+ Wiesbaden: Ärger in der SPD und über den Neuanfang
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Keine Debatte über Personalfragen. Nach dem Abgang von Martin Schulz als Parteivorsitzender und den Querelen um den Außenministerposten, ist in der Partei zur Ruhe aufgerufen worden. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Schäfer-Gümbel meint, dass ein Neuanfang auch über personelle Fragen hinausgehen muss. „Es wird auch um Fragen des Umgangs und der politischen Kultur gehen müssen“, so der Sozialdemokrat im Internet. Seiner Ansicht nach habe dies auch die übergroße Mehrzahl verstanden. Am Freitag hatte Parteichef Schulz nach massivem Druck der SPD den Verzicht auf den Außenministerposten erklärt, den er zuvor noch für sich reklamiert hatte.

+ Macerata: Demonstrationen gegen Rassismus
+ Berlin: Endspurt zum Beginn der Berlinale 2018
+ Istanbul: Soldaten bei Hubschrauberabsturz getötet
+ Köln: Ermittlungen in mutmaßlichem Mordfall
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Macerata - mikeXmedia -
In Italien ist es nach Angriffen auf Migranten zu Demonstrationen zahlreicher Menschen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gekommen. Aus Sorge vor Ausschreitungen wurden von der Polizei am Ort der Kundgebung einige Stadtbereiche abgesperrt und der öffentliche Verkehr eingestellt. Auch Schulen und Geschäfte blieben geschlossen. Wie es in Medienberichten hieß, hatten sich Tausende Menschen versammelt. An den Kundgebungen hatten auch antifaschistische Organisationen, Anhänger von Linksparteien und sozialen Einrichtungen aus dem ganzen Land beteiligt. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen „Wir alle sind Ausländer“.

+ Berlin: Linke befürchtet Verschärfung der Asylpolitik
+ Karlsruhe: Auch bei unverschuldetem Feuer möglicherweise Haftung
+ Nürnberg: Konsumlaune bleibt wichtige Säule der Konjunktur
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Berlin - mikeXmedia -
Vom neuen möglichen Heimatminister Horst Seehofer ist nicht jeder überzeugt. Die Linke befürchtet sogar eine weitere Verschärfung der Asylpolitik und die Verbreitung fragwürdiger Heimat-Begriffe. Das geht aus einer Stellungnahme der Linken-Politikerin Jelpke in einem Interview hervor. Demnach sei von jemandem, der bei jeder Gelegenheit nach einer Obergrenze ruft, insbesondere in der Flüchtlingspolitik überhaupt nichts Gutes zu erwarten. Seehofer wird in der neuen Regierung als Innenminister nach Berlin wechseln. Dort soll er auch die Leitung eines neu zu schaffenden Heimatministeriums inne haben.

+ Seoul: Steinmeier ruft zur Hoffnung im Nord-Süd-Korea-Konflikt auf
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Seoul - mikeXmedia -
Im Rahmen seiner Ostasienreise hat Bundespräsident Steinmeier dazu aufgerufen, die Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm nicht aufzugeben. Im Nachbarland Südkorea sind am Nachmittag die Olympischen Winterspiele eröffnet worden. Quasi als Zeichen der Dialogbereitschaft hatte der nordkoreanische Machthaber eine Delegation und 22 Sportler zu den Spielen ins Nachbarland geschickt. Die beiden Mannschaften zogen hinter ihren Fahnenträgern gemeinsam ins Stadion ein. Bundespräsident Steinmeier sagte in Seoul, dass der Gedanke an den olympischen Frieden in der Region zur rechten Zeit komme. Steinmeier kam bei der Eröffnung der Winterspiele auch mit anderen Staats- und Regierungschefs zusammen.

+ Washington: Shutdown nach kurzer Zeit wieder beendet
+ Damaskus: Vergangene Woche war die blutigste seit drei Jahren
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Washington - mikeXmedia -
Der Shutdown der US-Regierungseinrichtungen hat nur kurz gedauert. Nach hartem Ringen hat sich der US-Kongress auf ein neues Haushaltspaket geeinigt. Wegen Fristüberschreitung in der Nacht war es erneut zum Betriebsstopp in öffentlichen Einrichtungen des Landes gekommen. In den USA wird dies automatisch ausgelöst, wenn kein Geld für die Behörden zur Verfügung steht. Beim aktuellen Paket ging es vor allem um Ausgaben für Verteidigung und andere Programme.