25. 09. 22

+ Manila: Super-Taifun erreicht Norden der Philippinen
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Manila - mikeXmedia -
Der Wirbelsturm «Ragasa» mit Böen von bis zu 265 Stundenkilometern trifft auf die nördlichen Philippinen. Tausende Menschen haben bereits ihre Häuser verlassen. Die Wetterbehörde warnt vor lebensbedrohlichen Bedingungen mit meterhohen Sturmfluten, extremem Regen und orkanartigen Böen. Der Taifun, auf den Philippinen «Nando» genannt, erreichte am Nachmittag die Babuyan-Inseln. In rund 20 Provinzen gelten Sturmwarnungen, Behörden rechnen mit schweren Schäden.

25. 09. 22

+ Berlin: Befangenheitsfrage im Prozess um Ex-RBB-Intendantin
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Berlin - mikeXmedia -
Im Rechtsstreit zwischen dem Rundfunk Berlin-Brandenburg und seiner früheren Intendantin Schlesinger muss das Kammergericht über eine mögliche Befangenheit entscheiden. Die Vorsitzende Richterin hatte selbst offengelegt, dass sie früher Nachbarin von Schlesinger war und persönlichen Kontakt zu ihr hatte. Während die Verteidigung darin kein Problem sieht, äußerte sich der RBB nicht. Die Entscheidung trifft nun das Gericht ohne Mitwirkung der betroffenen Richterin. In dem Verfahren geht es um gegenseitige finanzielle Ansprüche nach der fristlosen Entlassung Schlesingers.

25. 09. 22

+ New York: UN-Sicherheitsrat berät nach Luftraumverletzung über Russland
+ Berlin: Evelyn Palla soll neue Bahnchefin werden
+ Berlin: Zoll geht bundesweit gegen Schwarzarbeit vor
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Kiew - mikeXmedia -
Nach dem Eindringen russischer Kampfjets in den estnischen Luftraum kommt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen heute zu einer Sondersitzung zusammen. Estland hatte das Treffen beantragt. Der ukrainische Präsident Selenskyj rechnet im Umfeld der UN-Vollversammlung mit einer diplomatisch intensiven Woche. Unterdessen geht der Krieg in der Ukraine weiter. Russland meldete drei Tote und mehrere Verletzte nach Drohnenangriffen auf die von Moskau besetzte Krim. Getroffen wurden unter anderem ein Sanatorium und eine Schule.

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Berlin - mikeXmedia -
Die bisherige Leiterin von DB Regio übernimmt die Führung der Deutschen Bahn. Unter ihrer Leitung schrieb der Regionalverkehr schwarze Zahlen, verbesserte die Pünktlichkeit und konnte Ausschreibungsverluste stoppen. Palla gilt als Kennerin des Konzerns und bringt zusätzlich Erfahrung von den Österreichischen Bundesbahnen mit. Der Auswahlprozess sorgt jedoch für Kritik, da offenbar mehrere externe Kandidaten zuvor abgesagt hatten. Als zentrale Aufgaben gelten bessere Pünktlichkeit, mehr Investitionen in die Infrastruktur und eine straffere Steuerung durch den Bund.

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Berlin - mikeXmedia -
Mit einer Großrazzia hat der Zoll am Wochenende Gaststätten und Hotels in ganz Deutschland kontrolliert. Mehrere tausend Beamte suchten nach Verstößen gegen Mindestlohn und illegale Beschäftigung. Im Raum Köln gab es erste Treffer, dort arbeiteten Beschäftigte ohne Anmeldung oder zu Dumpinglöhnen. In Berlin überprüften rund 90 Zöllner am Potsdamer Platz zahlreiche Restaurants und Verkaufsstellen. Dabei stellten sie neben Schwarzarbeit auch Fälle ohne Arbeitserlaubnis und illegalen Aufenthalt fest. Die Kontrollen liefen am Abend noch weiter.

25. 09. 21

+ London: Großbritannien, Kanada und Australien erkennen Palästina als Staat an
+ Phoenix: Trauerfeier für erschossenen Politik-Influencer Kirk
+ Berlin: Wirtschaftsministerin Reiche fordert schnelle Einkommensteuersenkung
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London - mikeXmedia -
Großbritannien, Kanada und Australien haben Palästina offiziell als Staat anerkannt. Damit schließen sich erstmals zwei große G7-Staaten diesem Schritt an. Insgesamt erkennen inzwischen mehr als 140 Mitglieder der Vereinten Nationen Palästina an. Deutschland gehört nicht dazu und hält an seiner bisherigen Haltung fest. Die Entscheidung Londons, Ottawas und Canberras gilt als bedeutendes Signal in der internationalen Debatte über den Status Palästinas.

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Washington - mikeXmedia -
In Arizona hat eine große Trauerfeier für den erschossenen US-Politik-Influencer Charlie Kirk stattgefunden. Die Veranstaltung wurde von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen begleitet. US-Präsident Donald Trump hatte eine Rede in einer Football-Arena angekündigt, in der die Feier abgehalten wurde. Das Attentat auf Kirk hatte in den Vereinigten Staaten für große politische Debatten gesorgt.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeswirtschaftsministerin Reiche hat sich für eine rasche Entlastung der Bürger bei der Einkommensteuer ausgesprochen. In der „Bild am Sonntag“ betonte sie, eine umfassende Steuervereinfachung nach dem früher diskutierten Bierdeckel-Modell sei jedoch nicht realistisch. Forderungen aus der SPD nach einer höheren Erbschaftsteuer wies die CDU-Politikerin entschieden zurück. Stattdessen bekräftigte sie den Fokus auf eine spürbare Steuerreform, die vor allem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten soll.

25. 09. 21

+ Washington: Trump empfängt Erdogan im Weißen Haus
+ Berlin: ADAC warnt vor Milliardenlücke bei Straßenbau
+ Berlin: Lösung für neuen Bahnchef in Sicht
+ Berlin: Union kritisiert Länder-Vorstoß zu Rauchverbot im Auto

Washington - mikeXmedia -
US-Präsident Trump kündigt an, seinen türkischen Amtskollegen Erdogan in der kommenden Woche im Weißen Haus zu empfangen. Geplant sind Gespräche über Handels- und Militärabkommen. Dabei geht es nach Angaben Trumps auch um den Kauf von Boeing-Flugzeugen sowie um einen großen Deal zu F-16-Kampfjets. Zudem sollen die Gespräche über F-35-Jets fortgesetzt werden, bei denen sich beide Seiten einen Abschluss erhoffen. Trump betonte, er pflege ein sehr gutes Verhältnis zu Erdogan.

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Berlin - mikeXmedia -
Der ADAC kritisiert die vom Bundesverkehrsministerium genannten Finanzlücken für Autobahnen und Bundesstraßen scharf. Der Automobilclub sprach von einem Offenbarungseid und forderte zusätzliche Mittel im Bundeshaushalt, um Planungssicherheit in den Regionen zu gewährleisten. Andernfalls stünden dringend benötigte Ausbauprojekte auf der Kippe. Laut Ministerium droht im Zeitraum 2026 bis 2029 ein Defizit von rund 15 Milliarden Euro. Damit könnten viele Vorhaben trotz Baurecht nicht freigegeben werden. Auch Ländervertreter verlangen mehr Klarheit vom Bund.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach wochenlanger Suche deutet sich eine Entscheidung über den neuen Chef der Deutschen Bahn an. Verkehrsminister Schnieder erklärte, es gebe einen Kandidaten, dieser könne aus rechtlichen Gründen jedoch noch nicht vorgestellt werden. Ob der Name bereits am Montag bei der Präsentation einer neuen Bahnstrategie bekanntgegeben wird, ist offen. Sicher ist, dass der Minister an diesem Tag die Eckpunkte einer Reform des bundeseigenen Konzerns vorstellen will. Ein Sprecher zeigte sich zuversichtlich, dass es mehr Neuigkeiten geben könnte als nur die Reformpläne.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Unionsfraktion im Bundestag hält ein mögliches Rauchverbot im Auto bei Fahrten mit Kindern oder Schwangeren für unzureichend. Gesundheitspolitikerin Borchardt betonte, der Schutz vor Tabakrauch sei zwar wichtig, ein Verbot im Auto allein sei jedoch ein Placebo. Stattdessen müsse Prävention stärker in den Mittelpunkt rücken. Mehrere Länder, darunter Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, wollen am 26. September einen neuen Anlauf im Bundesrat starten. Bei Zustimmung müsste sich anschließend auch der Bundestag mit dem Gesetzentwurf befassen.

25. 09. 21

+ Kiew: Ukraine plant Waffenexporte zur Finanzierung der Verteidigung
+ Edinburgh: Schottland strebt Rückkehr in die EU innerhalb von zehn Jahren an
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Die Ukraine will ab kommendem Jahr ausgewählte Waffen exportieren, um mit den Einnahmen die eigene Rüstungsproduktion zu stärken. Präsident Selenskyj erklärte in einer Videobotschaft, dass bei bestimmten Waffentypen die heimische Fertigung den Eigenbedarf bereits übersteige. Genannt wurden unter anderem Seedrohnen und Panzerabwehrsysteme. Durch kontrollierte Exporte soll vor allem die Drohnenproduktion für die Front ausgebaut werden. Zugleich betonte der Präsident, dass Waffenlieferungen an die Truppe und der Ausbau eigener Bestände weiter höchste Priorität hätten.

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Berlin - mikeXmedia -
Schottlands Minister für Außenbeziehungen, Robertson, hält es für realistisch, dass sein Land in den nächsten zehn Jahren wieder Teil der Europäischen Union wird. Auch ein vereinigtes Irland könne dann dazugehören, sagte er in einem Interview. Widerstand erwartet Robertson vor allem aus London, wo die Regierung Schottland nicht ziehen lassen wolle. Trotzdem arbeite die Regionalregierung in Edinburgh bereits an einem neuen Unabhängigkeitsreferendum. Robertson betonte, dass dieses kommen werde, auch wenn die Zustimmung der britischen Regierung nötig sei.

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