22. 09. 07

+ Berlin: Zahl der Asylbewerber hat zugenommen
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Berlin - mikeXmedia -
Seit dem Frühjahr hat die Zahl der Asylbewerber in Deutschland wieder zugenommen. Zudem suchten seit Jahresbeginn viele Kriegsflüchtlinge Zuflucht in Deutschland. Inzwischen bereits so viele, dass es Schwierigkeiten bei der Unterbringung gibt. Beim Bundesamt für Flüchtlinge und Migration wurden in den ersten sieben Monaten des Jahres über 113.000 Asylanträge gestellt. Das waren rund 17 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

22. 09. 07

+ Berlin: Steinmeier trägt sich in Kondolenzbuch ein
+ Berlin: Anzeige gegen Bundeswehrvorgesetzte
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin hat sich Bundespräsident Steinmeier in ein Kondolenzbuch für den früheren russischen Präsidenten Gorbatschow eingetragen. „Ich verneige mich vor einem großen Staatsmann in tiefer Dankbarkeit für seinen entscheidenden Beitrag zur deutschen Einheit“, schrieb Steinmeier im Roten Rathaus. Gorbatschow hatte die Deutsche Einheit maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Er war in dieser Woche nach langer schwerer Krankheit in Moskau gestorben. Einen Staatsakt zu seinem Begräbnis hatte es nicht gegeben.

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Berlin - mikeXmedia -
Ein Feldjäger der Bundeswehr hat Vorgesetzte wegen des Verdachts eines Dienstvergehens angezeigt. Die Männer hatten mit scharfen Waffen und Sturmhauben eine Razzia durchgeführt. In einer Vernehmung meldete der Soldat bereits am 10. August Bedenken gegen Rechmäßig- und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes an. Dabei hatte es sich um eine Übung gehandelt. Vor Ort sei deutlich geworden, dass es sich um einen scharfen Einsatz im Inland handele.

22. 09. 07

+ Berlin: Schlagabtausch der Parteien
+ Berlin: Kritik an der weiteren Corona-Politik
+ Berlin: Zahl der Asylanträge hat zugenommen
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Berlin - mikeXmedia -
Bei einer Generaldebatte im Bundestag haben sich die Parteien ein hitziges Redegefecht geliefert. Im Mittelpunkt standen der Ukraine-Krieg und natürlich die Energiekrise in Deutschland. Unionsfraktionschef Merz kritisierte Bundeskanzler Scholz und die Streitigkeiten in der Ampel-Koalition. Bundeskanzler Scholz teilte ebenfalls aus und machte die Union alleine für die verfehlte Energiepolitik Deutschlands verantwortlich. Wirtschaftsminister Habeck hatte am Dienstagabend im Fernsehen zudem für Kopfschütteln gesorgt. Seiner Meinung nach gerieten Betriebe, die die hohen Energiepreise nicht mehr aufbringen könnten, nicht zwangsläufig in die Insolvenz, wenn sie nicht mehr produzieren würden. Damit lieferte er eine Steilvorlage für die Generaldebatte und nochmal Unionsfraktionschef Merz.

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Berlin - mikeXmedia / vdv -
Mehrere Verbände und Fachleute kritisieren die Pläne der Bundesregierung, die Maskenpflicht in Flugzeugen und in Fernzügen unterschiedlich zu regeln, scharf. „Was wir gerade erleben hat mit nachvollziehbaren Regelungen nichts mehr zu tun, ab jetzt wird es zur Willkür, wann Masken getragen werden müssen und wann nicht“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Auch Gesundheitsminister Lauterbach muss weiterhin Kritik für seinen Schlingerkurs bei der Corona-Politik einstecken. Aus der Bevölkerung und von Gesundheitsexperten.

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Berlin - mikeXmedia -
Seit dem Frühjahr hat die Zahl der Asylbewerber in Deutschland wieder zugenommen. Zudem suchten seit Jahresbeginn viele Kriegsflüchtlinge Zuflucht in Deutschland. Inzwischen bereits so viele, dass es Schwierigkeiten bei der Unterbringung gibt. Beim Bundesamt für Flüchtlinge und Migration wurden in den ersten sieben Monaten des Jahres über 113.000 Asylanträge gestellt. Das waren rund 17 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

22. 09. 07

+ Bangkok: Sitzung zur Zukunft des Ministerpräsidenten
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22. 09. 07

+ London: Ziele des Klimaschutzabkommens kaum realistisch
+ Berlin: CDU kritisiert von ihr selbst beschlossenen Atomausstieg
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London - mikeXmedia -
Kein einziges Mitglied der G7 Industriestaaten erreicht auf industrieller Ebene die vereinbarten Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens. Mit den derzeitigen Maßnahmen und Zielen der Unternehmen würde es zu einer Erderwärmung von 2,7 Grad geben. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Klimaforscher prognostizieren katastrophale Folgen und spricht von unbewohnbaren Teilen der Erde. Beim Klimaschutzabkommen von Paris hatte sich die Weltgemeinschaft darauf geeinigt, die Erderwärmung bei 1,5 Grad stoppen zu wollen. Dabei spielen die Wirtschaft, der Verkehr und der Gebäudesektor eine wichtige Rolle.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Debatte in der Energiekrise geht weiter. Innerhalb der Ampel-Koalition gibt es Streit um die weitere Nutzung von Kohle- und Atomstrom, von der Union kommt massive Kritik an den zuständigen Ministern, so etwa dem CDU-Mitglied Alexander Dobrindt, der wirklich deutliche Worte fand. Der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland wurde 2011 unter der CDU-Regierung von Angela Merkel nach der Katastrophe von Fukushima beschlossen.

22. 09. 06

+ Istanbul: Türkei und Griechenland weiter im Streit
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Istanbul - mikeXmedia -
Zwischen der Türkei und Griechenland herrscht weiterhin Eiszeit. Präsident Erdogan drohte dem Nachbarland erneut scharf: Wir können plötzlich eines Nachts kommen, so der türkische Präsident vor einer dreitägigen Balkanreise. Der Satz war bereits früher im Bezug auf militärische Operationen verwendet worden. So etwa in Syrien oder im Irak. Erdogan bezog sich auf die angebliche Ausrichtung eines Luftverteidigungssystems Griechenlands auf türkische Jets. Von Athen wurden die Vorwürfe bestritten.