+ Berlin: Scholz wusste nicht von Bargeld-Summen
+ Weitere Meldungen des Tages

+ Hannover: Schröder hat nicht gegen SPD-Regeln verstoßen
+ Berlin: Kritik an Lindners Äußerungen
+ Weitere Meldungen des Tages

Hannover - mikeXmedia -
Mit seinem Russland-Engagement hat der frühere Bundeskanzler Schröder nicht gegen die Parteiordnung der SPD verstoßen. Das hat die Schieskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover mitgeteilt. Dort sollte über einen möglichen Partei-Ausschluss des früheren Kanzlers entschieden werden.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Finanzminister Lindner hat Kritik für seine Äußerungen zu einer „Gratismentalität“ einstecken müssen. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Schneider, sprach von einer Frechheit, da die Menschen nicht wissen, wie sie über den Monat kommen sollen und verzweifelt sind. Hintergrund war die Diskussion um das 9-Euro-Ticket, dessen möglicher Fortführung Lindner eine klare Absage erteilt hatte. Er sagte er sei von einer Gratismentalität a la bedingungslosem Grundeinkommen, auch im ÖPNV nicht überzeugt.

+ Peking: Manöver überraschend fortgesetzt
+ Berlin: Kritik am Infektionsschutzgesetz hält an
+ Hannover: Entscheidung im Fall Schröder erwartet
+ Weitere Meldungen des Tages

Peking - mikeXmedia -
China hat sein Manöver um Taiwan zum Wochenbeginn überraschend fortgesetzt. Die Übungen in der Luft und See der Taiwanstraße laufen weiter. China hatte zum Beginn am vergangenen Dienstag mitgeteilt, dass die Manöver nur bis Sonntag dauern sollen. Weiter hieß es, dass die Übungen regelmäßig stattfinden und eine neue Normalität werden könnten.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Die Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz hält weiter an. Kritisiert werden die geplanten Maßnahmen wie etwa eine erneute generelle Maskenpflicht in der Öffentlichkeit und die Regelungen, die von Bundesland zu Bundesland wieder unterschiedlich ausfallen können. Auch aus wissenschaftlicher Sicht sind die Änderungen am Gesetz umstritten.

# # #

Hannover - mikeXmedia -
Heute wird mit einer Entscheidung im Parteiordnungsverfahren gegen den vielfach kritisierten Altkanzler Gerhard Schröder gerechnet. Zuständig für das Verfahren ist die Schiedskommission des Unterbezirks Hannover. Schröder ist dort Mitglied des Ortsvereins. Danach sind bis zu zwei weitere Instanzen möglich. Der übergeordnete Bezirk Hannover und die Bundesschiedskommission der SPD.

+ Colombo: Proteste gehen weiter
+ Wacken: Festival-Wochenende zu Ende gegangen
+ Berlin: Lindner sieht kein neues 9-Euro-Ticket
+ Weitere Meldungen des Tages

+ Berlin: Rentenbeiträge werden voll absetzbar
+ Weitere Meldungen des Tages