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+ Peking: Aufarbeitung gefordert
+ London: 70. Thronjubiläum der Queen
+ Frankfurt/Main: HRE-Rechtsstreit endet mit Vergleich
+ Weitere Meldungen des Tages
Peking - mikeXmedia -
Vor dem Jahrestag zur blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China haben Angehörige eine gerechte Aufarbeitung des Massakers vom 4. Juni 1989 gefordert. In einem offenen Appell der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hieß es, dass die Mütter Wahrheit, Entschädigung und Rechenschaft verdient hätten. Die Regierung wurde zu einem Dialog mit den Angehörigen aufgerufen, um die ausstehenden Probleme auf dem Rechtsweg zu lösen.
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London - mikeXmedia -
Um 11 Uhr beginnen die Feierlichkeiten zum 70. Thronjubiläum der britischen Königin Elizabeth II. Die 96-jährige brauchte in der Nacht zum Dienstag starke Nerven, weil ihr Flugzeug wegen eines Gewitters in der britischen Hauptstadt erst im zweiten Anlauf in London landen konnte. Der Flieger musste eine viertel Stunde kreisen, bevor er aufsetzte. Die Queen hatte die vergangenen Tage auf ihrem Landsitz in Schottland verbracht.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Aktionären und der Münchner Skandalbank HRE geht mit Vergleichen zu Ende. Nach 12 Jahren verzichten die Kläger auf einen Großteil ihrer ursprünglichen Milliardenforderungen. Ausgezahlt werden 190 Millionen Euro, wie von der Bundesfinanzagentur mitgeteilt wurde. Insgesamt waren die Forderungen von über 100 Investoren durch einen Rechtsanwalt gebündelt und vertreten worden.
+ Canberra: Neues Kabinett vereidigt
+ Weitere Meldungen des Tages
+ München: Spritpreise noch nicht tief genug
+ München: Härtere Strafen für Kindesmissbrauch gefordert
+ Weitere Meldungen des Tages
München - mikeXmedia -
Die Senkung der Energiesteuer ist nach vorläufigem Stand noch nicht in vollem Umfang bei den Tankstellen angekommen. Super und Diesel sind um 13 bis 30 Cent gesunken. Das Niveau ist ungeachtet der Steuersenkung als klar überhöht zu bezeichnen, so der ADAC in einer Analyse. Bei Benzin sind es rund 20 Cent, die auch nach der Steuersenkung noch runter müssten. Diesel ist komplexer, weil Heizölnachfrage und Diesel-Import aus Russland den Preis mit beeinflusst, aber auch hier ist noch deutliches Potenzial nach unten vorhanden, so die Autoexperten weiter.
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München - mikeXmedia -
Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Eisenreich, fordert härter Strafen für Kindesmissbrauch. Wer als Leiter in Kirchen, Schulen und Vereinen nach entsprechenden Vorfällen untätig bleibe, müsse bis zu drei Jahren hinter Gitter, so die Forderung. Es gehe um den Schutz der Kinder, so Eisenreich weiter. Im Rahmen der anstehenden Frühjahreskonferenz kommt er in Kürze auch mit Kollegen aus Bund und Ländern zusammen.
+ Frankfurt/Main: Wechsel bei DWS
+ Berlin: Spritpreissenkung wie erwartet verzögert
+ Berlin: Kritik an Scholz und der Regierung
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Wie die Deutsche Bank mitgeteilt hat, wird bei der Fondstochter DWS der Chef ausgetauscht. Am 9. Juni und mit Ablauf der Hauptversammlung wird der derzeitige Vorstandsvorsitzende Wöhrmann sein Mandat niederlegen. Seine Nachfolge wird Deutsche-Bank-Manager Hoops antreten. Bei der Deutschen Bank und der DWS hatte es im Zusammenhang mit Ermittlungen zu Anlagebetrug gestern Durchsuchungen gegeben.
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Berlin - mikeXmedia -
Seit Mitternacht gilt die Senkung der Energiesteuer unter anderem auch auf Sprit. Am Morgen hatten aber noch nicht alle Tankstellen auch ihre Preise angepasst. Zwischen 6 und 7 Uhr hatte der ADAC 400 Tankstellen zwischen Berlin und München unter die Lupe genommen. Bei der überwiegenden Mehrheit waren die Spritpreise deutlich gesunken. Im Vorfeld war bereits erwartet worden, dass die Vergünstigungen nicht flächendeckend sofort an die Autofahrer weitergegeben werden. Die Spritpreise hatten in den vergangenen Tagen meist um genau den Betrag angezogen, der jetzt beim Bezahlen entfällt.
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Berlin - mikeXmedia -
Bei einer Generaldebatte im Bundestag ging es am Morgen um das Sondervermögen der Bundeswehr, die Corona-Pandemie und auch den Ukraine Krieg. Die Redner der einzelnen Parteien lieferten sich dabei heftige Redegefechte. Scholz zeigte sich kämpferisch. Der Kanzler musste aber auch Kritik einstecken, unter anderem von der AfD-Vorsitzenden Weidel.
+ Berlin: Deutschland hält weiter an Maskenpflicht fest
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+ Zchinwali: Referendum abgesagt
+ Düsseldorf: Fünf Terroristen verurteilt
+ Berlin: Steuersenkung auf Sprit bewirken kaum etwas
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Zchinwali - mikeXmedia -
Die von Georgien abtrünnige Teilrepublik Südossetien hat ein geplantes Referendum zu einem Russlandbeitritt vorläufig abgesagt. In einem Dekret wurde die Absage mit der Unzulässigkeit einer einseitigen Entscheidung begründet. Dabei ging es zum Fragen legitimer Rechte und Interessen der Russischen Föderation. In den vergangenen Wochen hätte sich Russland mehrfach zurückhaltend gegenüber einem Beitritt gezeigt, hieß es weiter.
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Düsseldorf - mikeXmedia -
Vom Oberlandesgericht Düsseldorf sind fünf IS-Terroristen verurteilt worden. Sie müssen bis zu neuneinhalb Jahre hinter Gitter. Die 25 bis 34-jährigen gehörten nach Überzeugung der Richter zu einer Terrorzelle des Islamischen Staates. Diese hätte auf Weisung führender IS-Kader Anschläge in Deutschland verüben sollen.
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Berlin - mikeXmedia -
Ab heute gilt eine verminderte Kraftstoffsteuer. Damit sollen Bürger entlastet werden. Die Nachlässe liegen zwischen 16 und 35 Cent für Diesel und Superbenzin. Beim Verbraucher kommen die Entlastungen jedoch nicht in dem Maße an, wie man es sich wünschen würde. Vor der Mehrwertsteuersenkung hatten die Spritpreise an den Zapfsäulen fortlaufend angezogen. Zuletzt lag der Liter Super bei um die 2,30 Euro. Unter dem Strich ändert sich an den Spritpreisen und den Belastungen der Bürger nur wenig.