+ Warschau: 2 Millionen Flüchtlinge in Polen
+ Berlin: Lauterbach will Kriterien für Hotspots vorstellen
+ Saarbrücken: SPD kann Alleinregierung stellen
+ Weitere Meldungen des Tages

Warschau - mikeXmedia -
Wie der Grenzschutz mitgeteilt hat, sind seit Beginn des Ukraine-Kriegs über 2 Millionen Menschen aus dem Land nach Polen geflüchtet. Allein am Sonntag kamen fast 30.000 Menschen dort an. Es gab aber auch Menschen, die von Polen ins Nachbarland gingen. Es handelt sich überwiegend um ukrainische Staatsbürger, die in ihr Heimatland zurückkehrten. Darunter viele Männer, aber auch Frauen, die sich dort den ukrainischen Truppen anschließen wollen. Andere gingen zurück, um sich um hilfsbedürftige Angehörige oder Kinder zu kümmern.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Gesundheitsminister Lauterbach will den Ländern vier Kriterien zur Bestimmung von Hotspots vorschlagen. Bislang herrscht Uneinigkeit darüber, wann die Länder wieder schärfere Grundrechtseinschränkungen verhängen können. Die Hotspotregelungen werden als unzureichend kritisiert. Die meisten Länder in Europa sind inzwischen wieder zum normalen Alltag weitgehend ohne Einschränkungen zurückgekehrt. Deutschland und Österreich hingegen halten weiter an verschärften Regeln fest, unter anderem die Maskenpflicht.

# # #

Saarbrücken - mikeXmedia -
Die SPD kann nach ihrem furiosen Wahlerfolg bei der Landtagswahl im Saarland eine Alleinregierung bilden. Spitzenkandidatin Rehlinger berät heute mit den Spitzengremien der Bundes- und Landes-SPD über das weitere Vorgehen. CDU-Wahlverlierer und der bisherige Ministerpräsident Hans will mit seiner Partei über persönliche Konsequenzen sprechen. Die AfD wird auch im saarländischen Landtag vertreten sein. Grüne, FDP und Linke schafften es nicht.

+ Tel Aviv: Iran weiter am Bau der Atombombe hindern
+ Berlin: Deutschland beim Zivilschutz schlecht aufgestellt
+ Weitere Meldungen des Tages

Tel Aviv - mikeXmedia -
Die USA und Israel haben vor einem historischen Gipfel mit vier arabischen Staaten ihre Entschlossenheit bekräftigt, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Der Beste weg sei eine Rückkehr zum internationalen Atomvertrag mit Teheran, so der US-Außenminister Blinken am Wochenende. Man müsse zu einer vollen Umsetzung zurückkehren und das iranische Atomprogramm zurück in eine Kiste stecken. Blinken sagte weiter, dass der russische Krieg gegen die Ukraine eine weitere Erinnerung sei, warum dies so wichtig sei. Mit nuklearen Waffen würde der Iran noch aggressiver werden und denken, er könne mit einem falschen Gefühl der Straffreiheit agieren, so Blinken weiter.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Dem Deutschen Roten Kreuz zufolge ist Deutschland für zivile Katastrophenfälle unzureichend aufgestellt. Bei großflächigen, nicht militärischen Katastrophen sollte ein Prozent der Bevölkerung versorgt werden können. Das wären etwa 800.000 Menschen. Tatsächlich habe man gerade mal die erste Einrichtung zur Versorgung von gut 5000 Menschen in Betrieb genommen, so das DRK. Die nach dem Ukraine-Krieg ausgerufene Zeitenwende in der Sicherheitspolitik müsse auch für den Zivilschutz gelten. Weiter sprach das DRK davon, dass die 700 Millionen Euro pro Jahr, die jetzt im Bundeshaushalt stehen, auf zwei Milliarden Euro erhöht werden müssten, um alles Nötige finanzieren zu können.

+ Valletta: Labour-Partei feiert erfolge
+ Brüssel: Beratungen zur Flüchtlingslage
+ Berlin: Schäuble und Steinmeier schwören auf schwierige Zeiten ein
+ Berlin: Diskussion über Raketenschild
+ Weitere Meldungen des Tages

Valletta - mikeXmedia -
Auf Malta hat die regierende Labour-Partei einen deutlichen Erfolg gefeiert. Im kleinsten Land der EU konnte Robert Abela damit seinen Posten als Ministerpräsident verteidigen. Der 44-jährige Sozialdemokrat sprach am Sonntag von einer deutlichen Mehrheit gegenüber den Konservativen.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Wolfgang Schäuble hat sich für einen Stopp russischer Öl- und Gasimporte nach Deutschland ausgesprochen. Der frühere Bundestagspräsident sagte, dass es bitter werde, aber er denke dass man schnellstmöglich auf Lieferungen verzichten müsse. Man dürfe nicht immer der Bremser im westlichen Bündnis sein. Weiter hieß es, dass die atlantische Solidarität, die Deutschland genießen durfte, keine einseitige Sache sei. Auch Bundespräsident Steinmeier schwörte die Deutschen auf schwierige Zeiten und Einbußen infolge des Ukraine-Kriegs ein. Es kommen auch auf uns härtere Zeiten zu, sagte er in einer Videobotschaft. Die verhängten Sanktionen gegen Russland bringen diese Zeiten unvermeidlich. Man werde bereit sein müssen, sie zu tragen, wenn unsere Solidarität nicht nur ein Lippenbekenntnis seien, so Steinmeier weiter.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
In Deutschland haben die Diskussionen um einen Raketenschutzschild für Deutschland begonnen. Man müsse sich besser vor der Bedrohung aus Russland schützen und brauche dafür dringend einen Raketenschutzschirm, so ein Verteidigungspolitiker in Berlin. Dabei führte er ein israelisches System an, dass er für eine gute Lösung hielt.

+ Brüssel: Faeser schickt Brandbrief an die EU
+ Berlin: Hotspotregelungen sorgen für Ärger
+ Weitere Meldungen des Tages

+ Berlin: Generaldebatte im Bundestag
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Bei einer Generaldebatte im Bundestag hat es einen Schlagabtausch zu verschiedenen Themen gegeben. Unter anderem ging es um den Bundeshaushalt und die Frage, wie alles finanziert werden soll. Auch die Corona-Pandemie und das weitere Vorgehen von Bund und Ländern wurde besprochen. Beim Ukraine-Krieg verteidigte Scholz nochmal seine Entscheidung zur Aufrüstung der Bundeswehr und sagte der Ukraine weitere Hilfen zu. Er zog zudem eine scharfe Grenze zu einer Verwicklung der Nato in den Krieg. Mut mache ihm, dass die Bürger in Deutschland in der Krise über sich hinauswachsen, so der Kanzler abschließend.