+ Tel Aviv: Raketenbeschuss geht weiter
+ Nürnberg: Nur leichter Rückgang der Arbeitslosigkeit
+ Berlin: Renten sollen stabil bleiben
+ Erfurt: Zoff im Landtag Thüringen

Tel Aviv - mikeXmedia -
Nach Angaben der israelischen Armee wurden am Freitagmorgen zehn Raketen aus dem Libanon auf Israel abgefeuert. Über der Hafenstadt Haifa, einer der wichtigsten Städte des Landes, waren Rauch und Explosionen sichtbar. Die Armee teilte mit, dass einige der Raketen abgefangen wurden, während andere in unbebautem Gelände einschlugen. Über mögliche Opfer gibt es bisher keine Informationen. Die schiitische Hisbollah-Miliz aus dem Libanon bekannte sich zu dem Angriff. Die Hisbollah, die seit Beginn des Gaza-Kriegs vor etwa einem Jahr fast täglich Israel beschießt, gab an, die Hamas im Gazastreifen im Kampf gegen Israel zu unterstützen und eine Waffenruhe im Gaza-Krieg erreichen zu wollen.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Aufgrund einer schwachen Herbstbelebung am Arbeitsmarkt ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im September nur leicht um 66.000 auf rund 2,8 Millionen gesunken, verglichen mit dem Vormonat. Das sind 179.000 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, teilte die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mit. Die Arbeitslosenquote sank im September im Vergleich zum August um 0,1 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung plant, die mehr als 21 Millionen Rentner in Deutschland künftig vor einem Absinken ihrer Bezüge zu schützen. Ohne Reform und ein stabiles Rentenniveau würden die Rentner im Vergleich zur arbeitenden Bevölkerung „ärmer werden“, so Arbeitsminister Heil. Die Opposition lehnt die Reformpläne in ihrer derzeitigen Form vollständig ab. Zudem wird das Reformvorhaben in einem Interview als zu teuer kritisiert.

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Erfurt - mikeXmedia -
Im Streit um die Wahl eines Landtagspräsidenten in Thüringen hat die CDU-Fraktion das Landesverfassungsgericht eingeschaltet. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Bühl, erklärte, dass seine Fraktion nach einer chaotischen Landtagssitzung nun zum „letzten Mittel“ greife. Die Sitzung des Thüringer Landtags wurde daraufhin unterbrochen. Hintergrund des Streits sind offenbar Unstimmigkeiten über die Wahlmodalitäten und den weiteren Verlauf des Verfahrens.

+ Berlin: Baerbock für Kanzler Habeck
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Außenministerin Baerbock hat sich klar für Bundeswirtschaftsminister Habeck als Kanzlerkandidaten der Grünen für die Bundestagswahl 2025 ausgesprochen. Habeck habe als Wirtschaftsminister „in einer der schwierigsten Zeiten“ bewiesen, dass er das Land erfolgreich durch Herausforderungen führen könne. Insbesondere in Bezug auf das umstrittene Heizungsgesetz und die Abhängigkeit von russischer Energie nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs hob Baerbock hervor, dass Habeck entscheidend dazu beigetragen habe, „dass wir gut durch den damaligen Winter gekommen sind“.

+ Washington: Trump will wieder in Pennsylvania auftreten
+ Karlsruhe: Verhandlung zum Soli
+ Berlin: Weniger Bürokratie beschlossen
+ Nürnberg: Verbraucherstimmung bleibt mies

Washington - mikeXmedia -
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump plant Anfang Oktober einen erneuten Auftritt im Bundesstaat Pennsylvania, wo er Mitte Juli Opfer eines Attentats wurde. Trumps Wahlkampfteam kündigte für den 5. Oktober eine Kundgebung auf dem Gelände in Butler an, wo der Ex-Präsident damals angeschossen worden war. Trump möchte während der Veranstaltung dem Mann gedenken, der bei dem Anschlag ums Leben kam, sowie den beiden Menschen, die verletzt wurden. Zudem wird er den Sicherheits- und Rettungskräften für ihren Einsatz danken.
Der Anschlag ereignete sich im Juli während einer Wahlkampfveranstaltung der Republikanischen Partei, als ein Attentäter auf Trump schoss. Der Täter wurde von Sicherheitskräften vor Ort getötet.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Bundesverfassungsgericht wird sich am 12. November in einer mündlichen Verhandlung mit der Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags befassen. Der Zweite Senat wird dabei eine Verfassungsbeschwerde gegen den 1995 eingeführten Solidaritätszuschlag verhandeln, der ursprünglich zur Finanzierung der Wiedervereinigung gedacht war. Ein Urteil wird voraussichtlich erst Monate nach der Verhandlung erwartet. Die Beschwerdeführer argumentieren, dass die fortgesetzte Erhebung des Solidaritätszuschlags nach dem Ende des Solidarpakts II im Dezember 2019 verfassungswidrig sei. Sie kritisieren außerdem die ungleiche Behandlung von Steuerzahlern.

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Berlin - mikeXmedia -
Verkürzte Aufbewahrungsfristen für Belege und etwa 60 weitere Einzelmaßnahmen sollen den bürokratische Aufwand für Unternehmen und Bürger deutlich verringern. De Unternehmen sollen durch das Bürokratieentlastungsgesetz 4 um fast eine Milliarde Euro pro Jahr entlastet werden.
Das Gesetz sieht zudem vor, dass Steuerbescheide künftig in der Regel digital zur Verfügung gestellt werden, wenn dies gewünscht wird. Auch die Geheimnummer des Personalausweises soll künftig online zurückgesetzt werden können. Unternehmen erhalten darüber hinaus erweiterte Möglichkeiten, ihre Personalverwaltungen weiter zu digitalisieren.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Stimmung unter den Verbrauchern in Deutschland bleibt weiterhin angespannt. Der Konjunkturklimaindex konnte sich im September leicht um 0,7 Punkte erholen, was auf höhere Einkommenserwartungen zurückzuführen ist. Mit einem Wert von minus 21,2 Punkten liegt er jedoch deutlich unter dem langfristigen Durchschnitt von plus zehn Punkten. Nach dem herben Rückschlag im Vormonat kann die leichte Verbesserung des Konsumklimas eher als Stabilisierung auf niedrigem Niveau interpretiert werden. Seit Juni habe sich das Konsumklima nicht signifikant verändert. „Deshalb kann der geringe Anstieg auch nicht als Beginn einer spürbaren Erholung angesehen werden, hieß es weiter.

+ Insbruck: 2,4 Mrd. Euro Forderungen gegen Benko
+ Weitere Meldungen des Tages

Innsbruck - mikeXmedia -
Die Gesamtsumme der Forderungen an den insolventen österreichischen Unternehmer René Benko beläuft sich mittlerweile auf etwa 2,4 Milliarden Euro. Zuvor hatten die Ansprüche gegen den Gründer der zahlungsunfähigen Immobilien- und Handelsgruppe Signa bei 2 Milliarden Euro gelegen. Nun verlangen österreichische sowie internationale Investoren zusätzliche 400 Millionen Euro von dem einstigen Milliardär. Der Insolvenzverwalter hat bislang jedoch nur einen Bruchteil der Forderungen, nämlich etwa 47 Millionen Euro, anerkannt. Gläubiger, deren Ansprüche abgewiesen wurden, haben die Möglichkeit, ihre Forderungen in einem Zivilprozess geltend zu machen.

+ Berlin: Stimmung in den Unternehmen mies
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Berlin - mikeXmedia -
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer zeigt sich angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Situation in Deutschland äußerst besorgt. „Die Stimmung in einer wachsenden Zahl von Unternehmen in allen Regionen unseres Landes ist dramatisch schlecht“, sagte DIHK-Präsident Adrian im Vorfeld der Veröffentlichung einer neuen Konjunkturprognose führender Wirtschaftsforschungsinstitute. Adrian betonte, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland unternehmerische Aktivitäten immer unattraktiver machen. Vorab wurde bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr voraussichtlich um 0,1 Prozent schrumpfen wird. Für das Jahr 2025 wird nun ein Wachstum von 0,8 Prozent erwartet.