+ Berlin: Maas will Zusagen von Facebook beobachten

+ Athen: Österreichischer Besuch in Griechenland abgelehnt
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Berlin– mikeXmedia -
Nach den Zusagen von Facebook verstärkt bei sogenannten Hasskommentare einzugreifen, hat Bundesjustizminister Maas eine genaue Beobachtung angekündigt. Man werde beobachten wie erfolgreich die Initiativen in der Praxis sind, so Maas in einer Tageszeitung. Der aktuell in Berlin verweilende Facebook-Gründer Zuckerberg habe die alltägliche Kommunikation geprägt und massiv verändert, so Maas weiter. Mit der Veränderung einher gehe allerdings auch die besondere Verantwortung was in dem Netzwerk passiere, so Maas abschließend.

+ Damaskus: Neue Angriffe vor geplanter Waffenruhe

+ Zürich: Infantino neuer FIFA-Präsident

+ Berlin: Brandsätze auf Bundeskriminalamt geworfen

+ Spielfeld: Blockade der Balkanroute deutlich spürbar
+ Bimöhlen: Hubschrauber der Bundespolizei abgestürzt

Damaskus– mikeXmedia -
In Syrien haben vor Beginn der geplanten Waffenruhe erneut syrische und russische Kampfflugzeuge mögliche Stellungen der Rebellen angegriffen. In den Provinzen Homs, Aleppo, Hama und Idlib seien seit Mitternacht Dutzende Angriffe geflogen worden, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Auch die Umgebung der Hauptstadt Damaskus wurde nach Angaben der Beobachtungsstelle heftig bombardiert. Um Mitternacht Ortszeit am Samstag soll die Waffenruhe beginnen. Es ist bereits der zweite Versuch innerhalb kurzer Zeit, dass der Bürgerkrieg in Syrien nach fünf Jahren endet.

 + Karlsruhe: BGH anderer Strafauffassung bei doppeltem Verkehrsvergehen
 + Frankfurt/Main: Ausgabe der neuen 5-Euro-Münze rückt näher
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil einen Raser der zweimal aufgefallen war, nur zu einer Strafe verurteilt. Damit hoben die Richter in Karlsruhe jeweils zwei Strafen auf, die der Mann aufgebrummt bekommen hatte. Der Mann war innerhalb von einem Monat auf der Autobahn in 100er-Zonen mit jeweils 50 und 60 Stundenkilometern darüber geblitzt worden. Dafür erhielt er zwei Geldbußen und jeweils einen Monat Fahrverbot. Der Bundesgerichtshof vertrat jedoch die Ansicht, dass dies vom Gesetzgeber so nicht gedacht ist.

 + Kiew: Neuer Bericht zu MH17-Abschuss
 + Berlin: Flüchtlingszustrom beträgt bis 2020 fast 4 Mio. Menschen
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Kiew - mikeXmedia -
Die Untersuchung zum Abschuss des Malaysia Airlines Fluges MH17 dauert weiter an. Ein neuer Bericht grenzt den Kreis der Verdächtigen weiter ein. Neben anderen möglichen Verantwortlichen richtet sich der Fokus darin auch auf den russischen Präsidenten Putin. Nach derzeitigem Ermittlungsstand sollen zwei Soldaten der russischen Streitkräfte mobile Abschussrampen und Raketen Ende Juni 2014 in die Ukraine gebracht haben. Unklar ist aber immer noch, ob die Waffe von russischen Soldaten oder ukrainischen Separatisten bedient wurde. Der Bericht zu Flug MH17 rekonstruiert den Abschuss des Flugzeuges über der Ukraine im Detail, beantwortet aber nicht alle offenen Fragen. Bei dem Zwischenfall am 17. Juli 2014 waren 298 Personen an Bord ums Leben gekommen.

+ Berlin: "Abwrackprämie" für alte Kühlschränke bleibt hinter Erwartungen

+ München: Unkrautvernichter in Bier nachgewiesen

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Berlin– mikeXmedia - 

In den vergangenen zwei Jahren wurden durch die „Abwrackprämie“ für alte Kühlschränke nur 4600 neue Geräte angeschafft. Das bestätigte das Bundesumweltministerium einer Tageszeitung. Mit nur 4600 Neuanschaffungen blieb die Zahl deutlich hinter den Erwartungen der Bundesregierung. Das Kabinett war von16.000 Tauschvorgängen ausgegangen. Eine dementsprechend hohe Zahl von Gutscheinen mit je 150 Euro Wert standen dafür zur Verfügung. Im Rahmen des Projektes „Stromspar-Check Plus“ war das Programm im April 2014 gestartet.