+ Luxemburg: Klage von Puigdemont abgewiesen
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Luxemburg - mikeXmedia -
Das EU-Gericht in Luxemburg hat eine Klage des katalanischen Separatistenführers Puigdemont abgewiesen. Er hatte sich gegen die Aufhebung seiner Immunität zur Wehr gesetzt. 2021 waren seine und die Immunität von zwei Mitstreitern aufgehoben worden. Hintergrund war ein illegales Unabhängigkeitsreferendum und die geplante Abspaltung von Spanien im Jahr 2017.

+ Bremen: Bovenschulte wiedergewählt
+ Schwerin: Bauministerium genehmigt Flüchtlingsunterkunft
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Bremen - mikeXmedia -
Der alte Regierungschef von Bremen ist auch der neue. Andreas Bovenschulte wurde wiedergewählt. Das Ergebnis fiel mit 49 von 86 abgegebenen Stimmen klar für ihn aus. Der Sozialdemokrat bleibt damit weiter an der Spitze der Bremischen Bürgerschaft.

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Schwerin - mikeXmedia -
In Mecklenburg-Vorpommern hat das Bauministerium nach einer monatelangen Hängeparty grünes Licht für den Bau einer umstrittenen Flüchtlingsunterkunft gegeben. Damit könnte in dem 500-Einwohner-Dorf Upahl eine Containerunterkunft gebaut werden. Die Gemeinde hatte die Entscheidung des Kreises mit allen Mitteln angefochten, war schließlich aber erfolglos geblieben.

+ Kiew: Sorge um AKW Saporischiia
+ Berlin: Zoff um Warburg-Untersuchungsausschuss
+ Hamburg: Warnung vor Unwettern im Norden
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Kiew - mikeXmedia -
Am größten Atomkraftwerk auf dem europäischen Kontinent in der Ukraine halten die Kämpfe weiter an. Moskau und Kiew werfen sich gegenseitig vor, die Einrichtung in Saporischiia zu gefährden. Dabei war von Raketen, Drohnen und Sprengsätzen die Rede. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld, dass Explosionen den Eindruck eines Beschusses erwecken sollen. Der ukrainische Präsident Selenskjy bestreitet die Vorwürfe. Der Internationalen Atomenergiebehörde zufolge, hat das AKW Saporischiia erneut den Anschluss an seine externe Hauptstromleitung verloren. Derzeit solle es auf seine Ersatzversorgung angewiesen sein, hieß es weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Stimmung in Berlin bleibt weiterhin schlecht. Die CDU schießt jetzt gegen Kanzler Scholz. Hintergrund ist der Warburg-Untersuchungsausschuss, dem von der Koalition eine Absage erteilt worden ist. Ralf Mützenich von der SPD-Fraktion sieht keine Grundlage für einen Untersuchungsauschuss.

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Hamburg - mikeXmedia -
Stürmischer Wind und orkanartige Böen werden in den kommenden Stunden vor allem über den Norden des Landes hinwegfegen. Sturmtief „Poly“ bringt Windgeschwindigkeiten von teils über 120 km/h mit sich. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor allem für Hamburg Schleswig-Holstein und Niedersachsen vor teils heftigen Unwettern. In einigen der betroffenen Regionen wurde vorsorglich der Schulunterricht abgesagt. In der Nacht soll sich das Wetter dann beruhigen und wieder sommerlicher werden.

+ Paris: Sorge nach Ausschreitungen in Frankreich
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Paris - mikeXmedia -
Nach den schweren Ausschreitungen in Frankreich wächst auch in Deutschland die Sorge vor entsprechenden Vorfällen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Einwanderung gibt es in Frankreich immer wieder Probleme. Obwohl sich die Lebensbedingungen für Zuwanderer deutlich gebessert haben, fühlen sich viele weiter diskriminiert. Auch die Wohnverhältnisse spielen eine Rolle. So leben über 30 Prozent der Migranten aus Afrika in überfüllten französischen Quartieren.

+ Luxemburg: Rechnungshof kritisiert EU
+ Düsseldorf: Neues Konzept für Bundesjugendspiele
+ Wiesbaden: Exporte leicht zurückgegangen
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Luxemburg - mikeXmedia -
Der Europäische Rechnungshof sieht eine ineffiziente Nutzung der Finanzmittel für den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft. Dabei geht es vor allem um die Abfallbewirtschaftung und die verwendeten Gelder. Es wäre besser gewesen die zur Verfügung gestellten 10 Milliarden Euro in wiederverwertbare Designs zu investieren, statt in die Bewirtschaftung des Abfalls. Die EU-Politik habe es verfehlt, die Kreislaufwirtschaft in den europäischen Ländern voranzubringen, so die Kritik des Rechnungshofs weiter.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Nach dem Wirbel um die Abschaffung der Bundesjugendspiele gibt es jetzt ein neues Konzept. Statt knallharter Wettkämpfe soll es gemeinsame sportliche Aktivitäten ohne Leistungsorientierung geben. Entsprechende Vereinbarungen wurden erstmals in einer bundesweiten Ausschreibung für die Sportveranstaltung 2023/2024 getroffen. Ein Spiegel-Kolumnist titelte in seinem kritischen Beitrag: Schafft doch gleich das ganze Land ab, ihr Lappen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Exportunternehmen in Deutschland haben im Mai etwas schlechter abgeschnitten. Gegenüber dem Vorjahresmonat waren die Ausfuhren um knapp ein Prozent zurückgegangen. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Insgesamt wurden Waren im Wert von gut 130 Milliarden Euro exportiert. Der Löwenanteil ging dabei in die Vereinigten Staaten. Die Exporte nach China stiegen um knapp 2 Prozent auf über 8 Milliarden Euro.