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+ Berlin: Skepsis über mögliche Friedenstruppe in der Ukraine
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Es bleibt unklar, welche Sicherheitsgarantien die Ukraine im Fall eines Waffenstillstands erhalten könnte. Fachleute schätzen, dass zum Schutz der Grenze zu Russland bis zu 150.000 Soldaten nötig wären. US-Präsident Trump lehnte jedoch den Einsatz amerikanischer Bodentruppen ab. Auch in Deutschland gibt es Vorbehalte: Der Wehrbeauftragte Otte erklärte, eine Beteiligung an einer möglichen Friedensmission habe derzeit keine Grundlage. Achtzig Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs gilt der Einsatz deutscher Soldaten in Osteuropa als besonders sensibel.
+ Budapest: Treffen zwischen Selenskyj, Putin und Trump geplant
+ Jarilla: Deutsche Feuerwehr unterstützt bei Waldbränden in Spanien
+ Berlin: Bürger fordern weniger Bürokratie für mehr Wachstum
Washington - mikeXmedia -
Die Hinweise auf ein Gipfeltreffen von US-Präsident Trump mit den Präsidenten der Ukraine und Russlands verdichten sich. Laut Medienberichten bereitet der Secret Service bereits Sicherheitsmaßnahmen in Budapest vor. Die ungarische Hauptstadt sei bei einem Gespräch Trumps mit Regierungschef Orban als möglicher Ort ins Spiel gebracht worden. Das Treffen soll nach bisherigen Planungen auf eine Begegnung zwischen Selenskyj und Putin folgen. Trump erklärte in einem Radio-Interview, er wolle zunächst sehen, wie deren Gespräch verlaufe.
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Madrid - mikeXmedia -
In Spanien sind deutsche Einsatzkräfte erstmals an den Löscharbeiten gegen die schwersten Wald- und Vegetationsbrände seit Jahrzehnten beteiligt. 67 Feuerwehrleute aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen rückten mit 23 Fahrzeugen an. Ihr Lager haben sie unweit der Brände aufgeschlagen. Bei einem der größten Feuer wurden bereits rund 15.000 Hektar Land zerstört. Die Luft ist voller Rauch, während Löschflugzeuge ununterbrochen im Einsatz sind.
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Berlin - mikeXmedia -
Laut einer Umfrage wünschen sich viele Bundesbürger von der Bundesregierung vor allem weniger Bürokratie und schnellere Infrastrukturprojekte, um die Wirtschaft anzukurbeln. In der repräsentativen Erhebung wählten 37 Prozent der rund 2.000 Befragten die Option, Bürokratie und Berichtspflichten für Unternehmen zu reduzieren. Der Wunsch nach spürbaren Entlastungen ist damit der am häufigsten genannte Ansatz zur Förderung von Wachstum.
+ Berlin: Rettungsdienste fordern Helmpflicht für Pedelec-Fahrer
+ Weitere Meldungen des Tages
Osnabrück - mikeXmedia -
Nach zahlreichen Unfällen mit Pedelecs sprechen sich Vertreter des Rettungsdienstes für eine Helmpflicht aus. Bei Fahrern dieser Räder mit Motorunterstützung komme es immer wieder zu schweren Kopfverletzungen, warnte der Berufsverband Rettungsdienst. Ein Tempo von 25 Stundenkilometern sei bei einem Sturz lebensgefährlich. Während in der Schweiz fast jeder Radfahrer einen Helm trage, sei das in Deutschland noch nicht selbstverständlich. Laut Statistik starben im vergangenen Jahr rund 190 Pedelec-Fahrer bei Unfällen.
+ Berlin: Kanzler wirbt um Reservisten
+ Ludwigshafen: AfD-Politiker scheitert mit Eilantrag gegen Wahlausschluss
+ Störmthal: Schilderwald sorgt für Ärger im Dorf
Berlin - mikeXmedia -
Der Bundeskanzler hat Unternehmen aufgerufen, Mitarbeiter für den Reservedienst der Bundeswehr freizustellen. Hintergrund ist die geplante deutliche Aufstockung der Armee, wofür jedes Jahr Zehntausende neue Reservisten gebraucht würden. Firmen wie die Deutsche Bahn, Amazon, Trumpf oder Covestro signalisierten bereits Unterstützung. Doch nach Angaben aus der Truppe fehlt bislang ein funktionierendes System, um Reservisten zu erfassen und zu betreuen. Statt schneller Mobilmachung dominiert weiter ein komplizierter Zettelkrieg.
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Ludwigshafen - mikeXmedia -
Der von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossene AfD-Politiker Paul ist mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Neustadt gescheitert. Paul unterstellte dem zuständigen Ausschuss ein politisches Motiv. Die Richter erklärten das Verfahren für unzulässig und verwiesen auf das nachträgliche Wahlprüfungsverfahren, das erst nach der Wahl im September beginnt. Der Wahlausschuss hatte Paul wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zugelassen. Eine inhaltliche Prüfung sei so kurz vor der Wahl nicht mehr möglich, hieß es zur Begründung. Sogar der Ludwigshafener CDU-Politiker Klaus Blettner hätte sich einen fairen Umgang mit dem AfD-Kandidaten gewünscht. Der AfD-Politiker Paul kann gegen das Urteil nun Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einlegen.
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Störmthal - mikeXmedia -
Im kleinen Ort Störmthal bei Leipzig sorgt eine Flut von Verkehrsschildern für Diskussionen. In der Dorfstraße wurden auf wenigen hundert Metern 16 Schilder aufgestellt, die das Parken auf zwei Stunden begrenzen. Viele Anwohner kritisieren, dass der blaue Schilderwald das Ortsbild zerstört. Hintergrund ist der nahe Störmthaler See, der bei gutem Wetter zahlreiche Besucher anzieht. Die Initiative für die Beschilderung kam ursprünglich vom Ortschaftsrat selbst, um den Parkdruck zu regulieren.
+ Leipzig: Frau getötet – Kind schwer verletzt
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Leipzig - mikeXmedia -
In Leipzig ist eine Frau getötet und ihr Kind schwer verletzt worden. Polizei und Rettungskräfte wurden in eine Wohnung im Stadtteil Reudnitz gerufen. Die 42-Jährige starb wenig später an ihren Verletzungen, der zehn Jahre alte Junge befindet sich inzwischen außer Lebensgefahr. Ein 37-jähriger Tatverdächtiger wurde noch am Einsatzort festgenommen. Die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt aus, Hintergründe sind bislang unklar.
+ Berlin: Bahn-Pünktlichkeit erreicht Tiefstwert im Juli
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Die Deutsche Bahn hat im Juli den schlechtesten Pünktlichkeitswert des Jahres verzeichnet. Nur rund 56 Prozent der Fernzüge kamen nach Angaben des Konzerns pünktlich ans Ziel, fast sechs Prozentpunkte weniger als im Juli des Vorjahres. Auch die Reisendenpünktlichkeit verschlechterte sich deutlich: Nur knapp 59 Prozent der Fahrgäste erreichten ihr Ziel mit höchstens 15 Minuten Verspätung. Vor einem Jahr lag dieser Anteil noch bei mehr als zwei Dritteln.