+ Wiesbaden: Deutschland weiterhin großer Plastikexporteur
+ Koblenz: ADAC kritisiert Spritpreispolitik
+ Rheden: Gasspeicher-Stand bei 3 Prozent
+ Weitere Meldungen des Tages
Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr hat die Ausfuhr von Plastikmüll aus Deutschland ins Ausland deutlich abgenommen. Rund 766.000 Tonnen und damit ein Viertel weniger wurden exportiert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt hat. Im Zehn-Jahres-Vergleich hatte sich die Menge sogar fast halbiert. Deutschland bleibt aber dennoch der größte Exporteur von Plastikabfällen in der EU, so das Statistische Bundesamt weiter.
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Koblenz - ADAC -
Bei den Spritpreisen ist auch nach dem langen Pfingstwochenende keine Entspannung in Sicht. Die Energiesteuersenkung erreicht den Verbraucher nicht so, wie sie sollte. Die Preise sind nach wie vor stark überhöht, kritisiert der ADAC. Auch die Bürger sind sauer. Aktuell erfüllt die Energiesteuersenkung nicht ihren Zweck. Der Rabatt kommt nicht beim Verbraucher an und hier muss die Politik handeln. Denn im Moment fördert der Steuerzahler die Gewinne der Mineralölindustrie, die die Krisensituation offenbar auf Kosten der Verbraucher zur Gewinnmaximierung nutzt. Während andere Länder bereits wegen dieses Vorgehens Mineralölkonzerne und andere Kriegs- und Krisengewinner mit Sondersteuern belegt haben, zögert Deutschland noch. Finanzminister Lindner sprach sich vehement gegen solche Maßnahmen aus.
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Rheden - mikeXmedia -
Auf dem Weg zu mehr Versorgungssicherheit mit Gas über die kältere Jahreszeit geht es in Deutschland offenbar voran. Der bundesweit größte Gasspeicher in Rheden ist mit soviel Gas befüllt worden, wie seit Monaten nicht. Das ist von der Bundesnetzagentur in Bonn mitgeteilt worden. Der Füllstand liegt damit bei etwas mehr als 3 Prozent. Bis zum 1. Oktober müssen die Füllstände 80 und bis zum 1. November bei 90 Prozent liegen. Davon ist man derzeit also noch weit entfernt. Die Bundesnetzagentur bezeichnete diese gesetzlichen Vorgaben jedoch als erreichbar.
+ Berlin: Sondergesandter der Ukraine in Berlin
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Der ukrainische Präsident Selenskyj hat einen Sondergesandten nach Berlin geschickt, um Gespräche mit der Bundesregierung über eine EU-Beitrittsperspektive für sein Land zu führen. Der Minister für regionale Entwicklung, Tschernyschow, wird heute unter anderem Kanzleramtschef Schmidt, Entwicklungsministerin Schulze und weitere Regierungsvertreter zu Gesprächen treffen.
+ Vilnius: Scholz zu Gesprächen in Litauen
+ Tel Aviv: Ministerpräsident zum Rücktritt aufgefordert
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Vilnius - mikeXmedia -
Bundeskanzler Scholz hat sich in Litauen zu Gesprächen getroffen. Dort stand ein Treffen mit den Regierungschefs der drei baltischen Staaten auf dem Programm. Für Scholz ist es seit Beginn des Ukraine-Kriegs der erste Besuch in einem Nato-Land, dass an Russland grenzt. Litauen fühlt sich durch die Atommacht Russland besonders stark bedroht.
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Die Likud-Partei hat den israelischen Ministerpräsidenten Bennett zum Rücktritt aufgefordert. Zuvor hatte eine Mehrheit von 58 zu 52 Abgeordneten gegen eine weitere Anwendung von israelischem Recht auf israelische Siedler in den besetzten Palästinensergebieten gestimmt.
+ Moskau: Offiziere bestraft
+ Schwalmstadt: Tödliche Schüsse in Supermarkt
+ Brüssel: Einheitliche Tarifregelungen festgeschrieben
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Moskau - mikeXmedia -
Russland hat zwölf Offiziere wegen der unerlaubten Entsendung von Wehrdienstleistenden in den Krieg gegen die Ukraine bestraft. Wie von einem Militärstaatsanwalt mitgeteilt wurde, waren die jungen Soldaten zur militärischen Spezialoperation herangezogen und innerhalb kürzester Zeit wieder zurückgeschickt worden. Die Offiziere wurden deswegen zur Verantwortung gezogen, so der Staatsanwalt in Moskau weiter.
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Schwalmstadt - mikeXmedia -
Am Mittag ist es in einem Supermarkt in Schwalmstadt zu tödlichen Schüssen gekommen. Zwei Personen starben dabei. Die Hintergründe der Tat sind bislang noch unklar. Es kam zu einem Großeinsatz der Polizei. Wie von den Behörden mitgeteilt wurde, hatte man zwei leblose Personen in dem Supermarkt aufgefunden. Möglicherweise könnte es sich bei einem von beiden um den mutmaßlichen Täter handeln. Die Spurensicherung hat die Arbeit bereits aufgenommen.
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Brüssel - mikeXmedia -
Wie aus Brüssel mitgeteilt worden ist, haben sich die EU-Staaten und das EU-Parlament auf einheitliche Standards für Mindestlöhne im Euroraum geeinigt. Dabei geht es um einen Kompromiss, wie die gesetzlichen Löhne festgelegt, aktualisiert und durchgesetzt werden sollen. Zudem sollen die Länder Aktionspläne festlegen, um die Tarifbindung ab einer gewissen Quote zu steigern.
+ Islamabad: Baerbock zu Besuch in Pakistan
+ Straßburg: Probleme bei der Deutschen Bahn
+ Berlin: Merkel stellt sich Journalistenfragen
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Islamabad - mikeXmedia -
Außenministerin Baerbock ist zu einem zweitägigen Besuch in Pakistan eingetroffen. Die Politikerin pflanzte zum Auftakt ihres Besuchs zusammen mit ihrem pakistanischen Amtskollegen ein Bäumchen als Zeichen für den Klimaschutz. Bei dem Treffen geht es unter anderem um die Bemühungen der Bundesregierung, weitere afghanische Ortskräfte der Bundeswehr und besonders schutzbedürftiger Frauen und Männer sowie deren Familienangehörige über Pakistan nach Deutschland zu fliegen.
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Straßburg - mikeXmedia -
Die französische Staatsbahn SNCF und die Deutsche Bahn haben in Straßburg gemeinsam für milliardenschwere Investitionen in den europäischen Güterverkehr geworben. Es geht um eine automatische Kupplung für Güterzüge. Der Güterverkehr soll damit auf der Schiene schneller und günstiger gemacht werden. Die Deutsche Bahn steht durch die laufende Rabattaktion des Staates unterdessen unter Druck. Über das Pfingstwochenende seien die Mitarbeiter an ihre Belastungsgrenzen gebracht worden, hieß es von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft. Überfüllte Züge, die Fahrradmitnahme und die Durchsetzung der Maskenpflicht waren die größten Herausforderungen, wie es hieß.
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Berlin - mikeXmedia -
Erstmals seit dem Ende ihrer Kanzlerschaft stellt sich Angela Merkel heute den Fragen eines Journalisten. Es wird mit Spannung erwartet, wie sie sich vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine über ihre Russland-Politik und ihr Verhältnis zum russischen Präsidenten Putin äußern wird. In dem Gespräch mit einem Spiegel-Reporter will sich Merkel zu den herausfordernden Fragen der Gegenwart äußern.
+ Odessa: Roth in Odessa
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Odessa - mikeXmedia -
Heute endet der zweitägige Besuch von Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Odessa. Die Grünen-Politikerin war das erste Mitglied der Bundesregierung, dass nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs der Hafenstadt am Schwarzen Meer einen Besuch abstattete. Roth kam auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen nach Odessa. Man wolle zeigen, dass man da ist. Man wolle zeigen, wie die Kultur angegriffen werde, so Roth weiter.