+ Seoul: Weiterer Raketentest
+ Berlin: Sorge um türkische Partei
+ Berlin: Viele Rentner stellen Härtefallanträge
+ München: Geschäftsklimaindex sinkt weiter

Seoul - mikeXmedia -
Innerhalb weniger Tage hat Nordkorea einen zweiten Raketentest durchgeführt. Wieder ging es um einen militärischen Lenkflugkörper, um die nukleare Schlagkraft des Landes zu unterstreichen. Medienberichten zufolge hatte es sich um zwei "neu entwickelte, U-Boot-gestützte strategische Marschflugkörper" gehandelt. Nordkorea, das aufgrund seines Atomwaffen- und Raketenprogramms internationalen Sanktionen unterliegt, setzt den Kurs fort, seine atomare Abschreckung zu erweitern. Die Marschflugkörper trafen ihr Ziel auf einer Insel im Meer zwischen der koreanischen Halbinsel und Japan, die genaue Reichweite blieb zunächst unklar.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin wächst die Sorge um eine neue türkische Partei. Man befürchtet, dass es sich um einen AKP-Ableger handeln könnte. Die Partei und deren Abgeordnete sind für die EU-Wahl aufgestellt worden. Unter anderem kamen warnende Worte von SPD-Chefin Esken und FPD-Frau Strack-Zimmermann. Es besteht Sorge, dass die neue Partei ein Einfallstor für Erdogans Politik in Europa sein könnte.

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Berlin - mikeXmedia -
Bislang haben mehr als 163.000 Menschen Anträge auf Härtefallregelungen für bedürftige Rentner aus der ehemaligen DDR und der Ex-Sowjetunion gestellt. Bisher haben jedoch nur rund 13.500 Bedürftige Geld erhalten. Das Bundessozialministerium veröffentlichte diese Zahlen kurz vor Ablauf der Antragsfrist am 31. Januar. Der Härtefallfonds zielt auf Einmalzahlungen von mindestens 2500 Euro ab und ist für Bedürftige mit bestimmten Rentenansprüchen aus der DDR-Zeit gedacht, die 1991 nicht ins bundesdeutsche System übernommen wurden. Hierzu gehören Zusatzrenten für ehemalige Beschäftigte von Reichsbahn oder Post sowie Ansprüche von Frauen, die zu DDR-Zeiten geschieden wurden.

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München - mikeXmedia -
Die Bereitschaft der Unternehmen, Personal einzustellen, ist rückläufig. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer fiel im Januar auf 95,5 Punkte, verglichen mit 96,5 Punkten im Dezember. Laut Umfragen spiegelt sich die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage nun auch in den Personalplanungen wider, In der Industrie plant man einen Personalabbau. Im Handel erwägen mehr Unternehmen Entlassungen aufgrund ausbleibender Kunden Betroffen sind auch die IT-Dienstleistungs- und Beratungsbranche. Auch im Baugewerbe gab das Barometer nach.

+ Frankfurt/Main: Wieder mehr Falschgeld
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr haben Geldfälscher in Deutschland und Europa deutlich mehr gefälschte Banknoten in Umlauf gebracht. In Deutschland wurden knapp 56.600 falsche Euro-Banknoten von Polizei, Handel und Banken entdeckt, was einem Anstieg von über 28 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Bundesbank-Vorstand Balz erklärte, dass der Anstieg auf einige größere Betrugsfälle, insbesondere mit gefälschten 200- und 500-Euro-Banknoten, zurückzuführen sei. Balz stellte fest, dass diese Zahlen weit entfernt von dem Allzeithoch im Jahr 2015 sind, als 95.400 gefälschte Banknoten in Deutschland entdeckt wurden.

+ Schleiz: CDU-Mann gewinnt Landratswahl
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Schleiz - mikeXmedia -
Knappes, aber klares Ergebnis der Landratswahl im thüringischen Saale-Orla-Kreis. Dort konnte in der Stichwahl der CDU-Mann Herrgott die Wahl für sich entscheiden. Der Kandidat der AfD, Ufe Thrum hatte vor der Stichwahl noch einen deutlichen Vorsprung gehabt. Für die Bürger spielt es eher eine Rolle, dass sich der Gewinner und der unterlegene Kandidat gemeinsam für die Region stark machen. Experten zufolge könnte die Niederlage der AfD bei der Landratswahl in Thüringen mit den bundesweiten Demonstrationen der letzten Tage in Verbindung stehen. Einem Politikwissenschaftler zufolge könnte die Forderung eine rechtsextreme Bedrohung der Demokratie zu verhindern, viele Wähler von SPD oder Linken stark motiviert haben die CDU zu wählen.

+ Berlin: Mehr als 500 Mio. Euro Kindergeld ins Ausland
+ Berlin: Haushaltsberatungen in Berlin
+ Ludwigslust: Verletzte nach Feuer in Mecklenburg-Vorpommern
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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr hat Deutschland mehr als eine halbe Milliarde Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen. Die Ausgaben waren im Vergleich zum Vorjahr um über 60 Millionen Euro gestiegen, wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine AfD-Anfrage hervorging. Mit gut 300.000 flossen die meisten Zahlungen nach Polen. Das Kindergeld wurde auch an Bezieher nach Rumänien, Tschechien, Kroatien und Frankreich überwiesen. Insgesamt wurden Ende des vergangenen Jahres Kindergeldzahlungen für fast 18 Millionen Kinder geleistet.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Bundestag steht eine Haushaltswoche an, bei der die Fraktionen bereits heute und nicht erst am Dienstag ihre Sitzungen abhalten. Der Fokus liegt auf den Etats aller Ministerien für das Jahr 2024, Ziel ist die endgültige Verabschiedung des Haushalts. Im vergangenen Jahr war es der Ampelkoalition aufgrund eines Milliardenlochs nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht gelungen, den Haushalt zu verabschieden. Debattiert wird deswegen auch über eine Reform der Schuldenbremse. Am Wochenende hatten sich über 50 Unternehmen für eine Reform ausgesprochen. Darunter Eon, Ikea, Miele und Thyssenkrupp. Während Grüne und SPD einer Reform offen gegenüber stehen, wird dies von der FDP abgelehnt.

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Ludwigslust - mikeXmedia -
Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Ludwigslust sind mehrere Personen verletzt worden, darunter ein Dreijähriger. Der Brand brach in der Nacht im Dachgeschoss eines Wohnhauses in der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern aus, wie die Polizei mitteilte. Die 24-jährige Mutter und die zweijährige Tochter erlitten eine Rauchgasvergiftung. Der 30-jährige Vater erlitt leichte Verbrennungen, während der dreijährige Sohn schwere Verletzungen davontrug. Die Ursache des Feuers war zunächst unbekannt.

+ Vendig: Karneval hat begonnen
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