+ Brüssel: Trump verzichtet auf Strafzölle – Einigung mit NATO über Grönland
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Brüssel - mikeXmedia -
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die geplanten Strafzölle gegen acht europäische Länder nicht umzusetzen. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos habe er sich mit NATO-Generalsekretär Rutte auf einen Rahmen für ein mögliches Abkommen zu Grönland verständigt, sagte Trump. Die Angaben wurden von Rutte bestätigt.

+ Fürth: Angeklagter nach tödlichen Schüssen auf Hochzeitsfeier schweigt vor Gericht
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Fürth - mikeXmedia -
Vor dem Landgericht in Nürnberg hat ein rund dreißig Jahre alter Angeklagter zu den tödlichen Schüssen auf einer Hochzeitsfeier in Fürth geschwiegen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Franzose den Vater seiner früheren Lebensgefährtin während der Feier gezielt erschossen hat. Hintergrund soll ein eskalierter Streit um Unterhaltszahlungen für gemeinsame Kinder gewesen sein. Der Mann sitzt seit Anfang April in Deutschland in Untersuchungshaft. Auch der Vater und zwei Brüder des mutmaßlichen Schützen stehen wegen gemeinschaftlichen Mordes vor Gericht und befinden sich ebenfalls in Haft.

+ Davos: Trump kündigt Gespräche über Kriegsende an
+ Athen: Unwetter mit Überschwemmungen fordert Todesopfer
+ Berlin: Bundesgerichtshof entscheidet über Einstufung von Knockout 51
+ Berlin: Deutscher vermutlich unter Todesopfern nach Zugunglück in Südspanien

Davos - mikeXmedia -
US-Präsident Trump will nach eigenen Angaben beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj über ein mögliches Ende des Kriegs sprechen. Ob es tatsächlich zu einem Treffen in der Schweiz kommt, ist allerdings offen, da Selenskyj eine Reise bislang nicht bestätigt hat. Parallel dazu richtet sich der Blick nach Moskau: Dort wird der US-Sondergesandte Witkoff zu Gesprächen mit Staatschef Putin erwartet. Die parallelen Kontakte deuten auf neue diplomatische Bemühungen hin, eine politische Lösung des Krieges auszuloten.

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Athen - mikeXmedia -
Heftige Regenfälle und Sturm haben in Teilen Griechenlands schwere Überschwemmungen ausgelöst und mindestens zwei Menschen das Leben gekostet. Nach Berichten griechischer Medien erreichten die Winde in der südlichen Ägäis Geschwindigkeiten von bis zu rund 140 Kilometern pro Stunde, der Fährverkehr kam weitgehend zum Erliegen. Auf der Halbinsel Peloponnes ertrank ein Beamter der Küstenwache, nachdem er bei einer Kontrolle in einem Hafen ausgerutscht und von hohen Wellen ins Meer gerissen worden war. In Athen wurde zudem eine Frau von Wassermassen erfasst und tödlich verletzt. Die Behörden warnen weiter vor einer angespannten Wetterlage.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
In Karlsruhe befasst sich der Bundesgerichtshof mit der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51. Die Bundesanwaltschaft stuft die Gruppe als terroristische Vereinigung ein. Zum Kern der Gruppe sollen seit Jahren aktive Rechtsextremisten aus der Region gehören. Ziel soll gewesen sein, einen rechtsextremen Angstraum zu schaffen und einen sogenannten Nazi-Kiez durch Einschüchterung und Gewalt zu etablieren. Von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs hängen weitere Verfahren und mögliche Strafrahmen ab.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach dem schweren Zugunglück im Süden Spaniens gehen deutsche Behörden davon aus, dass auch ein Deutscher ums Leben gekommen ist. Die Angehörigen werden nach Angaben des Ministeriums von Mitarbeitern des deutschen Konsulats im spanischen Málaga betreut. Genauere Angaben zur Zahl betroffener Deutscher gibt es bislang nicht. Die Lage sei weiterhin unübersichtlich, die Identifizierung der Opfer laufe noch, so die Behörden weiter.

+ Brüssel: EU plant Aus für DSL und schnellere Netze
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Straßburg - mikeXmedia -
Die Europäische Union will den Ausbau von schnellem Internet deutlich beschleunigen. Nach einem neuen Vorschlag der EU-Kommission sollen mehr Menschen Zugang zu 5G-Netzen und Glasfaseranschlüssen bekommen. Ziel ist es, veraltete DSL-Leitungen in der gesamten EU schrittweise zu ersetzen. Spätestens Mitte der dreißiger Jahre sollen moderne Anschlüsse flächendeckend Standard sein.

+ Crans-Montana: Brandschutzmängel in Bar schon Jahre vor Silvesterbrand bekannt
+ Davos: Baerbock warnt vor Angriffen auf die Vereinten Nationen
+ Berlin: Digitales Führungszeugnis soll Papier ersetzen
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Crans-Montana - mikeXmedia -
Schon Jahre vor dem tödlichen Brand in einer Bar in Crans-Montana sind bei Kontrollen offenbar schwere Brandschutzprobleme festgestellt worden. Nach Recherchen wurde jedoch nie überprüft, ob diese Mängel später behoben wurden. Während die Ermittlungen weiterlaufen, ist die Ehefrau des in Untersuchungshaft sitzenden Barbetreibers erneut bei der Staatsanwaltschaft in Sitten erschienen. Der Betreiber selbst hatte zuvor ausgesagt, alle Sicherheitsauflagen seien eingehalten worden. Anwälte von Betroffenen bezweifeln diese Darstellung.

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Davos - mikeXmedia -
Die Präsidentin der UN-Vollversammlung, Baerbock warnt vor einer gefährlichen Entwicklung für die Vereinten Nationen. Die ehemalige deutsche Außenministerin sagte beim Weltwirtschaftsforum in Davos, die UN stehe nicht nur unter Druck, sondern werde zunehmend offen angegriffen. Seit Beginn des Jahres zeige sich immer deutlicher, dass nicht mehr alle Mitgliedstaaten gemeinsam handelten. Die Gründer der Vereinten Nationen hätten aus den Erfahrungen von Krieg und Chaos gelernt. Die UN-Charta sei deshalb die gemeinsame Lebensversicherung der Welt.

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Berlin - mikeXmedia -
Ein Führungszeugnis soll in Deutschland künftig auch vollständig digital genutzt werden können. Das Bundeskabinett hat dafür einen Gesetzentwurf beschlossen. Voraussetzung ist ein BundID-Konto, das den Zugang zu Online-Verwaltungsdiensten ermöglicht. Das Dokument, das Auskunft über mögliche Vorstrafen gibt, kann zwar schon länger online beantragt werden, wurde bislang aber immer auf speziellem Papier per Post verschickt. Dieser Schritt soll für Nutzer des digitalen Angebots entfallen.