+ Berlin: Von der Leyen offen für Tranporternutzung bei Flüchtlingsabschiebung
 + Bonn: Post erhöht Briefporto von 62 auf 70 Cent
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat sich den Überlegungen zum Einsatz von Bundeswehrflugzeugen für den Rücktransport von Flüchtlingen, grundsätzlich offen gegenüber gezeigt. In Berlin war am Mittwochmittag über entsprechende Einsätze nachgedacht worden, damit abgeschobene Migranten schneller wieder ausser Landes gebracht werden können. Dazu waren die Truppentransporter der Bundeswehr ins Gespräch gebracht worden. Eine Nutzung der Transall zu diesem Zweck sei nicht ausgeschlossen, so von der Leyen in einer Stellungnahme. In Berlin wurde zwar über zahlreiche Möglichkeiten gesprochen, wie die Zahl der Abschiebungen in Deutschland erhöht werden könne, Beschlüsse wurden aber keine getroffen.

 + Lubljana: Slowenien stimmt Militärunterstützung an Grenzen zu
 + Tokio: Erneuter Rückruf bei Toyota
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Ljubljana - mikeXmedia -
Das Parlament in Slowenien hat dem Einsatz von Militär zur Unterstützung der Grenztruppen im eigenen Land mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Gesetzesnovelle war vor dem Hintergrund der massiven Flüchtlingsproblematik im Eilverfahren vorgelegt und beschieden worden. Künftig wird die Polizei des Landes von Soldaten unterstütz. Gestern waren rund 9000 Menschen nach Slowenien gestürmt. Normalerweise können pro Tag nur 2500 Flüchtlinge registriert und dann weitergeleitet werden. Seit Tagen schon hält der massive Flüchtlingszustrom in das Land unvermindert an.

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Tokio - mikeXmedia -
Erneuter Massenrückruf bei Toyota. Weltweit ist bei 6,5 Millionen Fahrzeugen ein Defekt an den elektrischen Fensterhebern festgestellt worden. 1,2 Millionen Autos sind in Europa betroffen. Der Fehler soll behoben werden. Die Pannenserie bei Toyota geht damit in eine neue Runde. Vor vier Jahren war es ebenfalls zu einem millionenfachen Rückruf gekommen. Das Image des Autobauers war dadurch tief angekratzt worden. Die USA hatten Toyota vorgeworfen, Rückrufe etwa wegen rutschender Fußmatten und klemmender Gaspedale verzögert zu haben.

 + Moskau: Assad und Putin zu Gesprächen in Moskau
 + Berlin: Bundeswehr denkt über Transporterflüge für Abschiebungen nach
 + Pforzheim: Stadt erwägt Klage gegen die Deutsche Bank
 + Bonn: Telekom-Kunden wurden Opfer von Onlinebanking-Betrugsmasche
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Moskau - mikeXmedia -
In Moskau haben sich der syrische Präsident al-Assad und sein Amtskollege Putin zu Gesprächen getroffen. Dabei ging es um die Lage in dem Bürgerkriegsland und die russische Luftunterstützung gegen die Terrororganisation IS. Russland beteiligt sich seit Ende des vergangenen Monats an Luftschlägen gegen Ziele in Syrien. Nach westlichen Einschätzung bleibt es dabei jedoch nicht bei Angriffen auf die Extremisten des IS. So sollen auch Lufteinsätze gegen gemäßigte Rebellen geflogen worden sein, die gegen den umstrittenen Machthaber Assad sind.

 + Moskau: Russland und die USA kooperieren militärisch in Syrien
 + Düsseldorf: Kutschaty warnt vor Fremdenfeinlichkeit und Hass
 + Berlin: Deutsche würden gerne Zeitreisen unternehmen
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Moskau - mikeXmedia -
Russland und die USA werden im Syrien-Konflikt enger zusammenarbeiten. Darauf haben sich beide Staaten in einem gemeinsamen Memorandum verständigt, durch das insbesondere Zwischenfälle im Luftraum über Syrien vermieden werden sollen. Unter anderem geht es dabei um einen sicheren Abstand zwischen Flugzeugen und Drohnen, so ein Sprecher des Pentagon in Washington. Moskau sprach von wichtigen Vereinbarungen. Seit Ende September beteiligt sich Russland aktiv am Kampf gegen Ziele in dem Bürgerkriegsland Syrien. Die USA und weitere Verbündete sind bereits seit 2014 an Militäraktionen gegen die Terrororganisation IS beteiligt.

 + Karlsruhe: Banken dürfen nicht grundsätzlich für Ersatzkarte Extrakosten erheben
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Einem Urteil des Bundesgerichtshofes zufolge, dürfen Banken nicht grundsätzlich Extrakosten für die Ausstellung einer Ersatz-Bankkarte verlangen. Das haben die Richter in Karlsruhe entschieden und damit einer Klage der Verbraucherzentralen stattgegeben. Damit wurde eine Vertragsklausel der Deutschen Postbank für unwirksam erklärt. Sie hatte zulasten der Verbraucher gegen geltendes Recht verstoßen, so die Urteilsbegründung der Richter. Die Regelung hatte die Postbank dazu berechtigt, für die Ausstellung einer Ersatzkarte 15 Euro zu berechnen. Damit hatte der Bundesverband Verbraucherzentralen Erfolg in seiner Revision.