+ Berlin: Zunahme von antirussischen Straftaten
+ Stuttgart: Erneuerbare Energie legten deutlich zu
+ Wiesbaden: Preise für Wohnungen steigen weiter
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Das Bundeskriminalamt hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs zuletzt eine deutliche Zunahme antirussischer oder antiukrainischer Straftaten erfasst. Wie mitgeteilt wurde, richten sich die Taten sowohl gegen russischstämmige als auch gegen ukrainischstämmige Mitglieder der Gesellschaft. Aktuell gibt es rund 200 solche Straftaten pro Woche. Die Mehrzahl ist laut BKA jedoch anti-russisch motiviert. Unterdessen haben mehrere Bundesländer strafrechtliche Konsequenzen bei der öffentlichen Verwendung des Z-Symbols angekündigt. Der lateinische Buchstabe wird von der russischen Armee und inzwischen auch von Befürwortern des Kriegs verwendet. Wird mit dem Z der Kontext zum Krieg hergestellt, dann bedeutet das die Befürwortung eines Angriffskriegs, das wäre strafbar, da werde man sofort einschreiten, hieß es von den Bundesländern.

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Stuttgart - mikeXmedia -
Das stürmische und jetzt sonnige Wetter zum Jahresauftakt hat die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien kräftig steigen lassen. Im ersten Quartal wurden über 74 Milliarden Kilowattstunden Strom aus Erneuerbaren Energien erzeugt. Das waren fast 25 Prozent mehr als im Vorjahr, wie vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung in Baden-Württemberg mitgeteilt wurde. Durch das stürmische Wetter wurde zudem ein neuer Rekord bei der Stromerzeugung aus Windenergie erzielt, so das Zentrum weiter. Die Erneuerbaren Energien hatten im Januar und Februar über 50 Prozent des Stromverbrauchs decken können.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind die Preise für Häuser und Wohnungen in Deutschland weiter gestiegen. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bekanntgegeben. Demnach hatten die Preise um glatte elf Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Im Jahr 2019 hatte der Preisauftrieb noch bei knapp 8 Prozent gelegen. Ein Ende der Preisspirale beim Wohnraum ist unterdessen weiter nicht in Sicht. Vor allem in den Metropolregionen wie Hamburg, Berlin oder München explodieren die Preise am Markt weiter.

+ München: Tiefgaragen wieder als Sicherungsanlagen ausbauen
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München - mikeXmedia -
Der bayerische Bauminister Bernreiter hat sich für Tiefgaragen als Sicherungsanlagen für kriegerische Auseinandersetzungen ausgesprochen. Der Ausbau sollte finanziell unterstützt werden, so ein Vorschlag des Ministers. Für solche Vorhaben hatte es früher bereits erhebliche Zuschüsse gegeben. Dies müsse man jetzt wieder intensiv diskutieren.

+ München: Personelle Konsequenzen
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München - mikeXmedia -
Das Missbrauchsgutachten in der katholischen Kirche hat gut zwei Monate nach seiner Vorstellung personelle Konsequenzen. Der Kirchenrichter Lorenz Wolf hat seine Ämter aufgegeben. Er sei sich seiner eigenen Verantwortung in diesem Zusammenhang bewusst und stehe dafür auch ein. Das teilte Wolf in einer 19 Seiten langen Stellungnahme mit, wie das Erzbistum München und Freising zum Wochenbeginn mitteilte. Ich anerkenne dass mir eine gewichtige Rolle in der Erzdiözese und in der katholischen Kirche in Bayern und darüber hinaus zugekommen ist und damit von mir persönlich Verantwortung zu übernehmen ist, so Wolf.

+ Warschau: 2 Millionen Flüchtlinge in Polen
+ Berlin: Lauterbach will Kriterien für Hotspots vorstellen
+ Saarbrücken: SPD kann Alleinregierung stellen
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Warschau - mikeXmedia -
Wie der Grenzschutz mitgeteilt hat, sind seit Beginn des Ukraine-Kriegs über 2 Millionen Menschen aus dem Land nach Polen geflüchtet. Allein am Sonntag kamen fast 30.000 Menschen dort an. Es gab aber auch Menschen, die von Polen ins Nachbarland gingen. Es handelt sich überwiegend um ukrainische Staatsbürger, die in ihr Heimatland zurückkehrten. Darunter viele Männer, aber auch Frauen, die sich dort den ukrainischen Truppen anschließen wollen. Andere gingen zurück, um sich um hilfsbedürftige Angehörige oder Kinder zu kümmern.

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Berlin - mikeXmedia -
Gesundheitsminister Lauterbach will den Ländern vier Kriterien zur Bestimmung von Hotspots vorschlagen. Bislang herrscht Uneinigkeit darüber, wann die Länder wieder schärfere Grundrechtseinschränkungen verhängen können. Die Hotspotregelungen werden als unzureichend kritisiert. Die meisten Länder in Europa sind inzwischen wieder zum normalen Alltag weitgehend ohne Einschränkungen zurückgekehrt. Deutschland und Österreich hingegen halten weiter an verschärften Regeln fest, unter anderem die Maskenpflicht.

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Saarbrücken - mikeXmedia -
Die SPD kann nach ihrem furiosen Wahlerfolg bei der Landtagswahl im Saarland eine Alleinregierung bilden. Spitzenkandidatin Rehlinger berät heute mit den Spitzengremien der Bundes- und Landes-SPD über das weitere Vorgehen. CDU-Wahlverlierer und der bisherige Ministerpräsident Hans will mit seiner Partei über persönliche Konsequenzen sprechen. Die AfD wird auch im saarländischen Landtag vertreten sein. Grüne, FDP und Linke schafften es nicht.

+ Tel Aviv: Iran weiter am Bau der Atombombe hindern
+ Berlin: Deutschland beim Zivilschutz schlecht aufgestellt
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Die USA und Israel haben vor einem historischen Gipfel mit vier arabischen Staaten ihre Entschlossenheit bekräftigt, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Der Beste weg sei eine Rückkehr zum internationalen Atomvertrag mit Teheran, so der US-Außenminister Blinken am Wochenende. Man müsse zu einer vollen Umsetzung zurückkehren und das iranische Atomprogramm zurück in eine Kiste stecken. Blinken sagte weiter, dass der russische Krieg gegen die Ukraine eine weitere Erinnerung sei, warum dies so wichtig sei. Mit nuklearen Waffen würde der Iran noch aggressiver werden und denken, er könne mit einem falschen Gefühl der Straffreiheit agieren, so Blinken weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Dem Deutschen Roten Kreuz zufolge ist Deutschland für zivile Katastrophenfälle unzureichend aufgestellt. Bei großflächigen, nicht militärischen Katastrophen sollte ein Prozent der Bevölkerung versorgt werden können. Das wären etwa 800.000 Menschen. Tatsächlich habe man gerade mal die erste Einrichtung zur Versorgung von gut 5000 Menschen in Betrieb genommen, so das DRK. Die nach dem Ukraine-Krieg ausgerufene Zeitenwende in der Sicherheitspolitik müsse auch für den Zivilschutz gelten. Weiter sprach das DRK davon, dass die 700 Millionen Euro pro Jahr, die jetzt im Bundeshaushalt stehen, auf zwei Milliarden Euro erhöht werden müssten, um alles Nötige finanzieren zu können.