24. 06. 12

+ Berlin: Immer mehr Rechtsextreme
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Berlin - mikeXmedia -
Laut dem Verfassungsschutz nimmt die Anzahl der Personen in Deutschland die dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen sind, weiter zu. Laut Behördenchef Haldenwang gibt es erneut eine Zunahme von gewaltorientierten Rechtsextremisten. In der kommenden Woche wird seine Behörde den Verfassungsschutzbericht für 2023 veröffentlichen. Der Verfassungsschutzbericht für 2022 verzeichnete einen Anstieg von etwa 14,5 Prozent auf schätzungsweise 38.800 Rechtsextremisten im ganzen Land, was hauptsächlich darauf zurückzuführen war, dass erstmals ein Teil der AfD, die vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet wird, hinzugerechnet wurde.

24. 06. 12

+ Berlin: Schärferes Vorgehen gegen Scheinschwangerschaften
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung will schärfere Maßnahmen gegen Scheinvaterschaften umsetzen. Dazu hat das Kabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesinnen- und Bundesjustizministeriums beschlossen. Es geht um Männer, die die Vaterschaft für Kinder anerkennen, obwohl sie keine genetische oder soziale Bindung dazu haben. Die Anerkennung dient nur der Sicherung des Aufenthaltsrechts für jemanden, der keinen Anspruch darauf habe. Insbesondere durch die Gewährung der deutschen Staatsbürgerschaft für das Kind. Im Gegenzug dafür erhalten die angeblichen Väter häufig hohe Geldsummen.

24. 06. 12

+ Gaza: Hamas übermittelt Vorschlag
+ Braunschweig: Razzia bei Muslimischer Gemeinschaft
+ Wiesbaden: Inflation bei 2,4 Prozent
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Gaza - mikeXmedia -
Die islamistische Terrororganisation Hamas hat elf Tage nach der Präsentation eines Plans für eine langfristige Waffenruhe im Gazastreifen ihre Reaktion auf den Vorschlag von US-Präsident Joe Biden mitgeteilt. In einer gemeinsamen Erklärung an die katarischen und ägyptischen Vermittler erklärten die Hamas und die kleinere militante Gruppe Palästinensischer Islamischer Dschihad, dass sie sich auch "positiv verhalten" würden, um eine Einigung zur Beendigung des Kriegs zu erreichen.

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Braunschweig - mikeXmedia -
Mittwochmorgen wurden von der Polizei und der Staatsanwaltschaft Räumlichkeiten der Deutschsprachigen Muslimischen Gemeinschaft in Braunschweig sowie weitere Objekte in Berlin durchsucht. Das hat ein Vertreter des niedersächsischen Innenministeriums mitgeteilt. Weiter soll es sich um Maßnahmen zu einem Vereinsverbot gehandelt haben. Demnach wurde jede Fortführung der Aktivitäten durch die bisherigen Mitglieder und Dritte zugunsten des verbotenen Vereins untersagt. Nähere Angaben wollten die Behörden unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht machen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Inflation in Deutschland ist wieder gestiegen und lag im Mai bei 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Behördenchefin Brand erklärte, dass die Inflationsrate aufgrund der anhaltenden Erhöhung der Dienstleistungspreise wieder etwas ansteigt. Seit dem Beginn des Jahres gibt es eine Abschwächung der Gesamtteuerung durch die Preise für Energie und Nahrungsmittel. Bereits im April lag die Inflation bei 2,2 Prozent. Im Mai erhöhten sich die Preise vor allem für Versicherungen deutlich um 13,0 Prozent. Der Besuch in Gaststätten stieg um 6,9 % und die Dienstleistungen sozialer Einrichtungen um 7,7 %.

24. 06. 12

+ Athen: Hitzewelle in Griechenland
+ Köln: Zahlreiche Pride-Veranstaltungen
+ Berlin: Uber öffnet sich für andere Taxiunternehmen
+ Berlin: Terrorbedrohung noch
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Athen - mikeXmedia -
Die griechischen Behörden warnen vor einer starken Hitzewelle. Der Wetterdienst sagt, dass es in vielen Gebieten des Landes bis zu 45 Grad Celsius geben kann. Auch in der Türkei werden ähnliche Temperaturen prognostiziert. Meteorologen sprachen von unüblich hohen Temperaturen für die aktuelle Jahreszeit.

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Köln - mikeXmedia -
Bei einem kleinen Teil der Gesellschaft sorgen Flaggen in Regenbogenfarben, Schilder wie „Liebe ohne Grenzen“ oder zwei Männer, die sich auf den Mund küssen, regelmäßig für Aufregung. Im Juni, dem Pride Month, werden auf den Straßen Deutschlands erneut viele Christopher Street Day-Paraden abgehalten. Dabei sollte die queere Gemeinschaft aber darauf achten, dass sie nicht beleidigt oder verprügelt wird, heißt es vom Lesben- und Schwulenverband Deutschland. Die Bedrohung durch Rechtsaußen für queere Menschen ist immens und sollte nicht unterschätzt werden hieß es weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Fahrdienstvermittler Uber wird seine App für alle Taxiunternehmer in ganz Deutschland bereitstellen. Uber hat bisher nur Fahrten in 16 deutschen Städten zur Verfügung gestellt. Der Konzern erklärte, dass dies den Unternehmen ermöglichen würde, ohne monatliche Mitgliedsgebühren oder langfristige Verträge zusätzliche Erlösquellen zu schaffen und ihre Auslastung und Umsätze deutlich zu steigern.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach Ansicht des Verfassungsschutzes ist die Gefahr islamistischer Terroranschläge in Deutschland derzeit deutlich größer als in den Vorjahren, auch aufgrund des Gaza-Krieges. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, erklärte: „Das Risiko dschihadistischer Anschläge ist so hoch wie seit langem nicht mehr.“ Laut seinen Worten bearbeiten die Sicherheitsbehörden zunehmend entsprechende Hinweise. Haldenwang erklärte außerdem, dass der israelische Militäreinsatz gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen sowie Koranverbrennungen in Skandinavien ebenfalls Radikalisierungsspiralen in Gang gesetzt hatten.

24. 06. 11

+ Seoul: Spannungen verstärken sich weiter
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Seoul - mikeXmedia -
An der stark befestigten Grenze zwischen Süd- und Nordkorea hat es einen militärischen Vorfall gegeben. Nachdem mehrere nordkoreanische Soldaten die militärische Demarkationslinie in der Pufferzone zwischen beiden Ländern kurzfristig überschritten hatten, gaben südkoreanische Grenzposten Warnschüsse ab. Es hieß, dass die nordkoreanischen Soldaten sich unverzüglich über die Grenze zurückgezogen hätten, ohne dass „ungewöhnliche Aktivitäten“ erkennbar gewesen seien. Südkorea gab an, dass die andere Seite die Grenze nicht absichtlich überschritten hätten. Trotzdem überwache man die Vorgänge sorgfältig, hieß es weiter. Zwischen Nord- und Südkorea nehmen die Spannungen in den vergangenen Wochen wieder deutlich zu.

24. 06. 11


+ Saarbrücken: Ermittlungen nach Messerattacke in Regionalbahn
+ Wiesbaden: Schwächere Geschäfte bei Beherbergungsbetrieben
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Saarbrücken - mikeXmedia-
Im Saarland laufen nach einer Messerattacke in einer Regionalbahn die Ermittlungen weiter. Der mutmaßliche Täter hat sich zwischenzeitlich gestellt. Der 32-Jährige war noch am Abend am Saarbrücker Hauptbahnhof festgenommen worden so eine Sprecherin der Bundespolizei Saarbrücken. Zum möglichen Tatmotiv können aber noch keine Angaben gemacht werden. Ermittelt wird in alle Richtungen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Nach dem frühen Beginn der Osterferien in diesem Jahr im April haben Hotels und andere Beherbergungsbetriebe schwächere Geschäfte gemacht. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, sank die Zahl der Übernachtungen von in- und ausländischen Gästen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,4 Prozent auf knapp über 37 Millionen. Schon im März waren viele Familien in Deutschland bereits in den Osterurlaub gestartet, anstatt im April. Im April gab es ein deutliches Minus von fast 9 % bei Übernachtungen von Reisenden aus dem Inland, während bei ausländischen Gästen ein leichtes Plus von 0,4 % zu verzeichnen war.

 

 

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