+ Washington: Machado übergibt Nobelpreis-Medaille an Trump
+ New York: Iran weist Schuld an tödlichen Protesten zurück
+ Berlin: Bundesregierung legt neue Kaufprämie für E-Autos auf
+ Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Bei einem Treffen in Washington hat die venezolanische Oppositionspolitikerin Machado dem US-Präsidenten Trump ihre Friedensnobelpreis-Medaille überreicht. Die Auszeichnung hatte sie erst vor wenigen Wochen erhalten. Machado würdigte damit nach eigenen Angaben Trumps Rolle im Machtwechsel in Venezuela und machte ihn für das Ende der Herrschaft von Maduro mitverantwortlich. Trump, der seit Längerem öffentlich über einen eigenen Nobelpreis spricht, bedankte sich für die Geste über soziale Medien. Das Nobelinstitut in Norwegen stellte jedoch klar, dass die Auszeichnung rechtlich nicht übertragbar ist.

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New York - mikeXmedia -
Nach tagelangen Protesten mit mehreren tausend Toten hat das iranische Regime jede Verantwortung für die Eskalation erneut bestritten. Vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklärte der iranische UN-Botschafter, die Unruhen seien von den USA und Israel ausgelöst worden. Ziel sei es gewesen, den Iran ins Chaos zu stürzen. Der US-Botschafter widersprach deutlich und machte das Regime selbst verantwortlich. Es unterdrücke freie Meinungsäußerung, gehe brutal gegen die eigene Bevölkerung vor und nehme Folter, Haft und Tötungen in Kauf, so der US-Botschafter.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung bringt die staatliche Förderung für Elektroautos zurück. Umweltminister Schneider will am Montag die Details des neuen Programms vorstellen. Geplant ist eine Kaufprämie von rund dreitausend Euro für neue E-Autos. Haushalte mit geringem oder mittlerem Einkommen sowie Familien mit Kindern sollen zusätzlich profitieren. Noch offen ist, in welchem Umfang auch Plug-in-Hybride unterstützt werden. Klarheit soll es zum Wochenbeginn auch beim Starttermin der neuen Förderung geben.

+ Washington: USA setzen Bearbeitung von Einwanderungsvisa für 75 Länder aus
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Washington - mikeXmedia -
Die USA haben die Bearbeitung bestimmter Visaverfahren für 75 Länder vorübergehend ausgesetzt. Betroffen sind vor allem Anträge auf dauerhafte Aufenthalte, sogenannte Einwanderungsvisa. Personen, die dauerhaft in den USA leben möchten, müssen daher länger auf eine Entscheidung warten. Zeitlich begrenzte Aufenthalte wie Studium, Arbeit oder Urlaubsreisen sind von der Maßnahme nicht betroffen. Für deutsche Urlauber bleibt die Einreise über die bestehende Genehmigung möglich.

+ Brüssel: EU-Kommission erneut mit Misstrauensantrag konfrontiert
+ Davos: Mehr Privatjet-Flüge zum Weltwirtschaftsforum
+ Berlin: BGH prüft Alterskontrolle bei E-Zigaretten-Ersatztanks
+ Berlin: Blutspenden im Winter stark rückläufig

Brüssel - mikeXmedia -
Im Europäischen Parlament spitzt sich der politische Druck auf die EU-Kommission weiter zu. In der kommenden Woche sollen die Abgeordneten in Straßburg über einen weiteren Misstrauensantrag abstimmen. Parlamentspräsidentin Metsola informierte die Fraktionsvorsitzenden über das geplante Verfahren. Es ist bereits der vierte Anlauf gegen die Kommission innerhalb von rund einem halben Jahr. Initiiert wurde der Antrag von der rechten Fraktion Patrioten für Europa. Sie kritisiert vor allem das geplante Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay.

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Davos - mikeXmedia -
Rund um das Weltwirtschaftsforum in Davos nimmt der klimaschädliche Flugverkehr weiter zu. Nach einer Auswertung von Greenpeace ist die Zahl der angemeldeten Privatjets der Teilnehmer an den umliegenden Flughäfen zwischen den Treffen 2024 und 2025 um rund zehn Prozent gestiegen. Besonders Spitzenmanager und hochrangige Politiker reisten demnach häufiger mit klimaschädlichen Maschinen an. Greenpeace kritisiert den Widerspruch scharf: Während in Davos über Lösungen für globale Krisen beraten werde, verschärften die Teilnehmer mit ihren Reisen die Klimaprobleme deutlich. Wenn vorhandene, klimafreundlichere Alternativen ignoriert würden, müssten extrem klimaschädliche Privatflüge konsequent untersagt werden, fordert die Umweltorganisation.

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Berlin - mikeXmedia -
E-Zigaretten mit bunten Designs und Geschmacksrichtungen wie Minze, Melone oder Apfelkuchen sprechen vor allem junge Menschen an. Das Jugendschutzgesetz verbietet den Verkauf an Kinder und Jugendliche ausdrücklich. Unklar ist bisher, ob Händler auch beim Online-Versand das Alter ihrer Kunden prüfen müssen. Der Bundesgerichtshof untersucht nun diese Frage. E-Zigaretten oder Vapes sind elektronische Zigaretten, die Flüssigkeit verdampfen und über ein Mundstück inhaliert wird. Die Liquids enthalten meist Feuchthaltemittel, Nikotin sowie Aroma- und Geschmacksstoffe.

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Berlin - mikeXmedia -
Feiertage, Winterwetter und eine Krankheitswelle haben bundesweit die Zahl der Blutspenden deutlich sinken lassen. Die Kliniken erhalten deshalb aktuell weniger Nachschub, wie das Deutsche Rote Kreuz meldet. Normalerweise sollen die Reserven eine Versorgung im Notfall für vier Tage sicherstellen. Derzeit reichen die Bestände einzelner Blutgruppen aber nur für rund anderthalb Tage. Das DRK appelliert an gesunde Menschen, jetzt Blut zu spenden, um Engpässe zu vermeiden.

+ Cebu City: Kaum noch Hoffnung nach Müllkatastrophe auf den Philippinen
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Cebu City - mikeXmedia -
Eine Woche nach der verheerenden Müll-Lawine auf einer Deponie in Cebu City schwindet die Hoffnung, noch Überlebende zu finden. Nach Angaben des philippinischen Katastrophenschutzes stieg die Zahl der Todesopfer auf 22, weitere 14 Menschen gelten weiterhin als vermisst. Rettungskräfte suchen trotz extrem gefährlicher Bedingungen weiter nach Verschütteten. Am vergangenen Donnerstag war nach tagelangem Starkregen ein riesiger Müllberg ins Rutschen geraten und hatte eine Recyclinganlage sowie mehrere Wohnhäuser unter sich begraben.

+ Washington: Gaza-Friedensplan tritt in zweite Phase ein
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Washington - mikeXmedia -
Nach Angaben der USA geht die Umsetzung des Gaza-Friedensplans in eine neue Phase. Im Mittelpunkt stehen demnach die Entwaffnung der Hamas, die Bildung einer technokratischen Übergangsregierung sowie der Start des Wiederaufbaus im Gazastreifen. Der US-Sondergesandte Witkoff erklärte, Washington erwarte von der Hamas die vollständige Erfüllung aller Zusagen. Dazu gehöre auch die umgehende Rückgabe der letzten toten Geisel.