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+ Brüssel: Vermögen einfacher beschlagnahmen
+ Brüssel: Leben wird dauerhaft teurer
+ Nürnberg: Talfahrt des Konsumklimas gebremst
+ Berlin: Lauterbach kommt mit kurzfristigen Corona-Lockerungen
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Dem Willen der EU-Kommission zufolge, soll das Vermögen russischer Oligarchen künftig einfacher beschlagnahmt werden können, wenn sie EU-Sanktionen unterlaufen. Ein entsprechender Straftatbestand ist auf europäischer Ebene bereits im Fokus. Das beschlagnahmte Geld könnte schließlich für den Wiederaufbau der Ukraine genutzt werden, hieß es von der EU weiter.
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Brüssel - mikeXmedia -
Das Leben in Europa wird dauerhaft teuerer werden. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission Vestager hatte die Bürger zuvor bereits auf diese Entwicklungen eingestimmt. Ein großer Teil der europäischen Industrie basiere auf sehr billiger Energie aus Russland. Weitere Faktoren seien billige Arbeitskräfte aus China und hochsubventionierte Halbleiter aus Taiwan.
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Nürnberg - mikeXmedia -
Im Mai ist die Talfahrt des Konsumklimas in Deutschland gebremst worden. Die Erwartungen an die Konjunktur und die Kauflaune sowie die Einkommen hatten sich im noch laufenden Monat stabilisiert. Das geht aus der jüngsten Studie der GfK hervor. Zuvor hatte der Krieg in der Ukraine die Kauflust der Deutschen noch in ein Allzeit-Tief geschickt.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat Corona-Lockerungen in Aussicht gestellt. Dabei geht es um die Einreiseregelungen nach Deutschland. Sie sollen zumindest über die Sommermonate gelockert werden. Ende August wird die 3G-Regel bei der Einreise ausgesetzt. Ab dem 1. Juni müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Dieser Nachweis muss noch bis zum 31. Mai von allen Personen erbracht werden, weil es die Corona-Einreiseverordnung so vorsieht.
+ Stuttgart: Katholikentag hat begonnen
+ Weitere Meldungen des Tages
Stuttgart - mikeXmedia -
In Stuttgart hat heute der dreitägige Katholikentag begonnen. Im Vorfeld warnte die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken Stetter-Karp vor einer Vernachlässigung der Entwicklungspolitik. Man fordere eine Koppelung des entsprechenden Etats gemäß des Koalitionsvertrags an die Verteidigungsausgaben, so Stetter-Karp weiter. Wie dringend das ist, zeigen die Erschütterungen der Nahrungsmittelmärkte und die bedrückenden Nachrichten aus Afrika.
+ Berlin: CO2-Kosten sollen sich Vermieter und Mieter teilen
+ Berlin: Zurückhaltung bei Corona-Impfungen für Kinder
+ Frankfurt/Main: Feldmann tritt nicht zurück
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Ab dem kommenden Jahr sollen sich Mieter und Vermieter die Kosten des CO2-Preises teilen. Bemessungsgrundlage dafür ist die Klimafreundlichkeit des Hauses. Vom Bundeskabinett in Berlin ist eine entsprechende Neuregelung bereits gebilligt worden. Seit dem vergangenen Jahr sorgt der CO2-Preis dafür, dass Tanken und Heizen teurer geworden ist. Dadurch soll der klimaschädliche CO2-Ausstoß gesenkt werden. Bei einem hohen Ausstoß soll der Vermieter stärker zur Kasse gebeten werden, bei einem sehr geringen Ausstoß der Mieter, so das neue 10-Stufen-Modell.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesärztekammer-Präsident Reinhardt hat sich verhalten zur neuen Stiko-Empfehlung zu Corona-Impfungen für Kinder geäußert. Es sei eine Empfehlung, die ins Benehmen der Eltern gestellt wird. Er persönlich wäre zum jetzigen Zeitpunkt an der Stelle eher zurückhaltend. Die Erkrankung ist in der Regel für Kinder gut überstehbar und im Wesentlichen auch ohne Spätfolgen, soweit man dies zum jetzigen Zeitpunkt bewerten kann, so Reinhardt weiter.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Der Frankfurter OB Feldmann wird nicht zurücktreten. Das teilte er nach einer Erklärung mit. Er sagte dabei jedoch zu, sich bei öffentlichen Terminen weitgehend zurückzuhalten. Zudem bot er an, seine Mitgliedschaft in der SPD ruhen zu lassen. Der Rücktritt als Oberbürgermeister der Bankenmetropole war ihm zuvor von fast allen dortigen Parteien nahegelegt worden.
+ London: Bahngewerkschaft will Streiken
+ Frankfurt/Main: Störungen bei Giro- und Kreditzahlungen
+ Flensburg: CDU geht mit Grünen in Koalitionsverhandlungen
+ Weitere Meldungen des Tages
+ Moskau: Nawalny wird in strengeres Gefängnis verlegt
+ Weitere Meldungen des Tages
+ New York: Zahl der Hinrichtungen gestiegen
+ Königstein: Faeser will mehr Medienkompetenz
+ Frankfurt/Main: Unternehmen können Kosten noch schultern
+ Berlin: Wissler stellt sich auf Linken-Kampfkandidatur ein
+ Köln: Kostenfreies Fahren für Flüchtlinge endet
+ Weitere Meldungen des Tages
New York - mikeXmedia -
Wie aus aktuellen Erhebungen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hervorgeht, hat die Zahl der weltweit dokumentierten Hinrichtungen im vergangenen Jahr um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugenommen. Nach den Zahlen von Amnesty wurde die Todesstrafe in 18 Ländern über 570 Mal vollstreckt. Der Anstieg war vor allem auf den Iran zurückzuführen. Dort gab es gut 70 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Das entspricht einem Anstieg von 28 Prozent. Die Zahl der erfassten Todesurteile war im Vergleich zum Vorjahr in 56 Ländern sogar um fast 40 Prozent auf über 2050 Fälle gestiegen.
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Königstein - mikeXmedia -
Innenministerin Faeser hat sich im Kampf gegen Desinformationskampagnen für die Vermittlungen von mehr Medienkompetenz ausgesprochen. Zu Beginn eines Innenministertreffens teilte sie mit, dass sie mit ihren Amtskollegen beraten wolle, was man gemeinsam tun könne um die Bevölkerung vor den Auswirkungen zu schützen. Es gehe dabei auch um die Frage, was staatlich gelenkt sei, beispielsweise aus Russland.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Wie aus einer aktuellen Umfrage hervorgeht, sehen sich noch die meisten Unternehmen in der Lage, auch längerfristig höhere Belastungen schultern zu können. Dabei geht es vor allem um die weiter steigenden Energiekosten. Die Kunden der Unternehmen müssten sich allerdings auf höhere Preise einstellen oder diese bereits bezahlen.
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Berlin - mikeXmedia -
Bei der Linken stellt sich die Vorsitzende Wissler auf eine Kampfkandidatur um die Parteispitze ein. Es sei durchaus möglich, so die Politikerin in einem Interview. Sie werde abwarten, wer in den nächsten Tagen Bewerbungen für die Parteispitze erklärt und dann gespräche führen Wichtig sei ein gutes Team, dass sich vertrauen kann, so Wissler weiter.
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Köln - vdv
Am 31.Mai endet die Regelung Pass gleich Ticket zur deutschlandweiten freien Fahrt im Öffentlichen Nahverkehr ÖPNV. Ab dem 1. Juni erhalten registrierte Geflüchtete aus der Ukraine auf Beschluss der Bundesregierung umfassende Hilfen zur Sicherung Ihres Lebensunterhalts, zur Gesundheitsversorgung und zur Integration. Darin eingeschlossen sind weitreichende Angebote für die Nutzung von Öffentlichen Verkehrsmitteln.