24. 08. 28

+ Tel Aviv: Militäroperationen könnten länger dauern
+ Weitere Meldungen des Tages

Jerusalem - mikeXmedia -
Die großangelegte Militäroperation Israels im besetzten Westjordanland könnte laut Medienberichten noch mehrere Tage andauern. Der gestartete Anti-Terror-Einsatz konzentriert sich hauptsächlich auf die Region Tulkarem, wobei auch ein Flüchtlingslager in den Fokus der Streitkräfte geraten sind. Berichten zufolge wurden mehrere gesuchte Palästinenser festgenommen. Das palästinensische Gesundheitsministerium meldete, dass bei der Operation fünf Menschen in einem Flüchtlingslager und zwei weitere Personen außerhalb ums Leben kamen. Der palästinensische Rettungsdienst Roter Halbmond berichtete zudem von drei Toten bei einem Drohnenangriff auf ein Fahrzeug.

24. 08. 28

+ Washington: Überarbeitete Anklageschrift im Fall Trump
+ Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Das Team von Sonderermittler Jack Smith hat die Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Trump im Bundesverfahren wegen versuchten Wahlbetrugs überarbeitet. Die neue Anklageschrift ist kürzer und lässt einige Abschnitte der ursprünglichen Version, darunter Details zu Trumps Interaktionen mit dem Justizministerium, weg. Die vier Anklagepunkte gegen Trump, darunter die Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten und die Verschwörung zur Behinderung eines amtlichen Verfahrens, bleiben jedoch unverändert bestehen.

24. 08. 28

+ Paris: Macron in Sondierungsgesprächen
+ Berlin: Scholz will Asylrecht nicht ändern
+ Berlin: Besserer Kinderschutz gefordert

Paris - mikeXmedia -
Mehr als sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Frankreich unternimmt Präsident Macron erneut Versuche, eine stabile Regierungsmehrheit zu bilden. In Sondierungsgesprächen möchte er insbesondere mit den Konservativen verhandeln, um einen Durchbruch zu erzielen. Welche weiteren Parteien oder Persönlichkeiten er zum Gespräch eingeladen hat, wurde bislang nicht im Detail bekanntgegeben. Die politische Lage ist komplex, da bei der vorgezogenen Parlamentswahl das Linksbündnis auf Platz eins landete. Trotz ihres Regierungsanspruchs hat Macron eine Regierung, die ausschließlich aus diesem Lager besteht, klar ausgeschlossen, da eine solche Konstellation seiner Ansicht nach keine Stabilität gewährleisten könnte und wahrscheinlich schnell gestürzt würde.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Scholz hat betont, dass er das individuelle Recht auf Asyl nicht infrage stellen will. Diese Äußerung kam wenige Stunden nach einem Treffen mit CDU-Chef Merz der einen generellen Aufnahmestopp von Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan gefordert hatte. Er schlug dem Kanzler eine Neuausrichtung der Migrationspolitik vor, notfalls auch ohne die Ampel-Koalitionspartner Grüne und FDP, was im Prinzip einem Aufruf zum Koalitionsbruch gleichkommt

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Berlin - mikeXmedia -
Kinder und Jugendliche müssen noch besser vor kriminellen Aktivitäten im Internet geschützt werden. Das fordert die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus. Sie kritisierte, dass derzeit praktisch kein effektiver Kinder- und Jugendschutz im Netz existiere und forderte den Gesetzgeber auf, Online-Anbieter stärker in die Pflicht zu nehmen. Insbesondere Betreiber von Videoplattformen, sozialen Netzwerken und Online-Spielen mit Chatfunktion müssten sicherstellen, dass Minderjährige nicht mit unangemessenen Inhalten in Kontakt kommen. Trotz bestehender Vorschriften könnten Altersüberprüfungen weiterhin "viel zu leicht umgangen werden", warnte sie.

24. 08. 28

+ Sydney: Großschlag gegen den Drogenhandel
+ Weitere Meldungen des Tages

Sydney - mikeXmedia -
Bei einem Großschlag gegen Drogenhandel und organisierte Kriminalität hat die australische Polizei mehr als 1600 Verdächtige festgenommen. Die Operation lief vom 19. bis 23. August und zielte darauf ab, die Verfügbarkeit illegaler Drogen landesweit zu reduzieren. Im Rahmen der Operation wurden fast 1.400 Kilogramm Drogen sowie 2.500 Cannabispflanzen mit einem geschätzten Gesamtwert rund 56 Millionen Eurobeschlagnahmt. Zu den sichergestellten Drogen zählen Heroin, Amphetamin, Kokain, MDMA und Ketamin.

24. 08. 28

+ Berlin: 1200 Flüchtlinge sollen in Hotel untergebracht werden
+ Nürnberg: Konsumklima deutlich schlechter
+ Wiesbaden: Staatsdefizit leicht gesunken

Berlin - mikeXmedia -
Das City Hotel East in Lichtenberg soll künftig als Unterkunft für rund 1.200 geflüchtete Menschen genutzt werden. Der Berliner Senat hat das Hotel an der Landsberger Allee angemietet, das nach der Schließung Ende Oktober 2024 für rund 140 Millionen Euro umgebaut werden soll. Anfang 2025 sollen die ersten Bewohner einziehen. Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Martin Schaefer äußerte Bedenken gegenüber den Plänen des Senats. Schaefer sieht die Unterbringung so vieler Menschen auf engem Raum kritisch und fordert begleitende Maßnahmen, um die Integration zu unterstützen.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Konsumentenstimmung in Deutschland hat im August einen deutlichen Dämpfer erlitten, wie die neueste Konsumklimastudie zeigt. Der Index, der im Juli noch eine Erholung verzeichnet hatte, fiel in der Prognose für September auf minus 22 Punkte – eine Verschlechterung um 3,4 Zähler. Gründe für den Rückgang sind unter anderem steigende Arbeitslosigkeit, mehr Insolvenzen und schlechte Konjunkturaussichten. Vor der Coronapandemie lag der Index stabil bei rund plus 10 Punkten.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Das deutsche Staatsdefizit ist im ersten Halbjahr 2024 leicht zurückgegangen. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamts betrug es 38,1 Milliarden Euro, 1,3 Milliarden Euro weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Ausgaben des Staates stiegen weniger stark an, da die Energiepreisbremsen ausliefen. Die Defizitquote betrug gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) 1,8 Prozent. Der Bund trug mit 24,6 Milliarden Euro den größten Teil des Defizits, obwohl sein Finanzierungsdefizit deutlich sank. Im Gegensatz dazu stiegen die Defizite von Ländern und Gemeinden deutlich an.

24. 08. 27

+ Peking: Streit um E-Auto-Zölle
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Peking - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund von Zöllen auf E-Autos hat China Kanada mit Gegenmaßnahmen gedroht. Man werde die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen schützen, hieß es. Hintergrund ist ein von Kanada verhängter Zoll in Höhe von 100 Prozent auf Elektroautos aus China. Laut der chinesischen Botschaft würde dieser Zoll den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern schaden und gegen die Interessen kanadischer Verbraucher und Unternehmen handeln. Zudem wurde betont, dass solche Maßnahmen den globalen Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels schaden könnten.