+ Jakarta: Drama um Flüchtlinge
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Jakarta - mikeXmedia -
Seit Tagen spielt sich in Indonesien wieder ein Drama um verzweifelte Rohingya-Flüchtlinge ab. Allein in der vergangenen Woche waren fünf Boote mit fast 900 Menschen an den Küsten des Landes angekommen. Das hat das UN-Flüchtlingshilfswerk mitgeteilt. An zwei Küstenabschnitten waren die Flüchtlinge in ihren Booten abgewiesen und wieder auf das Meer zurückgeschickt worden. Erst nach einem Appell der Vereinten Nationen und anderer Menschenrechtsorganisationen konnten die Flüchtlinge schließlich an Land gehen.

+ Kiew: Warnung vor schneller Entscheidung
+ Berlin: Faeser ruft zu stärkerer Positionierung auf
+ Berlin: Arbeiten wird zunehmend unattraktiver
+ Berlin: Stärkere Abstimmung gefordert

Kiew - mikeXmedia -
EU-Ratspräsident Michel hat vor einer schnellen Entscheidung über den Beginn der Aufnahmeverhandlungen der Ukraine in die EU gewarnt. Eine Entscheidung sei nicht als Selbstläufer zu sehen. Zudem habe ein Teil der EU-Staaten deutlich gemacht dass sie gerne genau nachdenken würden, bevor es im Beitrittsprozess zu den nächsten Schritten kommt. Im Dezember will man sich beim EU-Gipfel auf eine einheitliche Position einigen, wie nun im Vorfeld mitgeteilt wurde. Unterdessen ist Verteidigungsminister Pistorius zu seinem zweiten Besuch in der Ukraine. Er traf sich unter anderem mit seinem ukrainischen Kollegen und sagte ihm die weitere Solidarität unter Unterstützung zu. Am Montag war auch der amerikanische Verteidigungsminister Austin zu Gesprächen in Kiew.

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Berlin - mikeXmedia -
Noch vor der Deutschen Islam Konferenz hat Innenministerin Faeser muslimische Verbände dazu aufgerufen, sich stärker gegen Antisemitismus zu positionieren. Es sei auch die Verantwortung der großen islamischen Verbände, sich laut und deutlich gegen Judenhass und Israelfeindlichkeit zu stellen. Es müsse dafür gesorgt werden, dass sich antisemitische Vorurteile nicht weiter verbreiten. Von einigen Verbänden wünschte sich Faeser mehr Deutlichkeit und mehr Klarheit.

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Berlin - mikeXmedia -
Über 60 Prozent der Bürger fürchtet, dass die Erhöhung des Bürgergelds zum neuen Jahr Arbeiten weiter unattraktiv macht. Besonders kritisch sind Wähler der Union und der AfD eingestellt, wie aus einer aktuellen Umfrage hervorgeht. Von ihnen sind sogar fast 90 Prozent der Meinung, dass sich Arbeit künftig kaum noch lohnt. Fast 30 Prozent sind der Meinung, dass Bürgergeld künftig ein Anreiz darstellt, nicht mehr zu arbeiten.

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Berlin - mikeXmedia -
Berater von Wirtschaftsminister Habeck haben für eine stärkere Abstimmung auf europäischer Ebene plädiert. Dabei ging es ihnen vor allem um kritische Güter, die in Deutschland große Risiken bergen. So sei die deutsche Wirtschaft besonders stark von Unsicherheiten bei internationalen Lieferketten betroffen. Unter anderem Uranerz, Gas, Substanzen für die Pharmaindustrie oder Bestandteile für Kommunikationssatelliten. So sei China etwa bei seinen Bemühungen die Lieferantenbeziehungen auf eine breite Basis zu stellen, deutlich weiter als die USA oder die Europäische Union.

+ Genf: Gespräche über die Lage im Nahen Osten
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Genf - mikeXmedia -
Die Staatschefs wichtiger Schwellenländer haben Gespräche über die Lage im Nahen Osten angekündigt. An einer außerordentlichen Videokonferenz sollen unter anderem auch der russische Präsident Putin und der chinesische Staatschef teilnehmen. Mit dabei ist auch UN-Generalsekretär Guterres. Gespräche über den Gazastreifen sind am Ende der gemeinsamen Videokonferenz geplant, wie zuvor mitgeteilt wurde.

+ Berlin: Streit beim Haushalt geht weiter
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin geht der Streit bei den Haushaltsthemen weiter. Die Sperrung von Posten für das laufende Jahr stellt nach Angaben des Finanzministerium keine Ausgabensperre dar. Die Gelder könnten wie geplant fließen. Für die kommenden Jahre handele es sich allerdings um eine Sperre von Verpflichtungen. Diese sollen nun vorsorglich gestoppt werden, wie man aus dem Finanzministerium deutlich unterstrich

+ Buenos Aires: Politisches Beben nach Wahlen
+ Nairobi: Kaum Fortschritte bei Plastikmüll-Abkommen
+ Leverkusen: Bayer geht gegen Glyphosat-Urteil vor
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Buenos Aires - mikeXmedia -
Argentinien verarbeitet das politische Beben der Präsidentschaftswahlen weiter. Der nach eigenen Angaben Anarcho Kapitalist Javier Milei konnte die Wahlen deutlich für sich entscheiden. Er konnte mit einem harten Programm punkten. Unter anderem will er politische Ämter und Ministerien verschlanken, die Sozialausgaben sollen gekürzt werden. Er verspricht eine deutliche Kehrtwende für sein Land. Der neue Präsident und seine markigen Worte kommen aber nicht bei allen Argentiniern gut an.

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Nairobi - mikeXmedia -
In der dritten Verhandlungsrunde der rund 170 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen hat es nur wenig Fortschritte bei der Bekämpfung von Plastikmüll gegeben. Wie von der Umweltorganisation WWF mitgeteilt wurde, trat man bei der Ausarbeitung eines weltweit verbindlichen Eindämmungs-Abkommens auf der Stelle. Die Staaten hatten über sieben Tage lang teils bis in die Nacht verhandelt. Eine offizielle Abschlussmitteilung des UN-Umweltprogramms stand zunächst noch aus.

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Leverkusen - mikeXmedia -
Der Pharma- und Agrarkonzern Bayern will gegen ein Schadenersatzurteil in den USA vorgehen. Dabei geht es um eine Milliarden-Zahlung. Der Konzern war am Wochenende von einem Geschworenengericht im Glyphosat-Prozess zur Zahlung von mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar verurteilt worden. Die Zahlungen wurden drei ehemaligen Anwendern eines umstrittenen Produktes zugesprochen. Sie machten das Unkrautmittel für ihre Krebserkrankung verantwortlich. Gefordert waren über 60 Milliarden Euro.