23. 07. 05

+ Kiew: Sorge um AKW Saporischiia
+ Berlin: Zoff um Warburg-Untersuchungsausschuss
+ Hamburg: Warnung vor Unwettern im Norden
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Am größten Atomkraftwerk auf dem europäischen Kontinent in der Ukraine halten die Kämpfe weiter an. Moskau und Kiew werfen sich gegenseitig vor, die Einrichtung in Saporischiia zu gefährden. Dabei war von Raketen, Drohnen und Sprengsätzen die Rede. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld, dass Explosionen den Eindruck eines Beschusses erwecken sollen. Der ukrainische Präsident Selenskjy bestreitet die Vorwürfe. Der Internationalen Atomenergiebehörde zufolge, hat das AKW Saporischiia erneut den Anschluss an seine externe Hauptstromleitung verloren. Derzeit solle es auf seine Ersatzversorgung angewiesen sein, hieß es weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Stimmung in Berlin bleibt weiterhin schlecht. Die CDU schießt jetzt gegen Kanzler Scholz. Hintergrund ist der Warburg-Untersuchungsausschuss, dem von der Koalition eine Absage erteilt worden ist. Ralf Mützenich von der SPD-Fraktion sieht keine Grundlage für einen Untersuchungsauschuss.

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Hamburg - mikeXmedia -
Stürmischer Wind und orkanartige Böen werden in den kommenden Stunden vor allem über den Norden des Landes hinwegfegen. Sturmtief „Poly“ bringt Windgeschwindigkeiten von teils über 120 km/h mit sich. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor allem für Hamburg Schleswig-Holstein und Niedersachsen vor teils heftigen Unwettern. In einigen der betroffenen Regionen wurde vorsorglich der Schulunterricht abgesagt. In der Nacht soll sich das Wetter dann beruhigen und wieder sommerlicher werden.

23. 07. 05

+ Paris: Sorge nach Ausschreitungen in Frankreich
+ Weitere Meldungen des Tages

Paris - mikeXmedia -
Nach den schweren Ausschreitungen in Frankreich wächst auch in Deutschland die Sorge vor entsprechenden Vorfällen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Einwanderung gibt es in Frankreich immer wieder Probleme. Obwohl sich die Lebensbedingungen für Zuwanderer deutlich gebessert haben, fühlen sich viele weiter diskriminiert. Auch die Wohnverhältnisse spielen eine Rolle. So leben über 30 Prozent der Migranten aus Afrika in überfüllten französischen Quartieren.

23. 07. 05

+ Luxemburg: Rechnungshof kritisiert EU
+ Düsseldorf: Neues Konzept für Bundesjugendspiele
+ Wiesbaden: Exporte leicht zurückgegangen
+ Weitere Meldungen des Tages

Luxemburg - mikeXmedia -
Der Europäische Rechnungshof sieht eine ineffiziente Nutzung der Finanzmittel für den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft. Dabei geht es vor allem um die Abfallbewirtschaftung und die verwendeten Gelder. Es wäre besser gewesen die zur Verfügung gestellten 10 Milliarden Euro in wiederverwertbare Designs zu investieren, statt in die Bewirtschaftung des Abfalls. Die EU-Politik habe es verfehlt, die Kreislaufwirtschaft in den europäischen Ländern voranzubringen, so die Kritik des Rechnungshofs weiter.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Nach dem Wirbel um die Abschaffung der Bundesjugendspiele gibt es jetzt ein neues Konzept. Statt knallharter Wettkämpfe soll es gemeinsame sportliche Aktivitäten ohne Leistungsorientierung geben. Entsprechende Vereinbarungen wurden erstmals in einer bundesweiten Ausschreibung für die Sportveranstaltung 2023/2024 getroffen. Ein Spiegel-Kolumnist titelte in seinem kritischen Beitrag: Schafft doch gleich das ganze Land ab, ihr Lappen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Exportunternehmen in Deutschland haben im Mai etwas schlechter abgeschnitten. Gegenüber dem Vorjahresmonat waren die Ausfuhren um knapp ein Prozent zurückgegangen. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Insgesamt wurden Waren im Wert von gut 130 Milliarden Euro exportiert. Der Löwenanteil ging dabei in die Vereinigten Staaten. Die Exporte nach China stiegen um knapp 2 Prozent auf über 8 Milliarden Euro.

23. 07. 04

+ Tel Aviv: Autofahrer fährt in Menschengruppe
+ Weitere Meldungen des Tages

Tel Aviv - mikeXmedia -
In Tel Aviv hat ein Autofahrer einen mutmaßlichen Anschlag auf eine Personengruppe verübt. Dabei wurden zehn Menschen teils schwer verletzt. Der Mann soll außerdem mit einem spitzen Gegenstand auf die Menschen eingestochen haben. Die Hintergründe des Vorfalls liegen noch völlig im Dunkeln, so die zuständigen Behörden. Medienberichten zufolge sollen auch Schüsse gefallen sein. Die Polizei sprach davon, dass der Angreifer neutralisiert wurde.

23. 07. 04

+ Berlin: Kindergrundsicherung in trockenen Tüchern
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Im Streit um die Einführung einer Kindergrundsicherung hat sich die Koalition in Berlin auf das weitere Vorgehen geeinigt. Man habe Klarheit und ein Einvernehmen, so Familienministerin Paus. Am Ende des Sommers soll das Gesetz im Kabinett beschlossen werden, hieß es weiter. Es gehe nur noch um Details, die jetzt zu klären seien. Das Budget ist noch nicht klar definiert und weist eine große Spanne zwischen zwei und zwölf Milliarden Euro aus.

23. 07. 04

+ Paris: Schwere Unruhen klingen ab
+ Ulm: Lebenslänglich im Prozess von Illerkirchberg
+ Berlin: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Haldenwang

Paris - mikeXmedia -
Die schweren Unruhen in Frankreich klingen ab. In der vergangenen Nacht gab es erneute Ausschreitungen, die aber nicht so massiv wie in den Vornächten ausgefallen waren. Die Schäden, die bislang angerichtet wurden liegen im Milliardenbereich, wie aus ersten Behördenschätzungen hervorgeht. Der französische Präsident kündigte unterdessen an, sich mit rund 300 Bürgermeistern aus Städten und Gemeinden zu treffen. Neben moralischer Unterstützung geht es dabei auch um die Beseitigung der Schäden. Mit massiver Polizeipräsenz und einem entschiedenen Vorgehen der Justiz soll die Ruhe in dem Land wiederhergestellt werden.

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Ulm - mikeXmedia -
Im Mordprozess um den Messerangriff von Illerkirchberg ist ein Urteil gefallen. Der Täter wurde mit besonderer Schwere der Tat zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt. Mit der Verurteilung ist eine Freilassung nach 15 Jahren so gut wie ausgeschlossen. Das Urteil entsprach weitgehend der Forderung von Staatsanwältin Nadine Schmelzer. Der 27-jährige Asylbewerber hatte im Dezember zwei Mädchen auf dem Schulweg mit einem Messer angegriffen. Die 13-jährige konnte fliehen, die 14-jährige starb im Krankenhaus an ihren Verletzungen.

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Berlin - mikeXmedia -
Von der AfD ist Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Verfassungsschutz-Chef Haldenwang angekündigt worden. Die Partei sieht sich benachteiligt und eine Beeinflussung der Wähler. Haldenwang hatte erklärt, Teile der AfD verbreiteten Hass und Hetze. Die AfD ist insbesondere vielen Politikern ein erheblicher Dorn im Auge. An ein mögliches Verbotsverfahren einer Partei, dass von vielen herbeigesehnt wird, sind aber hohe Anforderungen gestellt, wie auch Carsten Linnemann von der CDU klar macht. In den jüngsten Umfragen konnte die Alternative für Deutschland erneut zulegen und verzeichnet nun über 20 Prozent. Über 70 Prozent der Bürger gaben in einer anderen Umfrage an, es richtig zu finden, dass andere Parteien Bündnisse mit der AfD ausschließen.