+ Brüssel: EU mahnt Ukraine zu mehr Reformtempo
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Brüssel - mikeXmedia -
Die Ukraine muss nach Einschätzung der EU ihre Reformen deutlich beschleunigen, um im angestrebten Beitrittsprozess voranzukommen. Das geht aus einer Analyse hervor, die EU-Außenbeauftragte Kallas und Erweiterungskommissarin Kos in Brüssel vorgestellt haben. Zwar habe die Ukraine trotz des Kriegs bemerkenswerte Fortschritte gezeigt, heißt es darin – zuletzt seien jedoch Rückschritte erkennbar gewesen. Besonders kritisch sieht die EU den wachsenden Druck auf Antikorruptionsbehörden und Teile der Zivilgesellschaft.

+ Brüssel: Wirtschaftsverbände fordern weniger EU-Bürokratie
+ Berlin: Autohaltung wird deutlich teurer
+ Berlin: Linke fordert schärfere Strafen bei Mietwucher
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Brüssel - mikeXmedia -
Deutsche Wirtschaftsverbände drängen auf eine spürbare Entlastung von Bürokratie innerhalb der Europäischen Union. In einem offenen Brief an EU- und Bundespolitik fordern sie «Planungssicherheit, praxistaugliche Regeln und eine Reduktion auf das Nötigste». Anlass ist das gescheiterte Abstimmungsergebnis des Europaparlaments zum EU-Lieferkettengesetz. Ein Kompromiss zur Abschwächung der Vorgaben war vor rund zwei Wochen geplatzt. Nun muss das Parlament im November erneut über den Gesetzesentwurf entscheiden. Beobachter rechnen mit einem Richtungsstreit – zwischen deutlich strengeren und spürbar weicheren Regelungen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Autofahrer in Deutschland müssen für den Unterhalt ihrer Fahrzeuge zunehmend mehr bezahlen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts lagen die Kosten für Kfz-Versicherungen im September rund elf Prozent über dem Vorjahreswert. Auch Reparaturen verteuerten sich um gut fünf Prozent, Inspektionen um knapp fünf und Autowäschen um fast vier Prozent. Insgesamt stiegen die Preise damit deutlich stärker als die allgemeine Inflation, die im selben Zeitraum bei rund zweieinhalb Prozent lag. Experten erwarten, dass sich der Trend in den kommenden Monaten fortsetzen könnte.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Linksfraktion im Bundestag will deutlich härtere Strafen gegen Mietwucher durchsetzen. Morgen steht dazu ein Gesetzentwurf zur Abstimmung, der Bußgelder von bis zu 100.000 Euro vorsieht – doppelt so viel wie bisher. Zudem soll es einfacher werden, überhöhte Mieten nachzuweisen. Die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion, Lay, betonte, Mieter müssten besser vor illegalen Forderungen geschützt werden. Bereits seit einem Jahr betreibt die Linke eine «Mietwucher-App», über die nach eigenen Angaben Tausende Haushalte Beschwerden eingereicht haben.

+ Manila: Taifun «Kalmaegi» fordert mindestens drei Todesopfer auf den Philippinen
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Manila - mikeXmedia -
Der Taifun «Kalmaegi» hat auf den Philippinen schwere Verwüstungen angerichtet und mindestens drei Menschen das Leben gekostet. Nach Angaben des Katastrophenschutzes ertranken zwei Personen, ein weiterer Mann wurde von einem umstürzenden Baum erschlagen. Der Wirbelsturm traf mit orkanartigen Böen, heftigen Regenfällen und meterhohen Flutwellen vor allem die zentralen und östlichen Regionen des Inselstaats. Zehntausende Menschen mussten aus Küsten- und Tieflandgebieten evakuiert werden, viele suchten auf Hausdächern Schutz. Mehr als 130 Inlandsflüge wurden gestrichen.

+ Berlin: Fernverkehr der Deutschen Bahn so unpünktlich wie seit Jahren nicht
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Berlin - mikeXmedia -
Die Fernzüge der Deutschen Bahn haben im Oktober einen neuen Negativrekord bei der Pünktlichkeit erreicht. Nur gut 51 Prozent der Züge kamen ohne größere Verspätung ans Ziel, bestätigte die Bahn. Wann die Werte zuletzt so schlecht waren, ist unklar. Damit unterbot der Konzern sogar den bisherigen Tiefststand aus dem November 2023. Hauptursachen für die massiven Verspätungen sind laut Bahn marode Infrastruktur und zahlreiche Baustellen. Zusätzlich sorgten technische Störungen an Oberleitungen und Weichen sowie Unwetter für Probleme.

+ Brüssel: EU will 2040-Ziel für Treibhausgase festlegen
+ New York: Bürgermeisterwahl mit politischer Brisanz
+ Berlin: Bundeswehr-General lehnt Losverfahren beim Wehrdienst ab
+ Berlin: Neues Alzheimer-Medikament Donanemab jetzt in Deutschland erhältlich

Brüssel - mikeXmedia -
Die Umweltminister der EU beraten heute in Brüssel über ein neues Klimaziel bis 2040. Geplant ist, die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 deutlich zu senken – voraussichtlich um rund 90 Prozent. Offen ist noch, wie viel Flexibilität einzelne Staaten bei der Umsetzung erhalten sollen. Außerdem wollen sich die Minister auf einen Klimaplan bis 2035 einigen, der eigentlich schon vor der anstehenden Weltklimakonferenz in Brasilien hätte vorliegen müssen. Die EU will damit zeigen, dass sie beim Klimaschutz vorangeht – auch angesichts der zunehmenden Extremwetterlagen in Europa. Am Nachmittag will die UNO zudem neue Daten veröffentlichen, wie stark sich die Erde derzeit tatsächlich erwärmt.

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New York - mikeXmedia -
In New York City wird heute ein neuer Bürgermeister gewählt. Favorit ist der 34 Jahre alte Zohran Mamdani, der dem linken Flügel der Demokraten zugerechnet wird. Der Wahlkampf gilt als einer der hitzigsten der vergangenen Jahre – auch wegen Einmischungen aus Washington. US-Präsident Trump hatte die Metropole zuletzt offen gewarnt, ihr könnten finanzielle Nachteile drohen, sollte Mamdani gewinnen. Beobachter rechnen mit einer hohen Wahlbeteiligung, da viele Wähler ein Zeichen für oder gegen den Kurs des Präsidenten setzen wollen.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat sich in der aktuellen Wehrdienst-Debatte klar gegen ein Losverfahren ausgesprochen. Stattdessen plädiert er für eine allgemeine Musterung aller jungen Männer. Nur so könne im Verteidigungsfall schnell reagiert werden, erklärte Breuer. Wenn bereits bekannt sei, wer grundsätzlich einsatzfähig ist, gehe keine wertvolle Zeit verloren. Die Diskussion um eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht läuft derzeit auf politischer und gesellschaftlicher Ebene mit hoher Intensität.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Alzheimer-Medikament Kisunla bekannt, ist ab sofort in Deutschland verfügbar. Nur wenige Wochen nach der EU-Zulassung können Patienten mit früher Alzheimer-Erkrankung die Behandlung beginnen, teilte der Hersteller mit. Geeignet ist das Mittel allerdings nur für einen Teil der Betroffenen. An der Uniklinik Aachen sollen in Kürze erste Patienten behandelt werden. Neurologe Jörg Schulz betonte, das Mittel sei keine Heilung, zeige aber eine deutliche Verlangsamung des Krankheitsverlaufs – in Studien habe sich der Fortschrittsstatus über 18 Monate um rund vier bis sechs Monate verzögert.