+ Berlin: Debatte um Pflichtversicherungen dauert an
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Berlin - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund des bislang eher verregneten Frühsommers und zahlreicher Überschwemmungen ist die Debatte über Pflichtversicherungen wieder voll entbrannt. Nur etwa die Hälfte der privaten Immobilien in Deutschland verfügt über eine Absicherung gegen elementare Schäden. Die Länder verlangen eine Pflicht zur Versicherung. Aber die wird wohl nicht so bald kommen. Elementarpolicen bilden einen zusätzlichen Bestandteil der Gebäudeversicherung, um etwa Naturgefahren wie Überschwemmungen zu berücksichtigen.
+ Seoul: Wieder Grenzzwischenfall in Korea
+ Berlin: Prüfung von Asylverfahren angekündigt
+ Hamburg: Rauchentwicklung in zwei ICE
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Seoul - mikeXmedia -
Nach Angaben des südkoreanischen Militärs haben erneut nordkoreanische Truppen in der Pufferzone zwischen den beiden Ländern Grenzverletzungen begangen. Der Generalstab in Seoul gab an, dass sich die Soldaten nach kurzer Zeit wieder über die militärische Demarkationslinie zurückgezogen hätten. Seit Monatsbeginn war dies die dritte Grenzverletzung. Wie mitgeteilt wurde, habe es sich nicht um Absicht gehandelt. In dem Bereich finden derzeit Bauarbeiten statt.
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Berlin - mikeXmedia -
Bis Dezember möchte die Bundesregierung prüfen, ob Asylverfahren auch in Ländern außerhalb der Europäischen Union durchführbar sind. Kanzler Scholz teilte nach mehrstündigen Beratungen in Berlin mit, dass die Bundesregierung inhaltliche Vorschläge dazu „fest vereinbart“ habe. Ergebnisse sollen dann beim nächsten Ministerpräsidententreffen besprochen werden. Die nächste reguläre Sitzung findet am 12. Dezember statt.
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Hamburg - mikeXmedia -
Am Morgen mussten sich Zugreisende in zwei ICEs aufgrund von Bränden in Geduld üben. Ein ICE musste auf dem Weg nach Hamburg in Thüringen aufgrund von Qualms auf einer Toilette anhalten. Eine Sprecherin der Polizei erklärte, dass die Feuerwehr den kleinen Brand in einem Mülleimer per Hand gelöscht habe. Verletzte gab es nicht. Erste Ermittlungen deuten darauf hin, dass eine im Müll entsorgte glimmende Zigarette den Brand verursacht hat. Auch in einem ICE von München nach Hamburg war es zu Rauch gekommen. Daraufhin hielt der Zug kurz vor 4.00 Uhr an einem Ausweichbahnhof. Der Polizei und den Deutschen Bahn zufolge wurde das betroffene Abteil geräumt, die Passagiere mussten den Zug aber nicht verlassen. Angaben zur Ursache für die Rauchentwicklung wurden nicht gemacht.
+ Berlin: Sisha-Regel wieder zurückgenommen
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Berlin - mikeXmedia - Das Bundesfinanzministerium hebt eine umstrittene Verpackungsregel für Shisha-Tabak nach starker Kritik wieder auf. Ab dem 1. Juli sind alle Packungsgrößen für Wasserpfeifentabak wieder erlaubt, wie aus einer Ministeriumsverordnung hervorgeht. Die Regelung zielte darauf ab, Bars daran zu hindern, große Packungen zu kaufen und kleine Einzelportionen weiterzuverkaufen, wodurch sie weniger Steuern zahlten. Trotz regelmäßiger Razzien setzten viele Barbesitzer ihre Praktiken fort, was zur Rücknahme der Regel führte.
+ Hanoi: Putin betont Verbundenheit
+ Dresden: AfD liegt weiter vorne
+ Erfurt: Dreierkoalition mit BSW nicht ausgeschlossen
+ Flensburg: Starnberg ist Cabrio-Hochburg
Hanoi - mikeXmedia -
Der russische Präsident Putin hat bei seinen Gesprächen in Hanoi die Bedeutung der Partnerschaft mit Vietnam unterstrichen. Putin erklärte, dass es für Russland Priorität sei, die strategische Partnerschaft mit Vietnam auszubauen. Darüber hinaus ist Vietnam Mitglied des asiatischen Staatenbündnisses, mit dem Moskau im Dialog steht. Putin lud seinen Amtskollegen im kommenden Jahr auch zum 80. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland nach Moskau ein.
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Dresden - mikeXmedia -
In Sachsen zeichnet sich laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der AfD bei der Landtagswahl im September ab. Eine Umfrage zeigt, dass die AfD aktuell 30 Prozent der möglichen Wählerstimmen erreicht, dicht gefolgt von der CDU mit 29 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte mit 15 Prozent als drittstärkste Kraft in den Landtag einziehen. SPD und Grüne liegen bei jeweils sieben Prozent, während die Linke mit drei Prozent den Einzug in den Landtag verpassen würde.
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Erfurt - mikeXmedia -
Thüringens Ministerpräsident Ramelow schließt eine Dreierkoalition mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Landtagswahl im September nicht aus. In einem Interview sagte der Linken-Politiker: „Erst einmal kämpfe ich darum, dass meine Partei am 1. September von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag bekommt, die Regierung zu bilden.“ Die einzige Partei, mit der die Linke nicht zusammenarbeiten werde, sei die AfD. „Mit allen anderen Parteien werde ich daran arbeiten, zu einer mehrheitsfähigen Regierung zu kommen, so Ramelow weiter.
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Flensburg - mikeXmedia -
Das bayerische Starnberg ist die Cabrio-Hochburg Deutschlands. Dort kommen auf 1000 Einwohner 56 Pkw „mit offenem Aufbau“. Das bedeutet, dass fast jeder elfte Pkw in Starnberg ein Cabrio ist. Auf den folgenden Plätzen im Cabrio-Ranking befinden sich der Hochtaunuskreis in Hessen mit 50 Cabrios und Bad Dürkheim in Rheinland-Pfalz mit 49 Cabrios pro 1000 Einwohner. Einige Landkreise zeichnen sich durch besonders hohe durchschnittliche Einkommen aus, was vermutlich auch die dort jeweils hohe Cabrio-Dichte erklärt.
+ Brüssel: Neue Sanktionen gegen Russland
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+ Berlin: Tennet-Verkauf gescheitert
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Berlin - mikeXmedia -
Die Gespräche über einen vollständigen Verkauf des deutschen Übertragungsnetzes an den niederländischen Netzbetreiber Tennet sind gescheitert. Die Verhandlungen mit der Förderbank KfW hatten zu keinem Ergebnis geführt. Die Bundesregierung hatte der niederländischen Regierung mitgeteilt, die Transaktion aufgrund von Haushaltsproblemen nicht durchführen zu können.