+ Berlin: Corona-Nachwirkungen bleiben
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Nach und nach fallen nun auch in Deutschland die letzten Corona-Beschränkungen. Unter anderem gilt jetzt keine Maskenpflicht mehr im öffentlichen Personennahverkehr. Rückblickend wird man „vieles Verzeihen müssen“, sagte einst auch Corona-Gesundheitsminister Spahn, ohne dass bislang eine umfassende Aufarbeitung der Krise erfolgte. Nachwirkungen gibt es in vielen Bereichen bis heute, so auch auf dem Bildungssektor, wie auch Aimo Görne vom Schülerausschuss beklagt.

+ Paris: Weitere Streiks in Frankreich
+ Düsseldorf: Zu wenig Wettbewerb beim Strom und Gas
+ Karlsruhe: Berlin-Wahl kann wie geplant durchgeführt werden
+ Weitere Meldungen des Tages

Paris - mikeXmedia -
In Frankreich sind Menschen erneut gegen die Rentenreformpläne der Regierung auf die Straßen gegangen. Neben der Bahn wurden Streiks auch auf Schulen und Raffinerien ausgeweitet. Landesweit waren Tausende Polizisten im Einsatz. Die französische Regierung will das Renteneintrittsalter von 62 auf 64 Jahre anheben, weil sich das aktuelle System langfristig nicht mehr finanziere, hieß es aus Paris. Auch die Zahl der nötigen Einzahlungsjahre für eine volle Rente soll schneller steigen. Etliche Einzelsysteme mit Privilegien für bestimmte Berufsgruppen will man abschaffen.

# # #

Düsseldorf - mikeXmedia -
Die Bundesnetzagentur hat zu wenig Wettbewerb beim Strom und der Gasversorgung für Haushaltskunden beklagt. Im Vergleich zu den letzten Jahren gibt es deutlich weniger Angebote. Es sei jedoch wichtig darüber zu diskutieren, was man tun könne um mehr Akteure und Versorger zu gewinnen um den Verbrauchern mehr Wahlmöglichkeiten zu bieten.

# # #

Karlsruhe - mikeXmedia -
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar durchgeführt werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Eilverfahren entschieden, dass eine Verschiebung der Wahl nicht in Frage kommt. Eine Prüfung ob die komplette Wiederholung der Wahl von 2021 verfassungsgemäß ist, steht aber noch aus.

+ Paris: Bahnstreiks in Frankreich
+ Nürnberg: Zahl der Arbeitslosen gestiegen
+ Berlin: Mehr als 20 Objekte durchsucht
+ Weitere Meldungen des Tages

Paris - mikeXmedia -
Bahnreisende müssen sich im deutsch-französischen Reiseverkehr auf erhebliche Behinderungen einstellen. Im Nachbarland führen die Bahnbeschäftigten einen Großstreik durch. Betroffen sind etliche ICE- und TGV-Verbindungen zwischen den beiden Ländern. Auch in Frankreich kommt es zum Erliegen des Bahnverkehrs. Tickets können noch bis zum 3. Februar genutzt werden. Den Bahnreisenden wird empfohlen auf andere Verbindungen umzusteigen.

# # #

Nürnberg - mikeXmedia -
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar deutlich gestiegen. Mit einem Plus von 162.000 waren insgesamt 2,6 Millionen Menschen ohne Job. Das hat die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitgeteilt. Die Arbeitslosenquote stieg auf 5,7 Prozent. Auswirkungen der geopolitischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten seien weiterhin erkennbar, hieß es aus Nürnberg weiter.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
In Berlin sind am Morgen mehr als 20 Objekte durchsucht worden. Die Behörden ermitteln wegen gewerbsmäßigen Drogenhandels. Weitere Durchsuchungen hatte es auch in Niedersachsen gegeben. An der Aktion waren mehr als 300 Einsatzkräfte beteiligt. Weitere Angaben wurden von den Behörden zunächst nicht bekanntgegeben.

+ Berlin: Änderungen zum Februar
+ Weitere Meldungen des Tages

+ Amsterdam: Philips streicht mehr Stellen als geplant
+ Berlin: Tarifstreit im öffentlichen Dienst geht weiter
+ Berlin: Debatte um Kampfjets hält an
+ Berlin: Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung endet

Amsterdam - mikeXmedia -
Beim angeschlagenen Medizintechnikhersteller Philips sollen in den kommenden Jahren rund 6000 Stellen gestrichen werden. Das sind gut 2000 mehr, als bislang geplant. Mit den Maßnahmen soll die Profitabilität kräftig gesteigert werden. Der niederländische Konzern steht seit einiger Zeit wegen Problemen mit einigen Beatmungsgeräten unter Druck und muss sparen. Ob der geplante Stellenabbau auch deutsche Mitarbeiter betrifft, ist derzeit noch nicht klar.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes hat Beamtenbundchef Silberbach mit einem „Lockdown“ durch flächendeckende Streiks gedroht. Wenn die Arbeitgeber nach drei Verhandlungsrunden kein Angebot vorliegen, reichen Nadelstiche durch Warnstreiks nicht mehr aus, hieß es weiter. Verdi und der Beamtenbund fordern 10,5 Prozent mehr Lohn oder mindestens 500 Euro mehr für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten. Die Forderungen wurden als nicht leistbar zurückgewiesen.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Die Debatte um die militärische Unterstützung der Ukraine geht auch in dieser Woche weiter. Doch nicht überall gibt es in der Politik eine ablehnende Haltung in der Frage, ob nach Kampfpanzern auch Kampfflugzeuge geliefert werden. Der CDU-Außenpolitiker Hardt warnte die Bundesregierung davor, bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine rote Linien zu ziehen. Scholz scheint inzwischen genervt und machte dies auch in einem kurzen Statement deutlich. In der Bevölkerung gehen die Meinungen auseinander. Es gibt pro und contra Stimmen.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Heute endet die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung von Immobilienbesitzern. Bislang haben rund 60 Prozent diese Erklärung elektronisch übermittelt, rund 10 Prozent der Erklärungen waren auf einem Papiervordruck eingegangen, wie vom Bundesfinanzministerium mitgeteilt wurde. Der Bund hingegen lässt sich bei seinen Immobilien weiter Zeit. Die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung gilt bis September.