22. 11. 23

+ London: Kein neues Unabhängigkeitsreferendum in Schottland
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London - mikeXmedia -
Ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum in Schottland wird es vorerst nicht geben. Dafür ist die Zustimmung der britischen Regierung nötig, wie aus einer Entscheidung des obersten Gerichtes in London hervorgeht. So habe das schottische Parlament nicht die Befugnis, ein Gesetz für ein Unabhängigkeitsreferendum zu erlassen, so der Vorsitzende Richter Reed in London. Die Zentralregierung lehnt eine zweite Volksabstimmung ab, hieß es weiter. Damit kann die für Oktober kommendes Jahr geplante Volksabstimmung in Schottland nicht durchgeführt werden.

22. 11. 23

+ Wilhelmshaven: Erstes LNG-Spezialschiff eingetroffen
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Wilhelmshaven - mikeXmedia -
In Deutschland ist das erste Spezialschiff zur Umwandlung von flüssigem Erdgas eingetroffen. Das Schiff soll dann im Industriehafen von Lubmin bei Greifswald anlegen und als schwimmendes Terminal für LNG dienen. Die „Neptune“ durch die Nordsee, um Norddänemark und dann in die Ostsee gefahren. Abschnittsweise wurde das Schiff von der Küstenwache begleitet.

22. 11. 23

+ Tel Aviv: Tote und Verletzte nach Explosionen
+ Berlin: Schlagabtausch im Bundestag
+ Manching: Goldschatz erbeutet
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Im Raum Jerusalem sind bei zwei Explosionen an Bushaltestellen mehrere Personen verletzt und ein Mensch getötet worden. Die Polizei sprach vom Verdacht eines kombinierten Anschlags. In der Vergangenheit hatte es in Jerusalem immer wieder Angriffe militanter Palästinenserorganisationen gegeben. Ministerpräsident Lapid kündigte nach den Explosionen eine Dringlichkeitssitzung mit der Polizei und dem Militär des Landes an.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Bundestag hat es am Vormittag einen Schlagabtausch gegeben. In der Generalaussprache kam es dabei zwischen der Koalition und der Opposition zu deutlichen Worten. CDU-Chef Merz warf der Regierung im Zusammenhang mit dem Bundeswehrvermögen unter anderem Wortbruch vor und sparte auch sonst nicht mit Kritik. Bundeskanzler Scholz verteidigte den Regierungskurs und schonte auch die Union nicht vor Kritik. 

Alice Weidel von der AfD nahm beide Lager ins Fadenkreuz. Weitere Themen bei der Generalaussprache waren auch die Entlastungen der Regierung und der Ukraine-Krieg.

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Manching - mikeXmedia -
Im oberbayerischen Manching haben Einbrecher einen Goldschatz aus der Keltenzeit erbeutet. Dabei konnten sie mehrere Millionen Euro an Beute machen. Wie die Polizei mitteilte, gibt es keine Anhaltspunkte auf die Täter. Der Keltenschatz war im Jahr 1999 bei Manching entdeckt worden.

22. 11. 23

+ Genf: Lage im Iran weiter kritisch
+ Weitere Meldungen des Tages

Genf - mikeXmedia -
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Türk, hat die Lage im Iran als kritisch bezeichnet. Wir rufen die Behörden angesichts wachsender Gewalt dazu auf, auf die Forderungen der Menschen nach Gleichberechtigung, Würde und Recht zu einzugehen, statt die Proteste mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt zu unterdrücken. Vom UN-Menschenrechtsrat wurde bereits eine Resolution besprochen, die sich mit der Einrichtung einer Kommission zur Untersuchung der Lage im Iran befasst.

22. 11. 23

+ Paris: Wirtschaftswachstum deutlich ausgebremst
+ Katar: Kritik am DFB wegen Binden-Verzicht
+ Berlin: Bund nimmt milliardenschwere Kredite auf
+ Berlin: FDP fordert SPD und Grüne zu mehr Disziplin auf

Paris - mikeXmedia -
Nach einer Prognose der OECD wird es im kommenden Jahr ein weltweit gebremstes Wirtschaftswachstum infolge des Ukraine-Kriegs geben. Ende 2023 rechnet man nur noch mit 2,2 Prozent, so die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Das ist deutlich weniger, als vor dem Krieg erwartet. Für 2024 rechnet man mit einem geringen Plus auf 2,7 Prozent Wirtschaftswachstum.

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Katar - mikeXmedia -
Die Entscheidungen mehrerer Fussballverbände, sich den erneut geänderten Regularien der Fifa zu unterwerfen, ist von vielen Sponsoren mit Verägerung aufgenommen worden. So hat sich in Deutschland eine große Supermarktkette die Kooperation mit dem DFB beendet. Der Deutsche Fußballbund muss ohnehin schwere Kritik für sein Einknicken einstecken, wie in einer aktuellen Umfrage auch die Bürger untermauert haben.

TON Umfrage

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Berlin - mikeXmedia -
Der Bund will im kommenden Jahr wegen des Ukrainekriegs und im Kampf gegen die horrenden Energiepreise wieder milliardenschwere Kredite aufnehmen. Nach drei Jahren Ausnahmezustand soll aber die Schuldenbremse wieder greifen. Dies war eines der wichtigsten Wahlversprechen von FDP-Chef Lindner. Das dies eingehalten werden kann, ist vor allem der Kreativität seiner Haushaltsexperten zu verdanken. Zuletzt waren immer wieder Sondervermögen geschaffen worden.

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Berlin - mikeXmedia -
SPD und Grüne sind von FDP-Vize Kubicki zu mehr Disziplin bei der Umsetzung des gemeinsamen Koalitionsvertrags aufgerufen worden. Das jetzt ständig Grüne und SPD kommen und neue Forderungen stellen, gehe nicht mehr. Wenn sich das nicht absehbar ändere, habe man ein fundamentales Problem, so Kubicki. Konkret nannte er dabei die immer noch anhaltende Forderung nach einem Tempolimit, dem Stopp von Straßenbauprojekten und Steuererhöhungen. SPD-Chefin Esken hatte zuletzt wiederholt eine Reichensteuer gefordert.

22. 11. 22

+ Doha: Langfristiges Gasabkommen geschlossen
+ Ankara: Faeser zu Antrittsbesuch in der Türkei
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Doha - mikeXmedia -
China und Katar haben ein langfristiges Gasabkommen geschlossen. Über 27 Jahre sollen insgesamt mehr als 108 Millionen Tonnen Flüssiggas an einen chinesischen Konzern geliefert werden. Das hat das zuständige Partnerunternehmen in Katar mitgeteilt. Es handelt sich um den längsten Gasliefervertrag in der Geschichte der Flüssiggasindustrie, wie aus Katar weiter mitgeteilt wurde.

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Ankara - mikeXmedia -
Bundesinnenministerin Faeser hat sich in der Türkei mit ihrem Amtskollegen Soylu getroffen. Hintergrund sind die türkischen Luftangriffe auf Syrien. Betroffen sind Stellungen kurdischer Milizen, die für den Anschlag in einer türkischen Einkaufsmeile verantwortlich gemacht werden. Faeser ist zu ihrem Antrittsbesuch in der Türkei. Die Reise war bereits vor den Angriffen der türkischen Streitkräfte geplant.