+ Washington: Historisches Treffen im Weißen Haus
+ Brüssel: China erleichtert Chip-Exporte – Entspannung im Streit mit EU
+ Teheran: Iran droht wegen Wasserknappheit nationale Katastrophe
+ Berlin: SPD-Linke mobilisieren gegen strengere Regeln beim Bürgergeld

Washington - mikeXmedia -
Der syrische Übergangspräsident al-Scharaa wird heute zu einem historischen Treffen mit US-Präsident Trump im Weißen Haus erwartet. Es ist das erste Mal überhaupt, dass ein syrischer Staatschef offiziell in Washington empfangen wird. Al-Scharaa soll in Washington ein Abkommen über Syriens Beitritt zur US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat unterzeichnen. ach Angaben von Diplomaten planen die USA zudem einen Militärstützpunkt nahe der syrischen Hauptstadt – offiziell zur Koordination humanitärer Hilfe und zur Beobachtung der Lage an der Grenze zu Israel.

# # #

Brüssel - mikeXmedia -
Im Konflikt um ausbleibende Chiplieferungen des für die Autoindustrie wichtigen Zulieferers Nexperia zeichnet sich eine Entspannung ab. Nach Angaben von EU-Handelskommissar Sefcovic hat China zugesagt, die Ausfuhrverfahren für Nexperia-Chips zu vereinfachen. Das Handelsministerium in Peking bestätigte, dass Exporteuren künftig Ausnahmen von Lizenzpflichten gewährt werden, wenn die Produkte für zivile Zwecke bestimmt sind. Die Regelung gilt sofort und soll Engpässe in der europäischen Fahrzeugproduktion abmildern.

# # #

Teheran - mikeXmedia -
Im Iran spitzt sich die Wasserkrise dramatisch zu. Nach einem Bericht der staatlichen Zeitung stehen mehrere Stauseen kurz vor dem Austrocknen. In Teheran und den zentralen Landesteilen ist das Wasserniveau vieler Reservoirs bereits auf den Punkt gefallen, an dem kein nutzbares Wasser mehr vorhanden ist. Fachleute warnen vor einem baldigen Zusammenbruch der Grundwasservorräte. Damit droht dem Land eine beispiellose Dürre, die ganze Regionen unbewohnbar machen könnte.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
In der SPD wächst der Widerstand gegen geplante Verschärfungen beim Bürgergeld. Nach Angaben der Initiatoren einer parteiinternen Kampagne wurden rund 4.000 Unterschriften von Mitgliedern gesammelt, die heute der Parteiführung übergeben werden sollen. Ziel ist ein Mitgliederbegehren, das eingeleitet werden kann, wenn mindestens ein Prozent der SPD-Mitglieder das Vorhaben unterstützt. Rechnerisch wäre diese Hürde erreicht, doch die Parteiführung verweist darauf, dass nur Unterschriften zählen, die nach dem offiziellen Verfahren eingereicht wurden.

+ Damaskus: Sicherheitskräfte gehen mit Großrazzia gegen IS vor
+ Santa Cruz de Tenerife: Drei Tote nach Riesenwellen an Teneriffas Küsten
+ Potsdam: Koalition streitet über Rundfunkreform – Regierungskrise droht
+ Weitere Meldungen des Tages

Damaskus - mikeXmedia -
In Syrien haben die Sicherheitskräfte nach Regierungsangaben eine landesweite Operation gegen die Terrormiliz Islamischer Staat durchgeführt. Wie das Innenministerium mitteilte, kam es zu mehr als 60 Razzien in mehreren Regionen des Landes. Dabei seien über 70 Verdächtige festgenommen worden, ein IS-Mitglied wurde getötet, ein Sicherheitsmann verletzt. Die Aktion erfolgte kurz vor dem geplanten Treffen des syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa mit US-Präsident Trump in Washington. Der Besuch am Montag gilt als historisch – erstmals überhaupt reist ein syrischer Staatschef offiziell ins Weiße Haus.

# # #

Santa Cruz de Tenerife - mikeXmedia -
Riesenwellen haben auf Teneriffa zahlreiche Menschen ins Meer gerissen – darunter viele Touristen aus Frankreich. Nach Behördenangaben kamen bei mehreren Vorfällen an den Küsten drei Menschen ums Leben, 15 weitere wurden verletzt. Besonders betroffen war der Norden der Insel, wo die Wellen meterhoch an die Strände peitschten und selbst erfahrene Schwimmer überraschten.

# # #

Potsdam - mikeXmedia -
In Brandenburg steht die rot-rote Koalition vor einer Belastungsprobe. Nach der kurzfristigen Absage eines Spitzentreffens suchen SPD und BSW weiter nach einem Kompromiss zur geplanten Rundfunkreform. Hintergrund sind zwei Staatsverträge, über die in rund zwei Wochen im Landtag abgestimmt werden soll – sie betreffen die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio sowie den Jugendmedienschutz. Die BSW will die Verträge mehrheitlich ablehnen, womit der Regierung die Mehrheit fehlen würde. Die SPD drängt hingegen auf Zustimmung. Beobachter sehen in dem Streit eine ernste Zerreißprobe für das Bündnis.

+ Berlin: Gauck fordert entschlosseneres Vorgehen gegen Antisemitismus
+ Berlin: Weniger neue Solaranlagen auf deutschen Dächern
+ Berlin: Hausärzte kritisieren Umsetzung der elektronischen Patientenakte
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hat ein entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus gefordert – unabhängig davon, aus welcher Richtung er kommt. Gegenüber einer Zeitung sagte er, Deutschland habe zwar gelernt, rechtsextreme Tendenzen zu erkennen, antisemitische Haltungen aus dem arabischen Raum oder der politischen Linken seien jedoch lange vernachlässigt worden. Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit müssten überall klar benannt und bekämpft werden, so Gauck. Zugleich äußerte er Kritik an Israels Vorgehen im Gazastreifen. Die Verteidigung nach dem Angriff der Hamas im Oktober sei zwar gerechtfertigt gewesen, die Art der Kriegsführung überschreite aber für ihn ein akzeptables Maß.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Der Ausbau von Solaranlagen auf privaten Dächern in Deutschland hat deutlich an Schwung verloren. Nach Angaben des Bundesverbands Solarwirtschaft wurden zuletzt deutlich weniger neue Anlagen gemeldet als im Vorjahr. Im Heimsegment sank der Zubau auf rund 1,15 Gigawatt und lag damit rund ein Fünftel unter dem Vorjahreswert. 2023 waren im selben Zeitraum noch etwa 1,8 Gigawatt hinzugekommen. Der Verband erklärt den Rückgang unter anderem mit dem Ende der Corona- und Energiekrisen-Sonderkonjunktur sowie einer angespannten finanziellen Lage vieler Haushalte. Möglich sei ein kleiner Schub zum Jahresende, wenn Verbraucher wegen drohender Förderkürzungen noch investieren. Grundsätzlich bleibe das Interesse an Solartechnik aber hoch.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Hausärzte in Deutschland üben deutliche Kritik an der praktischen Umsetzung der elektronischen Patientenakte. Die Idee sei zwar sinnvoll, doch die technische Umsetzung durch Krankenkassen, Industrie und die Digitalagentur Gematik sei mangelhaft, so die Vorsitzende des Hausärzteverbands, Buhlinger-Göpfarth. Laut einer Umfrage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung hätten rund drei Viertel der Praxen in den vergangenen Monaten mit technischen Problemen zu kämpfen gehabt. Das zerstöre Vertrauen in das System. Seit Anfang Oktober sind Gesundheitseinrichtungen verpflichtet, Befunde und Laborwerte in die digitale Akte einzustellen, die Patienten ein Leben lang begleiten soll.

+ Peking: China erhöht Druck auf Niederlande in Chip-Streit um Nexperia
+ Berlin: Bundesregierung äußert sich nicht zu möglichen Zollkontrollen bei Shein-Paketen
+ Weitere Meldungen des Tages

Peking - mikeXmedia -
In der Chipkrise um den niederländischen Halbleiterhersteller Nexperia hat China ein stärkeres Entgegenkommen der Regierung in Den Haag gefordert. Das Handelsministerium in Peking erklärte, die Niederlande hätten bislang keine wirksamen Schritte unternommen, um die Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen und die Stabilität globaler Lieferketten wiederherzustellen. Hintergrund ist ein Online-Beitrag des geschäftsführenden niederländischen Wirtschaftsministers Karremans. Er hatte im Internet erklärt, man vertraue darauf, dass nach konstruktiven Gesprächen mit China bald wieder Chip-Lieferungen aus China nach Europa und in andere Regionen erfolgen können.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung will sich zu möglichen Schwerpunktkontrollen von Paketen des Online-Modehändlers Shein an deutschen Flughäfen nicht äußern. Ein Sprecher des Finanzministeriums erklärte, mögliche Maßnahmen würden grundsätzlich nicht im Voraus angekündigt. Die Zollverwaltung prüfe Warensendungen im Onlinehandel fortlaufend risikoorientiert und stichprobenartig. Zu dem Vorgehen der französischen Behörden gegen Shein sagte der Sprecher, man habe die Aktion zur Kenntnis genommen, kommentiere das Handeln europäischer Partnerstaaten aber grundsätzlich nicht.

+ Peking: China erhöht Druck auf Niederlande in Chip-Streit um Nexperia
+ Berlin: Bundesregierung äußert sich nicht zu möglichen Zollkontrollen bei Shein-Paketen
+ Weitere Meldungen des Tages

Peking - mikeXmedia -
In der Chipkrise um den niederländischen Halbleiterhersteller Nexperia hat China ein stärkeres Entgegenkommen der Regierung in Den Haag gefordert. Das Handelsministerium in Peking erklärte, die Niederlande hätten bislang keine wirksamen Schritte unternommen, um die Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen und die Stabilität globaler Lieferketten wiederherzustellen. Hintergrund ist ein Online-Beitrag des geschäftsführenden niederländischen Wirtschaftsministers Karremans. Er hatte im Internet erklärt, man vertraue darauf, dass nach konstruktiven Gesprächen mit China bald wieder Chip-Lieferungen aus China nach Europa und in andere Regionen erfolgen können.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung will sich zu möglichen Schwerpunktkontrollen von Paketen des Online-Modehändlers Shein an deutschen Flughäfen nicht äußern. Ein Sprecher des Finanzministeriums erklärte, mögliche Maßnahmen würden grundsätzlich nicht im Voraus angekündigt. Die Zollverwaltung prüfe Warensendungen im Onlinehandel fortlaufend risikoorientiert und stichprobenartig. Zu dem Vorgehen der französischen Behörden gegen Shein sagte der Sprecher, man habe die Aktion zur Kenntnis genommen, kommentiere das Handeln europäischer Partnerstaaten aber grundsätzlich nicht.