+ Washington: Obergrenze für Flüchtlinge angehoben
+ Berlin: Flughafen Tegel ist Geschichte
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Washington - mikeXmedia -
In den USA ist die Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen für das laufende Haushaltsjahr deutlich angehoben worden. Bis Ende September sollen maximal 62.500 Flüchtlinge aufgenommen werden. Ex-Präsident Trump hatte während seiner Amtszeit die historische niedrige Obergrenze von 15.000 Flüchtlingen verfügt. Im kommenden Jahr soll die Obergrenze wie geplant auf 125.000 angehoben werden, so die Regierung in Washington weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Flughafen Tegel in Berlin ist Geschichte. In der Nacht ist die Bereitschaftsphase aus- und die Betriebserlaubnis endgültig ausgelaufen. Ab jetzt ist das Gelände auch im rechtlichen Sinne kein Flughafen mehr. Die ersten Gebäude wurden bereits an das Land Berlin übergeben.
+ Berlin: Rückgabe von Grundrechten geplant
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Berlin - mikeXmedia -
Die Corona-Regeln könnten schon ab dem Wochenende für vollständig Geimpfte und Genesene gelockert werden. Für beide Gruppen sollen Einschränkungen der Grundrechte zurückgenommen werden. Von der Bundesregierung ist eine entsprechende Verordnung bereits beschlossen worden. Damit wurde der Weg für einen schnellen Beschluss in Bundestag und Bundesrat frei gemacht. Justizministerin Christine Lambrecht sprach von einem wichtigen Schritt hin zur Normalität.
+ Berlin: Sehr viele politisch motivierte Straftaten
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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr hat die Zahl politisch motivierter Straftaten einen neuen Höchststand erreicht Das hat Innenminister Seehofer mitgeteilt und von einem beunruhigenden Trend gesprochen, der sich in den vergangenen Jahren verfestigt hat. Der Auswertung des Bundeskriminalamts zufolge, war die Zahl um über 8 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf rund 44.700 Straftaten angestiegen. In den meisten Fällen handelte es sich um rechtsmotivierte Taten. Sie machten mehr als 23.600 Fälle aus und damit so viele, wie nie seit Beginn der Erfassung im Jahr 2001.
+ München: Bayern leitet Lockerungen ein
+ Berlin: Tegels Betriebserlaubnis erlöscht in der Nacht
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München - mikeXmedia -
Erst kurz nach der Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes leitet Bayern Lockerungen ein. Ab dem kommenden Montag wird in Landkreisen mit einer stabilen Inzidenz von unter 100 Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos wieder die Öffnung erlaubt. Ab dem 21. Mai und zum Beginn der Pfingsferien soll dann auch regional wieder Tourismus ermöglicht werden. Bislang hatte es in Bayern monatelange strikte Corona-Beschränkungen gegeben.
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Berlin - mikeXmedia -
In der Nacht erlischt nach einem halben Jahr Bereitschaftsphase am Berliner Flughafen Tegel die Betriebsgenehmigung. Er wird dann endgültig stillgelegt, so Flughafenchef Lütke Daldrup bei einem letzten Gang über das Gelände. Am 8. November war der letzte Flieger von Tegel Richtung Paris aufgebrochen. Seither gab es keine Starts oder Landungen mehr in Tegel. Sechs Monate musste der Flughafen aber noch für den Fall bereitstehen, dass es am neuen Flughafen BER seit dessen offiziellem Betriebsstart im November 2020 noch Probleme geben sollte.
+ Mexiko Stadt: Tote und Verletzte bei Brückeneinsturz
+ Rom: Neustart der Tourismusbranche ist Thema
+ Wiesbaden: Mutmaßlicher NSU2.0-Täter gefasst
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Mexiko Stadt - mikeXmedia -
In Mexiko-Stadt sind beim Einsturz einer U-Bahnbrücke mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern befinden sich auch Kinder. Rund 50 Personen wurden bei dem Unglück verletzt, wie von der Bürgermeisterin mitgeteilt wurde. Sie wurden im Krankenhaus operiert und behandelt. Wie es zum Teileinsturz des Bauwerkes kommen konnte, ist noch unklar, die Ermittlungen laufen.# # #
Rom - mikeXmedia -
Die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, G20, befassen sich mit einem Neustart der von der Corona-Pandemie angeschlagenen Tourismusbranche. Dabei geht es um Airlines, die Hotellerie und die Gastronomie sowie Reiseveranstalter. Unter anderem sollen Vorschläge erarbeitet und Impulse gegeben werden. An der Videokonferenz hatten sich Fachminister und andere politische Verantwortliche beteiligt. Sie fand unter der Leitung Italiens statt. Bei der G20-Runde der Top-Wirtschaftsnationen hat das Land in diesem Jahr den Vorsitz .
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Bei einer Wohnungsdurchsuchung in Berlin ist ein mutmaßlicher Verfasser von rechtsextremen Drohschreiben festgenommen worden. Das hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft mitgeteilt. Der Mann steht im Verdacht, an den NSU 2.0-Schreiben beteiligt gewesen zu sein. Seit August 2018 kam es bundesweit zu einer Serie von Drohschreiben mit volksverhetzenden, beleidigenden und drohenden Inhalten. Der 53-jährige erwerbslose Mann hatte die Schreiben überwiegend an Personen des öffentlichen Lebens, vor allem aus der Medienwelt und der Politik geschickt. Der Fall war auch deswegen heikel, weil sich der oder die Täter offenbar Insiderwissen der Polizei zunutze gemacht hatten.
+ München: Oktoberfest erneut abgesagt
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München - mikeXmedia -
Auch in diesem Jahr wird es keine „Wiesn“ geben. Das Oktoberfest in München wird damit erneut wegen der Corona-Pandemie ausfallen. Zuvor hatten sich der Münchner Oberbürgermeister Reiter und Ministerpräsident Söder über das Oktoberfest ausgetauscht. Schon im vergangenen Jahr war eines der weltgrößten Volksfeste wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.