+ Washington: Epstein-Vertraute verweigert Aussage vor Kongress
+ Berlin: Neue Warnstreiks erhöhen Druck im Tarifstreit der Länder
+ Mainz: Nach tödlicher Attacke auf Zugbegleiter neue Hinweise
+ Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Die frühere Vertraute des verurteilten Sexualstraftäters Epstein hat bei einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus keine Fragen beantwortet. Sie berief sich auf ihr Aussageverweigerungsrecht, teilte der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses mit. Nach Angaben aus dem Umfeld bot sie zugleich an, den amtierenden US-Präsidenten zu entlasten, falls sie begnadigt werde. Der Vorgang sorgt in Washington für politische Diskussionen.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Länder rufen ver.di und der Beamtenbund zu weiteren Warnstreiks auf. Vor der wohl entscheidenden Verhandlungsrunde soll der Druck auf die Arbeitgeber steigen. Betroffen sind unter anderem Unikliniken, Verwaltungs-IT sowie in mehreren Bundesländern auch Kitas und Schulen. Arbeitgebervertreter kritisieren die Aktionen scharf und warnen vor Belastungen für Bürger und Patienten.

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Mainz - mikeXmedia -
Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz sind weitere Details bekannt geworden. Der Verdächtige war am selben Tag bereits in einem internationalen Fernzug auffällig und hatte gegen eine Tür getreten. Bundespolizisten holten ihn daraufhin aus dem Zug. Am Abend griff der etwa 25-jährige Mann dann erneut an und verletzte einen Bahnmitarbeiter so schwer, dass dieser später starb. Die Bahn kündigt nun einen Sicherheitsgipfel in Berlin an.

+ London: Mehr Drogentote durch hochgefährliche Nitazene vermutet
+ Berlin: Regierung plant Reform für Stromnetze und Ökostrom-Ausbau
+ Berlin: Gesetzentwurf soll Mieterschutz bei möblierten Wohnungen stärken
+ Frankfurt am Main: Elektroindustrie meldet Auftragsschub

London - mikeXmedia -
Neue Studiendaten deuten darauf hin, dass Todesfälle durch hochwirksame synthetische Opiode deutlich unterschätzt werden. Auch in Deutschland wurden bereits mehrere Fälle nachgewiesen. Die Drogen bauen sich im Blut schnell ab und bleiben daher bei Untersuchungen oft unentdeckt. Forscher gehen deshalb von etwa einem Drittel mehr Opfern aus als bisher registriert. Die Substanzen wirken um ein Vielfaches stärker als Heroin und lassen sich zudem billig herstellen. Ursprünglich als Schmerzmittel entwickelt, wurden sie wegen ihrer extremen Gefährlichkeit nie zugelassen.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Wirtschaftsministerium bereitet Änderungen beim Ausbau der Stromnetze und erneuerbaren Energien vor. Neue Anlagen sollen künftig stärker mit dem Netzausbau abgestimmt werden, um Kosten zu senken. Hintergrund sind teure Abschaltungen von Wind- und Solaranlagen bei überlasteten Leitungen. Ziel der Reform ist ein effizienteres Energiesystem und eine günstigere Energiewende. Ein Sprecher bestätigte entsprechende Pläne, äußerte sich aber nicht im Detail zum Entwurf.

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Berlin - mikeXmedia -
Ein neuer Entwurf aus dem Justizministerium sieht strengere Regeln für möblierte Wohnungen, Kurzzeitverträge und Indexmieten vor. Vermieter sollen Zuschläge künftig transparent ausweisen, sonst gilt die Wohnung rechtlich als unmöbliert. Zudem soll der Aufpreis für Möbel auf etwa fünf Prozent der Nettokaltmiete begrenzt werden. Hintergrund sind zuletzt stark gestiegene Aufschläge in angespannten Wohnungsmärkten. In der Politik fällt die Reaktion gemischt aus, von Zustimmung bis zu Forderungen nach Nachbesserungen.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die deutsche Elektro- und Digitalbranche startet mit Rückenwind ins neue Jahr. Zum Jahresende legten die Bestellungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 17 Prozent zu. Es war der stärkste Monatsanstieg des vergangenen Jahres, getragen von Nachfrage aus dem Inland und aus dem Ausland. Insgesamt ergab sich für das vergangene Jahr ein Plus von etwa sechs Prozent. Die Branche hofft nun auf zusätzliche Impulse für 2026.

+ Prag: Regierung erwägt Social-Media-Verbot für Unter-15-Jährige
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Prag - mikeXmedia -
In Tschechien spricht sich Regierungschef Babis erstmals für Altersbeschränkungen in sozialen Netzwerken aus. Kinder müssten besser geschützt werden, Online-Plattformen seien für sie schädlich, erklärte er in einem Video. Das Kabinett will spätestens bis Jahresende entscheiden. Auch aus der Regierung kommt Unterstützung, stattdessen solle Freizeit stärker draußen stattfinden. Kritiker warnen jedoch vor Eingriffen in Grundrechte und Datenschutz. Andere Länder prüfen ähnliche Schritte, darunter Großbritannien und Deutschland. In Australien sind entsprechende Verbote bereits Mitte Dezember erlassen worden.

+ Lissabon: Seguro gewinnt Präsidentenwahl deutlich
+ Berlin: UN-Bericht sieht Meinungsfreiheit unter Druck
+ Berlin: Neue Bahn-Tarifrunde startet ohne Angebot
+ Weitere Meldungen des Tages

Lissabon - mikeXmedia -
In Portugal hat der sozialdemokratisch geprägte Politiker Seguro die Präsidentenwahl klar für sich entschieden. Der neue Staatschef ist 63 Jahre alt. In der Stichwahl erhielt er rund zwei Drittel der Stimmen. Sein rechtspopulistischer Herausforderer kam auf etwa ein Drittel, wie die Wahlbehörde mitteilte.

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Berlin - mikeXmedia -
Eine UN-Sonderberichterstatterin warnt vor Einschränkungen der freien Meinungsäußerung in Deutschland. Nach Gesprächen in mehreren Städten hätten viele Menschen Angst, ihre Ansichten öffentlich zu äußern, darunter Studenten, Aktivisten, Journalisten und Künstler. Die Juristin kritisiert, staatliche Reaktionen auf Bedrohungen setzten zu stark auf Strafrecht und Sicherheitspolitik. Dadurch werde der demokratische Austausch enger und gesellschaftliche Spannungen nähmen zu. Auch der Einsatz von Anti-Terror-Regeln gegen politische Positionen bereite Sorge. Ein ausführlicher Bericht soll im Sommer folgen.

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Berlin - mikeXmedia -
Bei der Deutschen Bahn beginnt die vierte Verhandlungsrunde mit der Lokführergewerkschaft. Die Gespräche sind auf rund fünf Tage angesetzt, ein konkretes Angebot des Konzerns liegt bisher nicht vor. Möglich ist, dass die Bahn nun nachbessert. Im Februar gilt allerdings noch die Friedenspflicht, daher sind Streiks ausgeschlossen. Denkbar wäre lediglich eine Abstimmung über unbefristete Arbeitskämpfe. Sollten die Gespräche scheitern, könnten längere Ausstände frühestens im März folgen.

+ Lissabon: Hochwasserlage in Südeuropa und Marokko weiter angespannt
+ Tokio: Klarer Wahlsieg für Japans Regierungschefin
+ Berlin: Bundestag verweigert AfD-Mitarbeitern Zutritt
+ München: Frau nach Gewalttat in Reihenhaus tot aufgefunden

Lissabon - mikeXmedia -
Trotz einer kurzen Regenpause bleibt die Lage in den Überschwemmungsgebieten in Portugal, Spanien und Marokko kritisch. In Portugal und Südspanien stehen nach mehreren Winterstürmen weiterhin große Landflächen unter Wasser, Tausende Menschen sind in Notunterkünften untergebracht und die Gefahr von Erdrutschen bleibt hoch. Für diese Woche werden neue Regenfälle erwartet – wegen gesättigter Böden, voller Stauseen und bereits angeschwollener Flüsse drohen weitere Überschwemmungen.

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Tokio - mikeXmedia -
Japans neue Ministerpräsidentin Takaichi hat bei der Unterhauswahl einen deutlichen Erfolg erzielt. Nach Prognosen japanischer Medien konnte ihre Liberaldemokratische Partei die Mehrheit im Parlament klar zurückerobern und ihre Sitzzahl von knapp 200 auf über 300 Mandate steigern. Zusammen mit dem bisherigen Partner Ishin wäre sogar eine Zweidrittelmehrheit möglich. Takaichi erhält damit starken politischen Rückenwind für ihre Regierungsagenda.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Bundestag sind mehreren Beschäftigten der AfD aus Sicherheitsgründen die Hausausweise verweigert worden. Betroffen sind nach Angaben eines Fraktionssprechers fünf Mitarbeiter einzelner Abgeordneter sowie zwei Kräfte aus der Fraktionsverwaltung. Einer dieser beiden arbeitet inzwischen nicht mehr für die Partei. Medien hatten zuvor berichtet, dass die Zahl der abgelehnten Anträge zuletzt gestiegen ist. Die Entscheidung betrifft damit aktuell insgesamt rund sieben Personen.

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München - mikeXmedia -
In München ist eine Frau in ihrem Haus getötet worden. Beamte fanden die rund 75-Jährige am Abend im Eingangsbereich hinter der Haustür. Nach ersten Erkenntnissen starb sie an schweren Verletzungen durch Gewalt. Angaben zu einem möglichen Tatmittel machte die Polizei nicht. Ein Nachbar hatte zuvor lauten Streit und Hilferufe gehört und den Notruf verständigt. Kurz darauf entdeckte eine Streife die tödlich verletzte Bewohnerin. Hintergründe des Streits sind noch unklar.