+ Berlin: Maskenpflicht aufgehoben
+ Stuttgart: Klimaschützer fliegen in den Urlaub
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Deutschland atmet auf. Nach drei Jahren Pandemie und zwei Jahren Maskenpflicht, die eigentlich genau wie die Impfpflicht nie kommen sollte, ist die Gesichtsbedeckung jetzt Geschichte. Für viele Bürger, schon lange überfällig. Auch viele Wissenschaftler und Politiker haben die Sinnhaftigkeit der verhängten Maskenpflicht angezweifelt und waren dafür teils heftig angegangen und verunglimpft worden. Unbestritten ist, die Maske kann auch gegen Infektionen schützen, wenn sie richtig getragen wird und in den richtigen Bereichen zur Anwendung kommt.

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Stuttgart - mikeXmedia -
Mit zweifelhaften Argumenten wehren sich die Klimaschützer der Letzten Generation gegen Vorwürfe zweier ihrer Mitglieder. Sie hatten mit dem Flugzeug eine Reise nach Asien und in den Urlaub nach Bali unternommen. Die Klimaschutzbewegung verteidigte die beiden, es handele sich um eine Reise als Privatleute und nicht als Klimaschützer. Zugleich beklagte die Letzte Generation eine Doppelmoral und kritisierte Klimakanzler Scholz, den Ort Lützerath abzubaggern. Die beiden Klimaschützer hätten vor Gericht zu einer Verhandlung erscheinen sollen, weil sie sich auf einer Straße festgeklebt hatten. Stattdessen flogen die beiden in den Urlaub und verursachten damit rund 8 Tonnen CO2.

+ Kiew: Von der Leyen in der Ukraine
+ Leipzig: Prozess gegen Kinderzimmer-Dealer
+ München: Unfälle durch Winterwetter
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Kiew - mikeXmedia -
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und weitere Kommissionsmitglieder sind heute in der Ukraine zu Besuch. Dort kommen sie auch zu Gesprächen mit der Regierung in Kiew zusammen. Man sei vor Ort um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine stehe, so von der Leyen im Internet. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind weitere Möglichkeiten zur Unterstützung und die EU-Beitrittsperspektiven.

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Leipzig - mikeXmedia -
Im Prozess gegen den „Kinderzimmer-Dealer“ haben der Angeklagte und zwei weitere Männer ein Geständnis abgelegt. Den Männern wurde vorgeworfen, einen Online-Shop für Drogen gegründet und betrieben zu haben. Unter anderem verkauften sie Amphetamine und Haschisch. Die Mitangeklagten räumten ein, unter anderem bei der Verpackung und dem Versand der Drogen geholfen zu haben. Dafür erhielten sie 1500 Euro und die Miete wurde übernommen.

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München - mikeXmedia -
Wegen starker Schneefälle und Sturmböen ist es in Bayern am Morgen zu über 100 Einsätzen für Polizei und Feuerwehr gekommen. Mehrere Bäume stürzten um, viele Menschen landeten mit ihren Fahrzeugen in Gräben. Auf den Straßen kam es zu vielen Glätteunfällen. Auch der Wetterdienst warnte den zweiten Tag in Folge vor Sturmböen, Schneeverwehungen und kräftigem Schneefall in Ostbayern und den Alpen.

+ Moskau: Ab Sonntag weitere Sanktionen gegen Russland
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Moskau - mikeXmedia -
Am Sonntag greifen weitere EU-Sanktionen gegen Moskau. Dann sollen keine Raffinerieprodukte wie Diesel, Benzin oder Schmierstoffe aus Russland abgenommen werden. Auf die Einfuhr von Rohöl und Gasimporte wird bereits seit dem vergangenen Jahr verzichtet. Die Sanktionen sollen es Präsident Putin schwerer machen, den Krieg in der Ukraine zu finanzieren. Die bislang verhängten Strafmaßnahmen hatten jedoch nur zu mäßigen Erfolgen geführt. Russland konnte seine Energieimporte in andere Länder, die keine Sanktionen verhängten, deutlich ausbauen und davon finanziell profitieren. Die ab Sonntag geltenden Sanktionen sollen auf die allgemeine Versorgungssicherheit und beim Sprit in Deutschland keine Auswirkungen haben, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium in Berlin. Auch der deutsche Mineralölverband sieht keine Gefahr.

+ Peking: China kritisiert Nato
+ Berlin: Habeck bemüht sich um Energiewende
+ Berlin: Kommunale Haushalte freuen sich über Energiesparverordnung

Peking - mikeXmedia -
Die Nato ist von China scharf kritisiert worden. Hintergrund waren Warnungen von Generalsekretär Stoltenberg vor einer Gefahr durch China. Die Nato fabriziere eine chinesische Bedrohung, so die Vorwürfe einer chinesischen Außenamtssprecherin. Weiter hieß es, dass die Nato ihre Beziehungen zu den asiatisch-pazifischen Ländern stärken und den Einfluss jenseits der traditionellen Verteidigungszone ausdehnen wolle. Diese Entwicklung erfordere hohe Wachsamkeit. Zudem sei der Raum kein Schlachtfeld für geopolitischen Wettbewerb und dass eine Mentalität des Kalten Kriegs und der Block-Konfrontation nicht willkommen sei. Nato-Generalsekretär Stoltenberg hatte die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den asiatischen Partnerländern voranbringen wollen und dabei ausdrücklich auf eine Bedrohung durch China hingewiesen.

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Berlin - mikeXmedia -
Wirtschaftsminister Habeck bemüht sich auch weiterhin, die Energiewende in Deutschland mit Hochdruck nach vorne zu bringen. Er sieht bereits Fortschritte, aber auch noch einen langen und harten Weg, bis die Grünen-Vorstellungen vollständig umgesetzt sind. Es müsse schnell gehen, um Deutschland eine sichere Energieversorgung zu garantieren. Die Versorgungssicherheit sieht er jedoch gewährleistet.Habeck und der Bundesregierung wird unter anderem vorgeworfen, die Energiewende auf Kosten der Bürger voranzubringen. Während für die Verbraucher die hohen Preise kaum noch bezahlbar sind, scheint der Minister mit der Preisgestaltung zufrieden, da sie für die Grünen einen Anreiz zum Energiesparen darstellen.

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Berlin - mikeXmedia -
Die kommunalen Haushalte freuen sich unterdessen über die Energiesparverordnungen, die im Zuge der Energiekrise erlassen wurden. Der Städte- und Gemeindebund geht davon aus, dass das Einsparpotenzial zwischen 10 und 20 Prozent liegen wird. Unter anderem wurden Vorgaben zum Heizen in öffentlichen Gebäuden, zur Warmwasserversorgung und zur Beleuchtung von Denkmälern erlassen. Sie wurden flächendeckend und vielfältig umgesetzt, so der Städte- und Gemeindebund weiter.

+ Konstanz: Revisionsprozess um Mord an Ex-Mann
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Konstanz - mikeXmedia -
In Schwäbisch Hall hat eine Senioren vor Gericht eingeräumt, ihren Ex-Mann mit einem Fleischhammer geschlagen zu haben. Erinnerungen an den weiteren Verlauf habe sich nicht mehr. Von der Staatsanwaltschaft wird der Frau vorgeworfen, ihn auch mit Benzin übergossen und angezündet zu haben. Die Frau wurde 2020 bereits wegen Mordes und Brandstiftung mit Todesfolge verurteilt. Nachdem sie Revision eingelegt hatte, wird der Fall nun neu verhandelt.