24. 04. 11

+ Seoul: Opposition erzielt Sieg
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Seoul - mikeXmedia -
Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat die sozialliberale Opposition einen überwältigenden Sieg errungen. Die Regierungspartei des konservativen Präsidenten wurde deutlich geschlagen. Der Triumph der Opposition bedeutet gleichzeitig eine erhebliche innenpolitische Schwächung des Staatschefs. Die konservative Partei erlitt bereits zum dritten Mal hintereinander bei Parlamentswahlen in Asiens viertgrößter Volkswirtschaft eine empfindliche Niederlage.

24. 04. 11

+ Lampedusa: Tote und vermisste Flüchtlinge
+ Berlin: Scholz debattiert über Landwirtschaft
+ Weitere Meldungen des Tages

Lampedusa - mikeXmedia -
Erneut sind im Mittelmeer neun Menschen ums Leben gekommen. Über ein Dutzend Personen wird noch vermisst. Das Boot mit mehr als 40 Flüchtlingen an Bord kenterte etwa 30 Seemeilen südöstlich der Insel Lampedusa in internationalen Gewässern, wie die italienische Küstenwache berichtete. Hoher Wellengang erschwerte die Rettung der Flüchtlinge.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach wochenlangen bundesweiten Bauernprotesten hat sich Kanzler Scholz mit der Regierungskommission zur Zukunft der Landwirtschaft getroffen. Bei dem Treffen standen mögliche Entlastungen für die Branche im Mittelpunkt, nachdem es zu Unmut wegen der Streichung von Agrardiesel-Vergünstigungen gekommen war. Die Regierungskoalition plant unter anderem Erleichterungen bei bürokratischen Auflagen und Steuerregelungen, die noch vor dem Sommer umgesetzt werden sollen.

24. 04. 11

+ New York: Prozessauftakt gegen Trump
+ Frankfurt/Main: Einigung bei der Lufthansa
+ Berlin: Vertrauen in Altparteien schmilzt dahin
+ Berlin: AfD vom FC Bundestag ausgeschlossen

New York - mikeXmedia -
Am Montag soll in New York erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten ein Strafprozess gegen einen ehemaligen US-Präsidenten beginnen: Trump muss sich im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar und wegen Fälschung von Geschäftsunterlagen verantworten. Der Prozess könnte bis zu acht Wochen dauern. Erwartet werden anzügliche Zeugenaussagen zu Sex-Skandalen und detaillierte Informationen über Unternehmensdokumente. Trump hat auf nicht schuldig plädiert.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Für den deutschen Luftverkehr sind im Sommer keine größeren Streiks mehr zu befürchten, da das Kabinenpersonal der Lufthansa die Eckpunkte eines neuen Tarifvertrags abgeschlossen hat. Dies gaben das Unternehmen und die Gewerkschaft Ufo am Donnerstag in Frankfurt bekannt. Der Tarifvertrag hat eine lange Laufzeit von drei Jahren. Die Gehälter der knapp 19.000 Beschäftigten, steigen in drei Stufen um 17,4 Prozent. Auch einige Zulagen werden erhöht. Zusätzlich wurde vereinbart, dass eine Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 3000 Euro zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgezahlt wird.

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Berlin - mikeXmedia -
Die AfD darf nicht mehr mitspielen. Der FC Bundestag, eine Vereinigung von Fußballliebhabern aus der Regierung, sieht keine Alternative mehr für die Alternative. Nach übereinstimmenden Beratungen sei man zu dem Schluss gekommen, dass die AfD dem Fußballclub nicht weiter angehören soll.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Vertrauen in die etablierten Parteien ist in der gesellschaftlichen Mitte in jüngster Zeit spürbar gesunken. Dieser Rückgang wird vor allem darauf zurückgeführt, dass die Ampel-Koalition nicht angemessen auf Probleme reagiert, wie aus einer aktuellen Untersuchung hervorgeht. Trotz der Skepsis hat die Union bisher nur begrenzt von dieser Entwicklung in den Wählerumfragen profitiert. Dies deutet klar darauf hin, dass das Vertrauen in die Parteien der alten Bonner Republik insgesamt abnimmt.

24. 04. 11

+ Peking: Auslandshandelskammer weist auf Probleme hin
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Peking - mikeXmedia -
Die Auslandshandelskammer hat vor einem Besuch von Kanzler Scholz in China auf die anhaltenden Probleme deutscher Unternehmen in dem Land hingewiesen. Laut einer Umfrage der AHK in Peking beklagten rund zwei Drittel der deutschen Unternehmen unfairen Wettbewerb. Die Deutsche Handelskammer in Ostchina äußerte die Erwartung, dass Bundeskanzler Scholz während seines Besuchs die Herausforderungen deutlich ansprechen wird.

24. 04. 11

+ Myanmar: Militärjunta gerät zunehmend unter Druck
+ Solingen: Zusammenhang zwischen Taten
+ Berlin: Einigungen in Ampel-Streitpunkten
+ Wiesbaden: Armut bleibt weiterhin hoch

Myanmar - mikmeXmedia -
In Myanmar verschärft sich der Druck auf die regierende Militärjunta. Seit Tagen kämpfen Rebellen an der Grenze zu Thailand gegen das Militär. Das revolutionäre Bündnis hat bereits letzte Woche schwere Verluste für das Militär verursacht. Nun haben die Rebellen erneut Stellungen der Armee angegriffen und die Kontrolle über wichtige Regierungsbüros übernommen, so Einwohnerberichte. Es kam zu heftigen Kämpfen, und die Junta reagierte mit Luftangriffen. Die genaue Zahl der Todesopfer ist noch unbekannt.

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Solingen - mikeXmedia -
Zwischen dem Tod von vier Menschen in Solingen und einem verheerenden Brandanschlag gibt es einen Zusammenhang. Das haben die zuständigen Behörden mitgeteilt. Demnach handelt es sich um ein und denselben Täter. Der Verdächtige 39-jährige wurde bereits festgenommen. Die Ermittlungen laufen.

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Berlin - mikeXmedia -
Die SPD und FDP haben einen Kompromiss zu zwei wichtigen Streitpunkten erzielt. Es wurde eine Einigung zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht erzielt. Die Ampel-Partner teilten mit, dass man sich auf das Quick Freeze Verfahren geeinigt habe. Es sieht die rechtssichere und anlassbezogene Speicherung von Daten vor. Zusätzlich zur Einigung wurde vereinbart, die Mietpreisbremse in angespannten Wohnungsmärkten bis 2029 zu verlängern, um auf die fortwährende Situation auf vielen Wohnungsmärkten zu reagieren.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen in Deutschland bleibt weiterhin hoch. Laut ersten Ergebnissen einer Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen waren im Jahr 2023 insgesamt fast 18 Millionen Menschen von dieser Problematik betroffen, was über 21 Prozent der Bevölkerung entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Werte kaum verändert. Gemäß der Definition der Europäischen Union gilt eine Person als von Armut oder Ausgrenzung bedroht, wenn das Einkommen unter der Armutsgefährdungsgrenze, der Haushalt unter erheblicher materieller und sozialer Entbehrung leidet oder die Person in einem Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung lebt.

24. 04. 10

+ Luxemburg: Sanktionen gegen Oligarchen gekippt
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Luxemburg - mikeXmedia -
Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionsbeschlüsse der EU gegen zwei russische Oligarchen aufgehoben. Die Richter in Luxemburg entschieden, dass der EU-Rat keine ausreichenden Beweise für die Aufnahme der beiden in die Sanktionsliste vorgelegt hat. Dennoch bedeutet das Urteil nicht, dass die beiden Oligarchen sofort von der EU-Sanktionsliste gestrichen werden müssen. Es besteht die Möglichkeit, gegen das Urteil vor dem Europäischen Gerichtshof vorzugehen. Außerdem hat der EU-Rat bereits neue Sanktionsbeschlüsse gegen die beiden Männer erlassen.