24. 01. 03

+ London: Verkehrsbehinderungen nach Sturm
+ Berlin: Lage in Hochwassergebieten weiter angespannt
+ Nürnberg: Zahl der Arbeitslosen weiter gestiegen
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Sturm Henk hat in Großbritannien für erhebliche Verkehrsbehinderungen gesorgt. Bei der Bahn kam es zu Zugausfällen und Verspätungen. Rund 10.000 Haushalte sind ohne Strom. Es gab Hochwasserwarnungen für viele Orte. Zahlreiche Bäche und Flüsse traten über die Ufer. Der Sturm brachte heftigen Wind und Regen, mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 150 Kilometern pro Stunde. Auch in Deutschland ist die Hochwasserlage immer noch extrem angespannt. Weil es vielerorts nahezu ununterbrochen weiter regnet herrscht große Sorge vor steigenden Pegelständen. Besonders betroffen sind Regionen in Bremen, Niedersachsen und Osthessen, wie ein Sprecher des dortigen THW auf welt erläutert. Bundeskanzler Scholz hatte bei einem Flutbesuch kürzlich noch großmundig verkündet, dass Deutschland gut auf das Hochwasser vorbereitet sei. Dem ist jedoch keinesfalls so. Inzwischen gehen die Vorräte an Sandsäcken für den Deichschutz zur Neige. Frankreich hat zur Unterstützung ein mobiles Deichsystem zugesagt.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember im Vergleich zum Vormonat um 31.000 Menschen gestiegen. Damit gibt es jetzt 2,63 Millionen Erwerbslose. Die Arbeitslosenquote ist um 0,1 Punkte auf 5,7 Prozent nach oben gestiegen, so die Bundesagentur für Arbeit. Im Vergleich zum Vorjahr waren über 183.000 Personen mehr arbeitslos.

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Der Wirecard-Prozess könnte länger dauern als ursprünglich geplant. Die vierte Strafkammer des Landgerichts München hat mehr als 80 zusätzliche Prozesstage bis zum 19. Dezember dieses Jahres angesetzt. Der Prozess gegen den ehemaligen Vorstandschef Markus Braun, den Kronzeugen Oliver Bellenhaus und den früheren Chefbuchhalter des 2020 kollabierten Dax-Konzerns läuft bereits seit über einem Jahr. Ursprünglich waren 100 Verhandlungstage geplant. Das Prozessende war für die kommende Woche am 10. Januar geplant.

24. 01. 03

+ Peking: Konsumboom hat ein Ende
+ Weitere Meldungen des Tages

Zu Beginn des neuen Jahres steht die chinesische Wirtschaft vor Unsicherheiten, nachdem die anfängliche Erleichterung über das Ende der Pandemie nicht lange angehalten hat. Auch die Immobilienkrise bereitet vor allem der chinesischen Mittelschicht Sorgen, da die Preise für ihre Wohnungen, in die ihre Ersparnisse investiert sind, nun fallen. Trotz der anfänglichen Euphorie nach dem Ende der harten Corona-Maßnahmen sieht sich China nun mit neuen Herausforderungen konfrontiert.

24. 01. 03

+ Tokio: Ermittlungen nach Flugzeugbrand
+ Frankfurt/Main: Furcht vor wachsendem Antisemitismus
+ Berlin: Gesundheitswesen nicht inklusive genug
+ Berlin: Negative Folgen durch schleppende Digitalisierung

Tokio - mikeXmedia -
Nach der Kollision eines japanischen Passagierflugzeugs mit einer Maschine der Küstenwache auf dem Flughafen Haneda in Tokio haben die Verkehrsbehörden des Landes mit der Untersuchung des tödlichen Unfalls begonnen. Das Japan Transport Safety Board nimmt die ausgebrannten Wrackteile unter die Lupe. Die Behörde untersucht alle Unfälle mit Zügen, Schiffen oder Flugzeugen. Ein Passagierflugzeug der Japan Airlines war unmittelbar nach der Landung mit der Maschine der Küstenwache zusammengestoßen. Beide gerieten in Brand.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia-
Befürchtungen der Islamwissenschaftlerin Schröter zufolge, könnte der Antisemitismus in Deutschland weiter wachsen. Dem bereiten offenbar gleich drei gesellschaftliche Gruppen den Boden. Schröter sprach dabei von muslimischen, linken und rechten Kreisen. Da ergeben sich gerade beunruhigende Allianz-Möglichkeiten. Entsprechend dauerhafte Synergieeffekte könnten für die Gesellschaft ziemlicher Sprengstoff werden. In der Gruppe stünden alle drei Kreise in der Deutung des Nahoskonflikts auf derselben Seite, so Schröter weiter. Ganz offensichtlich schüre dass den Hass auf Juden weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Jürgen Dusel, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, kritisiert, dass das deutsche Gesundheitswesen nicht ausreichend inklusiv ist. Er betont, dass maximal ein Viertel der Arztpraxen in Deutschland barrierefrei ist. Insbesondere bei gynäkologischen Praxen gebe es weniger als zehn, die für Frauen im Rollstuhl zugänglich sind. Dusel fordert, dass Menschen mit Behinderungen, die in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, die gleichen Rechte auf freie Arztwahl und Versorgung haben sollten wie alle anderen. Angesichts der alternden Gesellschaft mahnt er an, Barrierefreiheit generell besser zu berücksichtigen und sieht Menschen mit Behinderungen als Vorreiter einer älter werdenden Gesellschaft.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Grünen-Abgeordnete Khan warnt vor schwerwiegenden negativen Folgen der langsamen Digitalisierung für Deutschland. Sie sieht die mangelhafte Digitalisierung der Verwaltung als ernstzunehmenden Standortnachteil. Obwohl Bund und Länder fünf Jahre Zeit hatten, ihre Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren, wurde die Zielmarke des Onlinezugangsgesetzes das im August 2017 beschlossen wurde, bis Ende 2022 nicht erreicht. Dies könnte langfristige Konsequenzen für den Standort Deutschland haben, so die Befürchtungen weiter.

24. 01. 03

+ Vilnius: Nur noch wenige Panzer verfügbar
+ Düsseldorf: Hochwasser steigt weiter
+ Berlin: Deutsche rechnen mit AfD-Aufstieg
+ Berlin: So viele Solaranlagen wie nie

Ersatzteilmangel und Schäden durch Reparaturversuche der Ukrainer haben dazu geführt, dass von den aus Deutschland gelieferten modernen Kampfpanzern Leopard nur noch sehr wenige im Kampf gegen Russland einsatzbereit sind. Ein Grünen-Mitglied fordert daher schnellere Schritte, um die Panzer wieder einsatzfähig zu machen. Vor Weihnachten hatte auch Verteidigungsminister Pistorius eine Reparaturwerkstatt der Industrie in Litauen besucht.

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Das Deutsche Rote Kreuz drängt wegen des weiter steigenden Hochwassers in Teilen Deutschlands auf eine verbesserte Vorbereitung auf derartige Krisen. DRK-Präsidentin Hasselfeldt betonte die Notwendigkeit von mehr und besserer Ausstattung für Katastrophenfälle in Deutschland. Sie beklagte eklatante Defizite, insbesondere bei der Ausstattung. Nach der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 sei das Bewusstsein der politisch Verantwortlichen für den Bevölkerungsschutz gestiegen, aber die Umsetzung stocke aufgrund begrenzter Haushaltsmittel. Hasselfeldt kritisierte, dass von den geplanten zehn mobilen Betreuungsmodule für den Einsatz bei zerstörter Infrastruktur bisher nur eins vorhanden sei.

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Die Mehrheit der Deutschen erwartet, dass die AfD bei mindestens einer der drei Landtagswahlen in Ostdeutschland in diesem Jahr die absolute Mehrheit erreicht und damit auch den Ministerpräsidenten stellt. Laut einer Umfrage halten 53 Prozent ein solches Szenario für wahrscheinlich, während nur 32 Prozent es für unwahrscheinlich halten. In Ostdeutschland rechnen sogar 58 Prozent damit, dass die AfD stärkste Kraft wird und damit auch in einem der drei Bundesländer den Regierungschef stellen wird.

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Die Deutsche Bahn plant rund 1000 Busfahrten pro Tag, um die Behinderungen für Reisende zwischen Frankfurt und Mannheim aufgrund der Sperrung der Riedbahn zu minimieren. Der Schienenersatzverkehr hat gut begonnen. Die Strecke zwischen Frankfurt und Mannheim ist jetzt für drei Wochen gesperrt, um vorbereitende Arbeiten für eine größere Sanierung in der zweiten Jahreshälfte durchzuführen. Die Sperrung betrifft Fern-, Regional- und Güterverkehr in drei Bundesländern und etwa 15.000 Reisende.

24. 01. 02

+ Genf: Anzeichen für Kriegsverbrechen
+ Weitere Meldungen des Tages

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Türk, äußert Bedenken wegen möglicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg. Auf Seiten der Palästinenser nennt er den Terrorüberfall auf Israel im Oktober, das wahllose Abfeuern von Geschossen auf Israel und das militärische Agieren aus zivilen Einrichtungen heraus. Israel wurde hinsichtlich möglicher Verstöße nicht so scharf kritisiert.

24. 01. 02

+ Den Haag: Schmuggel wird weiter zunehmen
+ Wiesbaden: Weniger Arbeitslose gleich mehr Erwerbslose
+ Köln: Ermittlungen nach Silvestereinsätzen
+ Weitere Meldungen des Tages

Der Schmuggel von Kokain nach Europa wird nach Einschätzung von Europol in den kommenden zwei Jahren weiter zunehmen. Die steigende Produktion in Südamerika wird zu einer Zunahme der Lieferungen führen. Es ist nicht möglich, den Schmuggel vollständig zu stoppen, da die Nachfrage zu groß sei, hieß es weiter. Gleichzeitig wies Europol auf die zunehmenden Erfolge der Fahnder im Kampf gegen den internationalen Drogenhandel hin. Im vergangenen Jahr wurden mehr als 300 Tonnen Kokain beschlagnahmt, und Europol hatte einen besonders guten Einblick in die Organisation des Drogenschmuggels gewonnen, sowohl im Hinblick auf die internationalen Vertriebswege als auch den lokalen Verkauf, wie weiter mitgeteilt wurde.

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Im vergangenen Jahr ist die Zahl der erwerbstätigen Menschen in Deutschland auf knapp 46 Millionen, gestiegen. Das machte den höchsten Jahresschnitt seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 aus. Das Statistische Bundesamt gab bekannt, dass im Vergleich zum bisherigen Rekordjahr 2022 die Zahl der Erwerbstätigen um 0,7 Prozent zunahm. Dies markiert das dritte aufeinanderfolgende Jahr des Wachstums der Erwerbstätigkeit, nachdem es aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 zu einem Einbruch gekommen war. Die Beteiligung von Menschen aus dem Inland am Erwerbsleben hat sich verstärkt, und es kamen zusätzliche Arbeitskräfte aus dem Ausland hinzu.

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Nach erneuten massiven Polizeieinsätzen in der Silvesternacht geht die Diskussion über eine Stärkung der Sicherheitskräfte weiter. Die Gewerkschaft der Polizei betonte, dass sichtbare und ansprechbare Polizeipräsenz zu mehr Sicherheit führe. Gleichzeitig sei es jedoch nicht möglich, bei allen kritischen Ereignissen künftig so viel Personal wie in der Silvesternacht einzusetzen.