Einbußen begonnen. Im Oktober wurde im Vergleich zum Vormonat 0,3 Prozent weniger Umsatz erzielt. Im Vergleich zum Oktober des Vorjahres waren die Umsätze sogar um fast 3 Prozent zurückgegangen, wie vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt wurde.

21. 12. 01

+ Genf: Streit um Corona-Maßnahmen geht weiter
+ Weitere Meldungen des Tages

Genf - mikeXmedia -
In fast allen europäischen Ländern steigen die Corona-Zahlen wieder an. Die Regeln werden weiter verschärft und Ungeimpfte immer weiter ausgegrenzt und für die Zuspitzung der Lage verantwortlich gemacht. In Deutschland wird dabei auch weiterhin über eine Impfpflicht gestritten. Auch die Regelungen im Kampf gegen die Pandemie sind nicht unumstritten, wie etwa Lockdown, Ausgangsbeschränkungen oder Kontaktverbote. Für Deutschland zeichnet sich bereits ab, es wahrscheinlich wieder bis zum Frühjahr zu erheblichen Grundrechtseinschränkungen kommen wird. Das Bundesverfassungsgericht hatte zu diesen Möglichkeiten erst gestern mit einer Entscheidung zur Verhältnismäßigkeit den rechtlichen Weg geebnet.