+ München: Kritik an Infektionsschutzgesetz ebbt nicht ab
+ Weitere Meldungen des Tages

München - mikeXmedia -
Die Veranstalter-Vereinigung Alarmstufe Rot kritisiert die Pläne zum Infektionsschutzgesetz. Es besteht erneut die Gefahr dass die Veranstaltungswirtschaft zum wirtschaftspolitischen „Koma-Patienten“ gemacht wird, heißt es von der Vereinigung. Falls das Gesetz so in Kraft tritt, zeichnet sich akut ab, dass 65% der bereits beauftragten Veranstaltungen wieder storniert und keine neuen geplant werden. Gastgeber verzichten schlicht auf Veranstaltungen wie Messen, Konzerte und Weihnachtmärkte, wenn sie nicht wissen, wie viele Teilnehmer dann kurzfristig zugelassen werden.

 + München: Sprit war trotz Entlastungen zu teuer
 + Weitere Meldungen des Tages

München - mikeXmedia -
Der Tankrabatt ist nur teilweise bei den Verbrauchern angekommen. Sprit war im Vergleich zum Rohölpreis um bis zu 20 Cent je Liter zu teuer. Das hat der ADAC mitgeteilt. Die Kraftstoffpreise waren schon vor der Steuersenkung zum 1. Juni viel zu hoch, sie sind es aber auch während der Rabattaktion geblieben. Lediglich die Steuern wurden abgesenkt, das Preisniveau blieb stets zu hoch. Die Margen der Ölkonzerne hatten sich seit Jahresbeginn vervierfacht, so der ADAC weiter. Der Automobilclub hofft, dass die Untersuchungen des Kartellamtes im Kraftstoffbereich nicht ohne Ergebnis im Sande verlaufen.

+ Luxemburg: Handelsdefizit hat sich ausgeweitet
+ Weitere Meldungen des Tages

+ Brüssel: Absage an Steuererlass
+ Trier: Lebenslänglich für Amokfahrer von Trier
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Die Europäische Union hat Deutschland einen Nachlass der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage nicht gestattet. Gemeinsam mit Berlin arbeite man aber an einer möglichen Lösung. Finanzminister Lindner hatte um eine Ausnahme gebeten. Die EU erteilte dem aber eine Absage.

# # #

Trier - mikeXmedia -
Im Prozess um die tödliche Amokfahrt in Trier ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Zudem wird er in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik untergebracht. Das Gericht befand ihn wegen mehrfachen Mordes für schuldig. Zudem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Mann war in Trier in eine Menschenmenge gefahren. Es gab Verletzte und mehrere Tote.

+ Kiew: Detonation auf der Krim
+ Berlin: Debatte um Sinn der Öffentlich-Rechtlichen
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Auf der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat es erneut eine Explosion in einem Militärobjekt gegeben. Im Fernsehen waren Bilder einer Detonation zu sehen. Wie von den Behörden mitgeteilt wurde, war ein Munitionslager detoniert. Der Verwaltungschef der Krim sprach von zwei Verletzten. Zu den Gründen für die Detonation müsse sich das russische Verteidigungsministerium äußern, hieß es von der Halbinsel. Für die Sicherheit der Bewohner wurde eine fünf Kilometer große Sicherheitszone gebildet, wie weiter mitgeteilt wurde.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Die bisherige Intendantin des Rundfunk Berlin Brandenburg, Schlesinger, sorgt weiter für Schlagzeilen. Wegen zahlreicher Verfehlungen ist sie inzwischen fristlos entlassen worden. Unter anderem hatte sie ein luxeriöses Abendessen im privaten Rahmen gegeben und vom RBB bezahlen lassen. Hinzu soll Vetternwirtschaft gekommen sein sowie Gehaltserhöhungen von rund 16 Prozent. Der Fall heizte die Debatte um die Sinnhaftigkeit der Gebühren und der Öffentlich-Rechtlichen wieder an.