+ Belém: Weltklimakonferenz in Brasilien startet mit Rekorddelegation und Protesten
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Belém - mikeXmedia -
Zur Weltklimakonferenz in Belém haben sich mehr als 56.000 Delegierte angemeldet – damit zählt das Treffen zu den größten UN-Klimakonferenzen aller Zeiten. Erstmals seit 30 Jahren entsendet die USA keine Delegation, ebenfalls fehlen Afghanistan, Myanmar und San Marino. Am Rande des Treffens protestierten Dutzende indigene Aktivisten gegen die Zerstörung ihrer Lebensräume; zwei Sicherheitskräfte wurden leicht verletzt.

+ Brüssel: Streit um geplante Geheimdiensteinheit der EU-Kommission
+ Berlin: Forscherin sieht kaum Einfluss der Bundesregierung auf Asylzahlen
+ Frankfurt: Gericht stärkt Rechte von Opfern bei Cybermobbing
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Brüssel - mikeXmedia -
In Brüssel sorgt ein Vorstoß der EU-Kommission für Diskussionen: Kommissionspräsidentin von der Leyen plant offenbar den Aufbau einer eigenen Geheimdiensteinheit im Generalsekretariat. Vertreter mehrerer Mitgliedstaaten sehen das kritisch. Sie verweisen darauf, dass mit einer bestehenden Struktur bereits eine gemeinsame Plattform für Nachrichtendienste existiert. Befürworter in der Kommission argumentieren hingegen, die neue Stelle könne die Sicherheitskompetenzen der EU stärken – insbesondere angesichts hybrider Bedrohungen, wirtschaftlicher Einflussversuche von Drittstaaten und der Instrumentalisierung von Migration. Die Einheit soll Informationen nationaler Dienste sammeln und auswerten.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die schwarz-rote Bundesregierung lobt sich immer wieder, für ihre gute Migrationspolitik. Tatsächlich jedoch hat dies nur geringe Auswirkungen auf die Zahl der Asylbewerber in Deutschland. Die deutlich gesunkenen Erstanträge seien vor allem auf internationale Faktoren wie Abkommen mit Drittstaaten und die Lage in Syrien zurückzuführen, sagte die Leiterin des Zentrums für Migration bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik auf den Nürnberger Tagen für Migration. Nach Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wurden in den ersten zehn Monaten des Jahres rund 142.000 Asylanträge gestellt, davon knapp 97.000 Erstanträge – etwa halb so viele wie im Vorjahr.

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Frankfurt am Main - mikeXmedia -
Opfer von Cybermobbing und Hassrede können unter bestimmten Umständen verlangen, dass ganze Nutzerkonten gelöscht werden. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Demnach müssen Plattformbetreiber ein Konto vollständig entfernen, wenn es ausschließlich oder überwiegend dazu genutzt wurde, beleidigende oder diffamierende Inhalte über eine Person zu verbreiten. In dem Fall hatte eine Frau gegen eine Social-Media-Plattform geklagt, nachdem sie dort wiederholt mit massiven Beschimpfungen konfrontiert worden war. Das Gericht stellte klar, dass der Schutz der Persönlichkeitsrechte in solchen Fällen Vorrang hat.

+ Ankara: 20 Tote bei Absturz türkischen Militärflugzeugs
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Ankara - mikeXmedia -
Beim Absturz eines türkischen Militärflugzeugs in der Grenzregion zwischen Georgien und Aserbaidschan sind alle 20 Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen. Das teilte das Verteidigungsministerium in Ankara mit. Die Maschine vom Typ C130 war in Aserbaidschan gestartet und auf dem Weg in die Türkei. Die Absturzursache ist noch unklar.

+ Berlin: Weidel kritisiert AfD-Reise nach Russland
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Berlin - mikeXmedia -
AfD-Fraktionschefin Weidel hat sich klar gegen die geplante Teilnahme mehrerer Parteikollegen an einer Konferenz im russischen Sotschi ausgesprochen. „Ich kann nicht verstehen, was man da eigentlich soll. Ich hätte das so nicht gemacht“, sagte sie vor Journalisten in Berlin. Das Treffen wird von der Russischen Akademie der Wissenschaften und der Kremlpartei Geeintes Russland organisiert. Mit ihrer Kritik stellt sich Weidel gegen Parteivertreter, vor allem aus Ostdeutschland, die engere Beziehungen zu Moskau anstreben. Die Parteispitze versucht derzeit, mit einem bürgerlich-konservativen Kurs das Image der AfD in Westdeutschland zu verbessern.

+ Brüssel: Deutschland könnte 2026 von Flüchtlingsaufnahme aus EU-Staaten befreit werden
+ Berlin: Inflation in Deutschland bleibt weiter hoch
+ Köln: Bahn kämpft mit Softwarefehler – Hauptbahnhof bleibt länger Problemfall
+ München: Polarlichter bis nach Bayern sichtbar

Brüssel - mikeXmedia -
Deutschland fühlt sich offenbar überverantwortlich für das Schicksal von Flüchtlingen. Nach Einschätzung der EU-Kommission könnte beantragt werden, im Jahr 2026 keine zusätzlichen Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufzunehmen. Grund ist die hohe Zahl an Asylsuchenden, für die eigentlich andere Staaten zuständig wären. Möglich wäre die Ausnahme aber nur, wenn die Mitgliedstaaten dem neuen Solidaritätsmechanismus zustimmen. Dieser sieht vor, dass sich Länder je nach Belastung gegenseitig bei der Aufnahme Geflüchteter unterstützen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Oktober etwas langsamer gestiegen als zuletzt. Das Statistische Bundesamt bestätigte eine Inflationsrate von 2,3 Prozent. Damit bleibt die Teuerung zwar über der Zwei-Prozent-Marke, hat sich aber weiter abgeschwächt. Besonders Dienstleistungen wurden teurer als im Vorjahr, während Lebensmittelpreise langsamer anzogen. Im Vergleich zum September legten die Verbraucherpreise insgesamt um 0,3 Prozent zu. Höhere Inflationsraten mindern weiterhin die Kaufkraft vieler Haushalte.

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Köln - mikeXmedia -
Kurz vor der zehntägigen Sperrung des Kölner Hauptbahnhofs sorgt ein Softwarefehler für erhebliche Komplikationen. Die Bahn teilte mit, dass die geplante Inbetriebnahme des neuen elektronischen Stellwerks nicht wie vorgesehen starten könne. Damit steht fest: Der Bahnhof muss in absehbarer Zeit ein zweites Mal komplett gesperrt werden – mit Folgen für Hunderttausende Reisende. An der ab Freitagabend um 21 Uhr beginnenden Sperrung hält die Bahn dennoch fest. Bis zum 24. November werden keine Fern- oder Regionalzüge durch den Hauptbahnhof fahren. Die Zeit soll genutzt werden, um Weichen und Oberleitungen zu modernisieren.

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Berlin - mikeXmedia -
Ein ungewöhnlich starker Sonnensturm hat in der Nacht spektakuläre Polarlichter über Deutschland möglich gemacht – sogar bis in den Süden. In Bayern waren die leuchtenden Himmelsfarben am frühen Morgen zwischen 4 und 5 Uhr zu sehen, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. Auch in Baden-Württemberg wurden rötliche, pinke und grüne Lichtschleier beobachtet. Webcams in den Alpen hielten das Schauspiel fest. Polarlichter waren in den USA ebenfalls außergewöhnlich weit im Süden sichtbar – bis nach Florida und Texas. Auf Störungen bei GPS-Systemen oder Satelliten gab es bislang keine Hinweise.