22. 02. 08

+ Kiew: Biden und Scholz sprechen über die Ukraine
+ Hannover: TUI zuversichtlich
+ Berlin: Wieler und Lauterbach informieren über Corona
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Im Ukraine-Konflikt hat US-Präsident Biden von einem Aus der Gaspipeline NordStream2 gesprochen. Damit ziehe man seine Konsequenzen aus dem Kurs, den Russland gegenwärtig verfolgt. Biden hatte sich in Washington mit Bundeskanzler Scholz zu dessen Antrittsbesuch und Gesprächen rund um das Ukraine-Thema getroffen. Bei der Zusammenkunft würdigte Biden Deutschland als verlässlichen Partner in der Krise. Damit trat der US-Präsident Zweifeln an der Bündnistreue des Nato-Partners Deutschland entgegen. Es sei nicht nötig, Vertrauen zurückzugewinnen. Man könne sich aufeinander verlassen, hieß es von Biden. Auch Scholz unterstrich die Geschlossenheit mit den USA.

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Hannover - mikeXmedia -
Der weltgrößte Reisekonzern TUI zeigt sich für den Sommer zuversichtlich. Trotz Omikron rechnet man mit einem guten Urlaubsgeschäft. Deswegen soll jetzt schon ein erster Teil der in Anspruch genommenen Staatshilfen zurückgezahlt werden. Es geht um 700 Millionen Euro, zum Stichtag 1. April. Das Management des Konzerns sieht eine deutliche Stabilisierung der Lage. Die Nachfrage nach Reisen ist über alle Märkte hoch, hieß es von TUI weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin haben Gesundheitsminister Lauterbach und RKI-Chef Wieler über die aktuelle Corona-Lage informiert. Zuletzt hatte es zwischen beiden Ärger wegen der Verkürzung des Genesenen-Status gegeben. Wieler hatte den Zeitraum auf 3 Monate herabgesetzt, Lauterbach wurde darüber nicht informiert. Dennoch steht der Minister weiter hinter dem Leiter des Robert-Koch-Instituts. Wieler schien dies als Geburtstagsgeschenk zu würdigen.

22. 02. 08

+ Berlin: Baupreise steigen weiter
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Wie aus einer aktuellen Einschätzung des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe hervorgeht, werden die Baupreise in diesem Jahr in Deutschland weiter zulegen. Schon im vergangenen Jahr hatte das Plus bei 6 Prozent gelegen. Für das laufende Jahr rechnet man mit einem weiteren Anstieg von 4 Prozent. Insgesamt sind die Baupreise so stark angestiegen, wie seit 20 Jahren nicht mehr. Hauptgrund für die Entwicklungen sind die in der Corona-Pandemie deutlich gestiegenen Materialpreise.

22. 02. 08

+ Wien: Atom-Verhandlungen werden fortgesetzt
+ Ottawa: Wegen anhaltender Proteste Notstand verhängt
+ Berlin: Firmen halten Klimaversprechen nicht ein
+ Weitere Meldungen des Tages

Wien - mikeXmedia -
Heute werden in Wien die Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran fortgesetzt. Das hat die Europäische Union mitgeteilt, von der die Gespräche koordiniert werden. Die achte Runde der Verhandlungen für Beratungen in den Hauptstädten war von den Diplomaten zuvor unterbrochen worden.

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Ottawa - mikeXmedia -
In der kanadischen Hauptstadt Ottawa ist wegen anhaltender Proteste gegen Corona-Maßnahmen der Notstand ausgerufen worden. Bürgermeister Watson zufolge wurden die Maßnahmen wegen einer ernsten Gefahr und Bedrohung für die Sicherheit der Anwohner verhängt. Die Stadt brauche mehr Unterstützung von anderen Kommunen und der Regierung, hieß es weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht, können die Klimaschutz-Versprechen der 25 größten Unternehmen weltweit nicht erfüllt werden. In Wirklichkeit wird der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase durchschnittlich nur um 40 Prozent reduziert. Begriffe wie Netto-Null oder Klimaneutral sind damit irreführend. Bei einer Prüfung schnitten die meisten Betriebe mit ihren Versprechen nicht gut ab. 12 wurde sogar nur eine sehr geringe Integrität bescheinigt, wie aus der Studie weiter hervorgeht.

22. 02. 07

+ München: Verwaltungsgericht stoppt Ernennung
+ Weitere Meldungen des Tages

München - mikeXmedia -
Die Ernennung der neuen Vizepräsidentin des Bundesfinanzhofs ist vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gestoppt worden. Die frühere Bundesregierung hatte der auserkorenen Richterin Morsch offenbar zu Unrecht den Vorzug gegeben. Demnach soll das Bundesjustizministerium rechtsfehlerhaft gehandelt haben. Die drei unterlegenen Bewerber für den Vizeposten wären eigentlich besser qualifiziert gewesen, wie aus einem veröffentlichten Beschluss hervorgeht.

22. 02. 07

+ Washington: Scholz zu Besuch bei Biden
+ Paris: Großbrand im Zentrum von Paris
+ San Jose: Stichwahl in Costa Rica erwartet
+ Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Bundeskanzler Olaf Scholz ist in den USA von Präsident Biden begrüßt worden. Die beiden kommen im Rahmen des Antrittsbesuchs auch zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt zusammen. Die Regierung in Kiew fordert von der Bundesregierung weiter deutsche Waffenlieferungen. Berlin lehnt dies jedoch strikt ab. Scholz bemüht sich in den USA auch darum, Zweifel an der deutschen Bündnistreue zu zerstreuen. Dem Bundeskanzler wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise keine konkrete Stellung zu beziehen und zu wenig Druck auf Russland auszuüben.

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Paris - mikeXmedia -
Nach dem Großbrand in der Nähe der deutschen Botschaft in Paris laufen die Ermittlungen zu den Hintergründen weiter. Das Feuer war am Sonntagabend ausgebrochen. Wie die Feuerwehr mitteilte, waren rund 150 Einsatzkräfte vor Ort. Meldungen über Verletzte gab es zunächst nicht. Ein Übergreifen der Flammen auf benachbarte Gebäude konnte verhindert und das Feuer nach einem mehrstündigen Einsatz schließlich gelöscht werden.

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San Jose - mikeXmedia -
In Costa Rica zeichnet sich nach der Präsidentenwahl eine Stichwahl ab. Sie könnte im April durchgeführt werden. Wie die Wahlbehörde mitgeteilt hatte, lag der ehemaliges Präsident des Landes, Figueres nach 75 Prozent der ausgezählten Stimmen deutlich vor dem Zweitplatzierten. Mitbewerber ums Amt war der frühere Finanzminister, Rodrigo Chaves.

22. 02. 07

+ Berlin: Ungeduld bei Corona wächst weiter
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Die Kritik am Corona-Kurs der Bundesregierung hält unvermindert an. Trotz hoher Inzidenzwerte überfordert die Omikron-Variante das Gesundheitssystem nicht. Der Hotel- und Gaststättenverband hat deswegen einen deutschlandweit geltenden Öffnungsplan für die Gastronomie gefordert. Bund und Länder sollten schon bei der nächsten Konfernz einen bundesweit einheitlichen Öffnungsplan vereinbaren, so die Forderung. Dazu zähle auch die Aufhebung der 2G-Plus Regel in der Gastronomie.