23. 05. 04

+ Nablus: Palästinensische Kämpfer getötet
+ Berlin: Bombenentschärfung in Berlin
+ Berlin: Justiz befasst sich mit Schröder-Klage
+ Weitere Meldungen des Tages

Nablus - mikeXmedia -
Mindestens drei palästinensische Kämpfer sind am Donnerstag bei einem israelischen Militäreinsatz in der besetzten Stadt Nablus im Westjordanland getötet worden. Der israelische Geheimdienst sagte, zwei von ihnen seien die Mörder gewesen, die letzten Monat bei einem Angriff drei israelische Frauen erschossen hätten. Sie sind Mitglieder der islamistischen palästinensischen Organisation Hamas. Die Männer versteckten sich in einer Wohnung in der Altstadt von Nablus. Laut Geheimdienstinformationen drangen Kämpfer und Soldaten in die Residenz ein. Ein dritter Mann, ein Komplize der beiden Hamas-Attentäter, wurde ebenfalls bei dem Schusswechsel getötet.

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Berlin - mikeXmedia -
Tausende Menschen mussten am Morgen ihre Wohnungen und Arbeitsplätze verlassen, weil eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg in der Nähe des Ostbahnhofs in Berlin-Friedrichshain entschärft wurde. Ab 8 Uhr richtete die Polizei rund um den Fundort an der Krautstraße ein Sperrgebiet von 350 Metern ein. „Alle Menschen in der Umgebung wurden aufgefordert, das Gebiet zu verlassen“, schrieb die Polizei im Internet wo sie auch ein Foto der Bombe postete.

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Berlin - mikeXmedia -
Rund ein Jahr nachdem Altkanzler Gerhard Schröder seine Amts- und Angestelltenrechte verloren hat, befasst sich die Justiz mit dem Fall. Das Berliner Verwaltungsgericht prüft heute, ob der Bundestag berechtigt war, dem SPD-Politiker die Privilegien zu entziehen. Der Altkanzler stellt die Entscheidung des Haushaltsausschusses in Frage, ihm einige Sonderrechte und sein Büro samt Angestellten zu entziehen. Der 79-Jährige fordert die Rückgabe seiner Privilegien. Aus seiner Sicht war die im Mai 2022 getroffene Entscheidung rechtswidrig.

23. 05. 04

+ Prag: EU will Munitionsproduktion ankurbeln
+ Weitere Meldungen des Tages

Prag - mikeXmedia -
Mit einer Milliarde Euro will die EU die Munitionsproduktion in Europa ankurbeln. Die stärke die europäische Verteidigungsfähigkeiten, so auch Kommissionspräsidentin von der Leyen. Sie kündigte einen Gesetzesvorschlag zu einem Munitionsplan an. So sollen Regelwerke vereinfacht und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Rund 500 Millionen Euro kommen aus EU-Geldern, weitere 500 Millionen Euro von den Mitgliedsstaaten.

23. 05. 04

+ Teheran: Iranischer Präsident besucht Syrien
+ Berlin: Filzverdacht zieht immer weitere Kreise
+ Schweinfurt: Nach Brückeneinsturz Haft auf Bewährung

Teheran - mikeXmedia -
Erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt ist wieder ein iranischer Präsident ins Bürgerkriegsland Syrien gereist. Ebrahim Raisi wurde von Machthaber al-Assad empfangen. Beide Länder unterhalten gute Beziehungen, vor allem im Bereich der militärischen Zusammenarbeit. Zuletzt hatte der iranische Hardliner Ahmadinedschad 2010 Syrien einen Besuch abgestattet. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 stand der syrische Präsident international in der Kritik und war lange isoliert. Bei dem aktuellen Treffen geht es vermutlich um einen Ausbau der politischen und militärischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Filzverdacht in der Berliner Politik zieht weitere Kreise. Jüngst gibt es auch Vorwürfe gegen das Verkehrsministerium, in dem Stellen mit Wohwollen besetzt worden sein sollen. Ärger gibt es auch weiterhin um den Geschäftsführer der Deutschen Energie Agentur, Michael Schäfer. Dabei geht es um Verflechtungen im Wirtschaftsministerium und rund um Ressortleiter Habeck. Der verlor bei der Einweihung einer Solaranlage kein Wort über die Vorwürfe, sondern lobte nur seine Energiewende. Dessen Staatssekretär Graichen steht ebenfalls in der Kritik. Verfolgt er doch einen klaren Umweltkurs, wie er schon früher an anderer Stelle deutlich machte. Auch Sicht des CDU-Mitglieds Czaja besteht dringender Handlungsbedarf. Auf politischer Ebene spricht man vor dem Hintergrund der nun bekanntgewordenen Verflechtungen inzwischen von „einem Fehler“.

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Schweinfurt - mikeXmedia -
Das Landgericht Schweinfurt hat zwei Ingenieure zu Haftstrafen verurteilt. Ein dritter Angeklagter im Prozess um eine Autobahnbrücke, die vor sieben Jahren einstürzte, wurde freigesprochen. Bei dem Unglück starb ein Bauarbeiter, 14 Menschen wurden verletzt. Das Gericht verurteilte beiden Männer wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung in 14 Fällen. Die Freiheitsstrafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Im Juni 2016 war ein Traggerüst für eine neue Autobahnbrücke eingestürzt.

23. 05. 03

+ Houston: Todesschütze gefasst
+ Weitere Meldungen des Tages

Houston - mikeXmedia -
Im US-Bundesstaat Texas ist der mutmaßliche Todesschütze nach mehrtägiger Flucht gefasst worden. Die Behörden hatten den Mann nach einer Großfahndung festnehmen können. Er hatte am späten Freitagabend mehrere Nachbarn erschossen. Laut Polizei hatte es sich regelrecht um Hinrichtungen gehandelt.

23. 05. 03

+ Belgrad: 13-jähriger schießt Schüler und Lehrer
+ Berlin: Vorbereitungen auf Selenskyj-Besuch

Belgrad - mikeXmedia -
An einer Schule in Belgrad hat ein Schüler acht Kinder und einen Wachmann getötet. Der Junge hatte um sich geschossen und zahlreiche weitere Personen verletzt. Der erst 13-jährige konnte von der Polizei festgenommen werden. Über das Motiv liegen bislang noch keine Erkenntnisse vor.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin bereitet sich die Polizei auf einen Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor. Er soll übernächstes Wochenende eintreffen. Eingeladen wurde er von Bundeskanzler Scholz. Genaue Details wurden bislang noch nicht bekanntgegeben.

23. 05. 03

+ Luxemburg: Großeinsatz gegen italienische Mafia
+ Berlin: Deutschland verschlechtert sich bei der Pressefreiheit
+ Weitere Meldungen des Tages

Luxemburg - mikeXmedia -
In einer europaweiten Aktion ist die Polizei gegen die italienische Mafia vorgegangen. Es gab in mehreren Bundesländern einen Großeinsatz der Polizei. Deutschlandweit waren mehr als 1000 Beamte im Einsatz. Durchsuchungen und Festnahmen gab es auch (bei uns) in Rheinland-Pfalz.

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Berlin - mikeXmedia -
In der Rangliste der Pressefreiheit ist Deutschland das dritte Jahr in Folge abgerutscht. Das geht aus Erhebungen der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen hervor. Die Bundesrepublik liegt jetzt auf Platz 21 hinter Ländern wie der Slowakei und Samoa. Das entspricht einer Verschlechterung von fünf Plätzen. Als Gründe wurden unter anderem die wachsende Gewalt gegen Journalisten in Deutschland angeführt. Hinzu kommt aber auch die Kritik, dass die Objektivität der Berichterstattung in den vergangenen Jahren stark gelitten habe. Bemängelt wird insbesondere, die öffentlich-rechtlichen Medien seien nicht unabhängig genug und würden viel Verlautbarungsjournalismus betreiben.