+ Myanmar: Tote und Verletzte bei Protesten
+ Berlin: Wirtschaft wird zunehmend unzufriedener
+ Berlin: Einreiseregeln für Moselle verschärft
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Myanmar - mikeXmedia -
In Myanmar ist bei landesweiten Protesten die Lage eskaliert. Bei den Kundgebungen gegen den Militärputsch gab es rund 20 Todesopfer und mehrere Dutzend Verletzte. Das haben die Vereinten Nationen am Sonntag bekanntgegeben. Es sind die schlimmsten Zwischenfälle seit Beginn der Demonstrationen in dem Land. Das Militär hatte sich Anfang Februar an die Macht geputscht. Wie die Vereinten Nationen mitteilten, hatten sich Sicherheitskräfte in mehreren Städten geschossen, darunter in Rangun und Mandalay. Augenzeugen sprachen auch wieder von zahlreichen Festnahmen.

+ Berlin: Online-Parteitag der Linken
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Berlin - mikeXmedia -
Die Linkspartei führt noch bis Samstagabend ihren Parteitag durch. Er findet wegen Corona online statt. Rund 600 Delegierte nehmen daran teil, unter anderem um eine neue Parteiführung zu wählen. An der Spitze stehen Katja Kipping und Bernd Riexinger. Nach fast neun Jahren wollen beide nicht mehr antreten. Nachfolgerinnen könnten die hessische Fraktionschefin Wissler und die thüringische Vorsitzende Henning-Wellsow werden. Aussichtsreiche Gegenkandidaten gibt es nicht.

+ Berlin: Corona-Steuerhilfegesetz auf den Weg gebracht
+ Berlin: Volksbegehren gegen Wohnungskonzerne
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der wirtschaftlichen Corona-Folgen weitere steuerliche Hilfen auf den Weg gebracht. Dabei geht es um Entlastungen für Familien, Gasstätten, Firmen und Selbständige. Zugestimmt hatten Union, SPD, FDP und AfD. Die Grünen und die Linke hatten sich bei der Abstimmung zum Dritten Corona-Steuerhilfegesetz enthalten. Die Opposition kritisierte die Pläne als unzureichend.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin setzt sich eine Bürgerinitiative für die Enteignung großer Wohnungskonzerne ein. Dazu ist ein Volksbegehren gestartet worden. Im Blick haben die Initiatoren dabei Unternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen, die vergesellschaftet werden sollen. Die Konzerne sollen gegen eine Milliardenentschädigung enteignet und damit ein weiterer Anstieg der Mieten gestoppt werden. Die Antragsteller fordern, dass der Berliner Senat dazu ein entsprechendes Gesetz auf den Weg bringt.

+ Damaskus: Raketenangriff auf Milizen
+ Erfurt: Großrazzia gegen Neonazis
+ Berlin: 10.000 Neuinfektionen gemeldet
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Damaskus - mikeXmedia -
Wie Aktivisten mitgeteilt haben, sind bei einem Luftangriff im Osten Syriens mindestens 22 Menschen getötet worden. Es handelt sich um Anhänger pro-iranischer Milizen, die unter anderem den Kataib Hisbollah aus dem benachbarten Irak angehört hatten. Die Raketen sollen einen Munitionstransport aus dem Irak nach Syrien treffen.

+ Berlin: Ermittlungen zu Informationsweitergabe
+ Berlin: Schulen sind kein Infektionstreiber
+ Berlin: Regierungen wurde Geisterimpfstoff angeboten
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Berlin - mikeXmedia -
Nach der mutmaßlichen Weitergabe von sensiblen Informationen zu Bundestagsgebäuden in Berlin laufen die Ermittlungen weiter. Im Verdacht steht ein 55-jähriger, der entsprechende Informationen an den russischen Geheimdienst weitergegeben haben soll. Gegen den Mann wurde von der Bundesanwaltschaft bereits Anklage erhoben. Der Verdächtige soll aus eigenem Antrieb heraus gehandelt haben und nicht vom russischen Geheimdienst angeworben worden sein, so die Bundesstaatsanwaltschaft weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Robert-Koch-Institut sieht Schulen nicht als Pandemietreiber. Das geht aus einer Analyse von Meldedaten und Studien hervor. Schüler und Lehrer kommen eher weniger als Motor in Betracht. Dennoch kommt es zu Übertragungen, die natürlich verhindert werden müssten. Es gilt als umstritten, dass Schulausbrüche in engem Zusammenhang mit den Inzidenz-Fallzahlen stehen.

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Berlin - mikeXmedia -
Wie EU-Ermittler mitgeteilt haben, sind den Regierungen in aller Welt offenbar Geisterimpfstoffe angeboten worden. Dabei ging es um 400 Millionen Impfdosen, die nicht direkt von den Herstellern kommen. Wie von der EU-Kommission mitgeteilt wurde, ist aber unklar, aus welchen Quellen die Angebote tatsächlich stammen. Von der Anti-Betrugsbehörde der EU und der Strafverfolgungsbehörde Interpol wurden bereits Ermittlungen aufgenommen.